Reden
Stellungnahme zur Vorstellung des Verordnungsentwurfes der EU-Kommission für den Zugang zum Markt für HafendiensteDanke Herr Vorsitzender,
ich komme auch aus einer Hafenstadt. Bezeichnend für …
weiterlesen "Interessen der 110.000 Hafenarbeiter finden in Kommissions-Vorschlag so gut wie keine Berücksichtigung"
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Reden im Verkehrsausschuss (TRAN)Vielen Dank!
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Lassen Sie mich zunächst eine generelle Bemerkung machen: Ich kritisiere, dass wir wieder verpflichtet werden sollen, Themen wie unbundling, die rechtliche …
weiterlesen "Eisenbahnen: Nicht in profitorientierte Einzelteile zerlegen!"
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Reden im Verkehrsausschuss (TRAN)Vielen Dank!
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Wie bereits mehrfach angemerkt, stehe ich dem Eisenbahnpaket kritisch gegenüber. Die Kommission verfolgt unbeirrt ihr Liberalisierungsvorhaben im …
weiterlesen "Eisenbahnliberalisierung: Direktvergaben von Bahnlinien bedroht!"
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Helmut Scholz (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel:
"Wir debattieren über ein Verhandlungsmandat, das vom Rat bereits erteilt wurde. Das ist für das Europäische Parlament nicht akzeptabel! Ich erwarte von der …
weiterlesen "TISA Abkommen: Keine Verhandlungsführung ohne Transparenz"
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Die LINKEN-Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst im Plenum des Europäischen Parlaments:
"Ja, es ist wahr! Millionen Bürger werden rund um die Uhr überwacht, EU- und UN-Gebäude verwanzt, Wirtschaftsunternehmen ausspioniert und …
weiterlesen "Geheimdienste: Terrorismusbekämpfung oder organisierte Kriminalität?"
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Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der europäischen Linken GUE/NGL, im Plenum des Europäischen Parlaments:
"Selbstverständlich begrüße ich, dass mit Ihrer Präsidentschaft ein weiteres osteuropäisches Land für ein halbes Jahr die Moderation hier in der…
weiterlesen "Litauen: Eiserne EU-Ratspräsidentschaft?"
weiterlesen "Litauen: Eiserne EU-Ratspräsidentschaft?"
Sabine Lösing (DIE LINKE), Außen- und Sicherheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament:
"In Mali schießen Rebellen mit deutschen G3-Gewehren auf malische Soldaten und französische Soldaten. Deutschland schickt Soldaten zur …
weiterlesen "Rüstungsexporte: an Absurdität nicht zu überbieten!"
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Gabriele Zimmer, Vorsitzende der europäischen Linksfraktion GUE/NGL, fordert einen zukunftsfähigen Investitionshaushalt für die kommenden sieben Jahre. Während der Debatte im Plenum zum vorliegenden Kompromiss für einen mehrjährigen Finanzrahmen …
weiterlesen "Europa muss wieder ein Zukunftsprojekt werden"
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- Am 19.06.2013 im Umweltsausschuss (ENVI)
Sabine Wils, MdEP DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit:
"Die Debatten über die beiden Richtlinien ist eine große …
weiterlesen "ILUC-Richtlinie: Die Verantwortung des Europäischen Parlaments"
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Rede im ENVI: Änderung der Richtlinie über die Qualität von Kraftstoffen und der Richtlinie über Energie aus erneuerbaren Quellen (indirekte Landnutzungsänderung)Vielen Dank!
Die Debatten …
weiterlesen "„Politische Verantwortung für den Erhalt des Ackerlandes für Grundnahrungsmittel übernehmen“"
weiterlesen "„Politische Verantwortung für den Erhalt des Ackerlandes für Grundnahrungsmittel übernehmen“"