Helmut Scholz
AFP/Getty ImagesAFP/Getty Images
Presseerklärung zur Abstimmung über die Resolution des Europäischen Parlamentes über die Europäische NachbarschaftspolitikPresseerklärung von Lothar Bisky, Cornelia Ernst, Thomas Händel, Jürgen Klute, Helmut Scholz und Gabi Zimmer, Mitglieder …
weiterlesen "Wir lehnen jede militärische Intervention ab!"
weiterlesen "Wir lehnen jede militärische Intervention ab!"
Der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz hat vor dem Plenum des Parlaments das souveräne Entscheidungsrecht der Staaten über ihre natürlichen Ressourcen betont. Dabei müsse jedoch der Nachhaltigkeit eine zentrale Rolle zukommen.
In seiner …
weiterlesen "Partnerschaft ist Basis moderner Rohstoffpolitik"
weiterlesen "Partnerschaft ist Basis moderner Rohstoffpolitik"
DIE LINKE im Europäischen Parlament ist in Dakar vertretenDas zehnte Weltsozialforum fand vom 6. bis 11. Februar 2011 in Dakar / Senegal statt. Veranstaltungsort war die UCAD (Universität Cheikh Anta Diop).
Für DIE LINKE im Europaparlament sind folgende Abgeordnete in Dakar:
- …
weiterlesen "Weltsozialforum"
weiterlesen "Weltsozialforum"
Erklärung der Delegation DIE LINKE. im Europäischen ParlamentBrüssel/Dresden, 4. Februar 2011
Wir, Europaabgeordnete der Partei DIE LINKE. im Europäischen Parlament, erklären aus Anlass der Naziaufmärsche am 13. und 19. …
weiterlesen "Aufmärsche von Rechtextremisten in Dresden friedlich verhindern"
weiterlesen "Aufmärsche von Rechtextremisten in Dresden friedlich verhindern"
Frau Präsidentin! Herr Kommissar! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Finanzierungsinstrument für die Kooperation mit industrialisierten Ländern wird in dieser Legislaturperiode grundlegend verändert. Bis 348 Mio. Euro wollen wir …
weiterlesen "Finanzierungsinstrument für die Entwicklungszusammenarbeit"
weiterlesen "Finanzierungsinstrument für die Entwicklungszusammenarbeit"
Vor dem Plenum des Europäischen Parlaments forderte der Abgeordnete der LINKEN Helmut Scholz, bei der Nutzung des Finanzierungsinstruments für die Kooperation mit industrialisierten Ländern (ICI+) in Entwicklungsländern die Grundprinzipien der EU …
weiterlesen "Grundprinzipien der EU in Kooperation achten"
weiterlesen "Grundprinzipien der EU in Kooperation achten"
Sanktionen gegen Belarus sind untaugliche Mittel zur Durchsetzung der DemokratieIn einer Rede vor dem Plenum des Europäischen Parlaments forderte der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz, einen kritischen, aber konstruktiven Dialog mit den politisch …
weiterlesen "Situation in Weißrussland"
weiterlesen "Situation in Weißrussland"
Herr Präsident, Frau Vizepräsidentin! Meine Fraktion hat die Kompromissentschließung zu Belarus nicht unterzeichnet. Ich möchte aber eindeutig sagen, dass das nicht so zu verstehen ist, dass wir das Ergebnis der Wahl, die Verhaftungen und die Repressalien gegen …
weiterlesen "Lage in Weißrussland"
weiterlesen "Lage in Weißrussland"
Der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz hat im Plenum des Europäischen Parlaments das Interims-Abkommen über wirtschaftliche Zusammenarbeit (EPA) zwischen EG und Fidschi sowie Papua-Neuguinea scharf …
weiterlesen "Abkommen mit Fidschi und Papua-Neuguinea unterwandert Demokratisierungsbemühungen"
weiterlesen "Abkommen mit Fidschi und Papua-Neuguinea unterwandert Demokratisierungsbemühungen"
"Die Politik regiert noch viel zu oft an den Tagesinteressen der Bürger vorbei." kritisiert Helmut Scholz, Europaabgeordneter und Mitglied der Linksfraktion in der heutigen Plenarsitzung in Straßburg. "Proteste in zahlreichen EU-Ländern sind…
weiterlesen "Bürgerinitiative zu handhabbarem Instrument machen"
weiterlesen "Bürgerinitiative zu handhabbarem Instrument machen"