Pressemitteilungen
Zum morgigen europaweiten Aktionstag gegen TTIP erklären Helmut Scholz, Cornelia Ernst, Martina Michels und Fabio de Masi der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:"TTIP muss gestoppt werden. Die Verhandlungen hinter geschlossenen Türen, das drohende …
weiterlesen "Jetzt erst recht! TTIP stoppen!"
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Kulturausschuss positioniert sich nicht zu ISDS und versenkt den PositivlistenansatzAls Schattenberichterstatterin zur Stellungnahme des Kulturausschusses: "Empfehlungen an die Kommission für die Verhandlungen über die Transatlantische Handels- und …
weiterlesen "Schweigen ist Zustimmung – TTIP und Kultur"
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Heute debattierten die Mitglieder des Europäischen Parlaments zum angemessenen Gedenken und zur Aufarbeitung des Genozids an Armenierinnen und Armeniern vor 100 Jahren.
Martina Michels sprach dazu im Plenum und hob hervor:
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weiterlesen "„Geben sie den Opfern und sich selbst ihre Würde zurück!“"
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Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst begrüßt die Resolution, die mit großer Mehrheit angenommen wurde.
"Dies ist ein weiterer Schritt zur vollständigen Anerkennung des Leides, das die Sinti und …
weiterlesen "Europaparlament fordert den 2. August als Gedenktag für die im Holocaust ermordeten Sinti und Roma"
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Eine Presseerklärung von Fabio De Masi"Der Juncker-Plan garantiert Banken und Versicherungen die Rendite auf Kosten der Steuerzahler und löst den Investitionsstau nicht. Das beste Investitionspaket wäre ein Ende der …
weiterlesen "EFSI ist Geschenk für Banken und Versicherungen und löst Investitionsstau nicht"
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Eine Presseerklärung von Fabio De Masi"Die EZB schwingt den Baseballschläger in der Gang der Institutionen. Die EZB hat den griechischen Banken untersagt, Anleihen mit kurzer Laufzeit (T-Bills) zu kaufen, um die griechische Regierung zu erpressen. Das Ziel ist …
weiterlesen "Erpressung heißt jetzt Geldpolitik"
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Zu den diesjährigen Ostermärschen und den Forderungen der Verteidigungsminister von Deutschland, Frankreich und Polen (Weimarer Dreieck‘) erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament:
„Eine …
weiterlesen "Ostermärsche 2015: Spart Euch Eure Kriege!"
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Der Innenausschuss des Europaparlaments hat heute seine Stellungnahme zu TTIP angenommen.Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE, Sprecherin für Datenschutz, kommentiert: "Ich begrüße die Stellungnahme, die der Innenausschuss heute angenommen hat. …
weiterlesen "TTIP: Finger weg von persönlichen Daten!"
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Eine Pressemitteilung von Fabio De Masi„Die Vorschläge der EU-Kommission bleiben enttäuschend. Konzerne betreiben in der EU weiterhin Steuerdiebstahl im großen Maßstab. Das vollständige Versagen der Steuerpolitik hingegen verhöhnt die Mehrheit der EU-Bürger, die…
weiterlesen "Steuersumpf bleibt unberührt"
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Anlässlich des internationalen Roma-Tages am 8. April diskutiert das Europäische Parlament in seiner Plenarsitzung heute die Forderung nach einem Gedenktag für den Völkermord an den Sinti und Roma während des 2. …
weiterlesen "Den 2. August zum Gedenktag für den Völkermord an Sinti und Roma erklären!"
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