Reden
Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN. --- "Frau Ashton weilt zurzeit in Kiew, um -- wie es heißt -- zu vermitteln nach dem Vilnius-Gipfel. Unsere Fraktion würde ein Agieren der Europäischen Union zur …
weiterlesen "Helmut Scholz, DIE LINKE.: Ukrainische Bürger müssen selbst entscheiden dürfen"
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Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN. Verfasser der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für internationalen Handel. -- "Ich danke dem Berichterstatter für das DCI für die Ausdauer, die er bei diesem …
weiterlesen "Helmut Scholz, DIE LINKE.: Handel muss zur positiven Entwicklung beitragen"
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Sabine Lösing, Europaabgeordnete bei der LINKEN. -- "Wir reden hier eben auch über außenpolitische Instrumente mit hohem Interventionsgrad, bis hin zum Ziel von Regimewechsel oder dem Aufbau von Polizei und …
weiterlesen "Sabine Lösing, DIE LINKE.: Demokratische Kontrolle statt interventionärer Außenpolitik"
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Cornelia Ernst kritisiert das Vorgehen der EU-Kommission in der NSA-AffäreIn der Sitzung des Innenausschusses des Europaparlaments vom 27.11.2013 fand eine Aussprache zum Thema "Neueste Entwicklungen bei den Abkommen TFTP, TFTS und PNR mit …
weiterlesen "Unverbrüchliche Freundschaft – wie am Ende der DDR"
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Sabine Wils, Europaabgeordnete der LINKEN. im Verkehrsausschuss zum Verordnungsentwurf der EU-Kommission für den Zugang zum Markt für Hafendienste (Port Package III).
"Ich lehne den Verordnungsentwurf grundsätzlich ab.
80 Prozent der…
weiterlesen "Markt für Hafendienste: Hier gibt es keinen Regelungsbedarf!"
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Jürgen Klute, Europaabgeordneter der LINKEN:
"Ja, ich finde das schon ein bisschen spannend, dass wir jetzt hier in einer Dringlichkeitsdebatte, in der es um Menschenrechte geht, zwei Leute verteidigen, die eigentlich des Terrorismus angeklagt …
weiterlesen "Jürgen Klute, DIE LINKE.: Gerechte Justiz in Bolivien?"
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Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen und Kolleginnen,
zunächst herzlichen Dank an die Berichterstatterin Silvia Costa für das Engagement. Grundsätzlich begrüßen wir den Programmvorschlag der Kommission, …
weiterlesen "Kulturförderung 2014-2020: es geht ums Geld, aber auch um die sozialen Fragen"
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Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der Linken GUE/NGL im Europäischen Parlament:
"Frau Präsidentin! Herr Callanan, was Sie als uralte Agenda bezeichnen, ist doch in erster Linie der Traum der Menschen, in Würde und gleichberechtigt leben zu …
weiterlesen "Gabi Zimmer, DIE LINKE.: EU vor unlösbaren Problemen"
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Jürgen Klute, Europaabgeordneter der LINKEN, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung:
"Herr Präsident! Den Berichterstatterinnen möchte ich für ihre Arbeit danken. Ich denke, sie haben einen Bericht vorgelegt, der das hergibt, was aus Sicht…
weiterlesen "EU-Haushalt wird zu einem Potemkinschen Dorf"
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Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der Linken GUE/NGL im Europäischen Parlament:
"Herr Präsident! Seitdem wir über den MFR und über die Budgets vom vergangenen Jahr, von diesem Jahr und für 2014 reden, ist die begleitende Frage der Zahlungsunfähigkeit der …
weiterlesen "EU-Haushalt – Erpressung beenden"
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