Kulturförderung 2014-2020: es geht ums Geld, aber auch um die sozialen Fragen
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen und Kolleginnen,
zunächst herzlichen Dank an die Berichterstatterin Silvia Costa für das Engagement. Grundsätzlich begrüßen wir den Programmvorschlag der Kommission, die vormals verschiedenen Programme unter einem Dach zu verbinden und um ein Finanzinstrument zugunsten der Kultur- und Kreativbranche zu ergänzen. Die europäische Kulturlandschaft ist vielfältig und ein hohes Gut. Unser Motto: „In Vielfalt geeint!“ lässt sich vor allem über unsere gemeinsamen kulturellen Werte vermitteln.
Für die GUE/NGL ist daher eine starke Kultur- und Medienförderung auf europäischer Ebene von großer Bedeutung. Nicht nur die Hochkultur, sondern besonders die vielen Alltagsprojekte in der Kultur- und Filmbranche bedürfen dringend unsere Unterstützung. Das fördert so wichtige europäische Werte wie Toleranz und Weltoffenheit.
Wie sieht nun aber die Realität aus? Kultur wird mehr und mehr als Ware betrachtet. Sie soll möglichst marktkonform sein. Die UNESCO-Konvention zur kulturellen Vielfalt schreibt zu Recht den Doppelcharakter von Kulturgütern fest.
Das Ziel der vorliegenden Verordnung, die Finanzkraft der Kultur-und Kreativbranche, vor allem kleiner und mittlerer Unternehmen, zu stärken ist richtig.
Dann dürfen wir aber auch nicht die Augen davor verschließen, dass es nicht nur um die finanzielle Ausstattung geht, sondern vielerorts Künstlerinnen und Künstler in prekären Beschäftigungsverhältnissen arbeiten, sozial schlecht abgesichert, mit einem Mangel an rechtlicher Absicherung.
Zum Schluss möchte ich betonen, dass die Mittelzuweisung für das Creative Europe 2014-2020 für uns lediglich eine Untergrenze darstellt. Gerade in Krisenzeiten finden massiv Kürzungen im Kulturbereich statt, auch in den Mitgliedsländern. Dies ist inakzeptabel. Es bedarf einer breiten und starken europäische Förderpolitik im Kultur- und Medienbereich.
Ohne Kultur verliert Europa an Bedeutung. Das sollten wir uns stets vor Augen halten!