Pressemitteilungen
Cornelia Ernst, Europaabgeordnete der LINKEN ruft parlamentarische Assistenten auf, sich gegen die Untersuchung zu wehren. Auch der Europäische Datenschutzbeauftragte kritisiert das Verfahren."Unter dem …
weiterlesen "Medizinische Pflichtuntersuchung für parlamentarische Assistenten verletzt Datenschutz"
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Das Europaparlament hat heute ein Programm verabschiedet, mit dem sich Arbeitslose, von Arbeitslosigkeit betroffene und jene, die vom normalen Kreditmarkt ausgeschlossen sind, selbständig machen sollen.Zu diesem sog. …
weiterlesen "Neues Mikrofinanzierungs-Programm Tropfen auf den heißen Stein"
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Helmut Scholz, Abgeordneter des Europäischen Parlaments und Mitglied im Ausschuss für internationalen Handel, forderte in einer Rede vor der Joint Advisory Group der WTO ein neues Mandat für die Unterhändler. Scholz …
weiterlesen "„Welthandelsorganisation (WTO) braucht ein neues Verhandlungsmandat“"
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Cornelia Ernst, Europaabgeordnete der LINKEN ruft parlamentarische Assistenten auf, sich gegen die Untersuchung zu wehren. Auch der Europäische Datenschutzbeauftragte kritisiert das Verfahren."Unter dem …
weiterlesen "Medizinische Pflichtuntersuchung für parlamentarische Assistenten verletzt Datenschutz"
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"Mit dem erneuten Verbot der Demokratik Toplum Partisi (DTP) hat sich die Türkei eines demokratisch legitimierten Verhandlungspartners auf kurdischer Seite beraubt - eine friedliche Lösung des Kurdenkonflikts rückt so …
weiterlesen "Europäische Linksfraktion GUE/NGL ist solidarisch mit kurdischen Demokraten"
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Human Rights Watch veröffentlicht Bericht über Frauenrechte in Afghanistan"Truppenaufstockungen führen nicht zur Stärkung der Frauenrechte in Afghanistan. Militäroperationen sind der ganz und gar falsche Weg, um …
weiterlesen "Mehr Militär in Afghanistan führt nicht zur Stärkung der Rechte der Frauen"
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In Brüssel diskutiert heute der Rat für Wettbewerbsfähigkeit erneut über die Zukunft von Opel"Das Opel-Werk in Antwerpen darf nicht dicht gemacht werden!", fordert Händel. Der Restrukturierungsplan von GM trägt den klangvollen Namen 'Viability IV' …
weiterlesen "„GM Rechnung kann nicht aufgehen“"
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"Antwerpen darf nicht dicht gemacht werden", fordert Thomas Händel.
Alle betroffenen Arbeitnehmer brauchen Beschäftigungssicherung, neue Arbeit und gesicherte Zukunftsperspektiven.
Händel weiter: "Die unverblümte Ankündigung durch …
weiterlesen "Ministertreffen zum Fall Opel – Antwerpen muss bleiben!"
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Baroness Catherine Ashton als "Hohe Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU" stellte sich im Auswärtigen Ausschuss den Fragen der EuropaabgeordnetenDazu erklärt die Europaabgeordnete Sabine Lösing:"Nach der gestrigen …
weiterlesen "Tabula rasa: Ashton nur ein leeres Blatt Papier?"
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"Die neue Afghanistan-Strategie der USA wird den Krieg am Hindukusch weiter verschärfen", kritisiert Helmut Scholz.Scholz weiter:
"US-Präsident Barack Obama spricht von Abrüstung und bemüht sich …
weiterlesen "Friedensnobelpreisträger Obama setzt weiter auf militärische „Lösung“ in Afghanistan"
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