Helmut Scholz
Gemeinsame Erklärung der Delegation im Europäischen Parlament und Bundestagsabgeordneten der LinksparteiWir, Europa- und Wirtschaftspolitiker der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag und im Europäischen Parlament, erklären aus Anlass des …
weiterlesen "Solidarität mit den Streikenden in Griechenland"
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Umsetzung der Goldstone-Empfehlungen zu Israel/Palästina (Aussprache)Herr Präsident! Das Existenzrecht Israels, der Schutz seiner Bevölkerung, das Streben nach möglichst intensiver Zusammenarbeit mit Israel sind für mich als Deutschen und als Linken …
weiterlesen "Europa darf nicht länger wegschauen"
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Heute beraten in Brüssel die Staats- und Regierungschefs der EU nicht nur zur aktuellen Finanzkrise in der Euro-Zone, sondern auch über die künftige Wirtschaftsstrategie der Gemeinschaft. Vor dem Hintergrund dieser komplexen Herausforderungen …
weiterlesen "Deutsch-französische Gauklerspiele für die EU"
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Das Interinstitutionelle Abkommen, dem das Europäische Parlament am Dienstag zustimmte, regelt die Beziehungen zwischen Parlament und Kommission. Zwar wurden mit dem Vertrag von Lissabon die Rechte der EU-Volksvertretung in …
weiterlesen "Keine „Revolution“, aber ein Schritt in die richtige Richtung"
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Fortschritte bei der Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen und Schließung des Lagers (Aussprache)Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße ausdrücklich, dass sich das Europäische Parlament erneut mit dem Thema der unverzüglichen Schließung…
weiterlesen "Guantanamo an Kuba zurückgeben"
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Die iranische Staatsführung hat erkennen lassen, Forderungen nach einem Uran-Austausch mit Nuklearmächten nachzukommen.
Dazu erklärt der Europaabgeordnete Helmut Scholz (LINKE):"Die Ankündigung aus Teheran gibt die Chance, die seit Monaten …
weiterlesen "Chance für Entspannung im Atomkonflikt mit Iran nutzen"
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Europaabgeordnete reisen erstmals seit 2007 in den Gazastreifen"Ein Jahr nach dem Gaza-Krieg gibt es kaum Zeichen einer Verbesserung der katastrophalen humanitären, sozialen und wirtschaftlichen Lage."
Scholz weiter:
"Trotz zahlreicher Versprechen und internationaler…
weiterlesen "Lage in Gaza weiter dramatisch"
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Interims-Partnerschaftsabkommen zwischen der EG und den Pazifik-StaatenDas Interims-Partnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Fidschi und Papua-Neuguinea greift in den komplizierten und komplexen Integrationsprozess in der …
weiterlesen "Interims-Partnerschaftsabkommen EG/Pazifik-Staaten"
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Helmut Scholz, Abgeordneter des Europäischen Parlaments und Mitglied im Ausschuss für internationalen Handel, forderte in einer Rede vor der Joint Advisory Group der WTO ein neues Mandat für die Unterhändler. Scholz …
weiterlesen "„Welthandelsorganisation (WTO) braucht ein neues Verhandlungsmandat“"
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Aussichten für die Doha-Entwicklungsagenda im Anschluss an die Siebte WTO-Ministerkonferenz (Aussprache)Herr Präsident, Frau Kommissarin! Die Fragen, die der Ausschussvorsitzende in dieser Debatte aufgeworfen hat, reflektieren globale Zusammenhänge. Die Bilanz …
weiterlesen "Bedeutung der Welthandelsarchitektur"
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