Pressemitteilungen
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklärt Cornelia Ernst (MdEP):DIE LINKE im Europaparlament streitet aktiv für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern. Wir verurteilen die alltäglichen Gewaltverhältnisse und …
weiterlesen "Null Toleranz für Gewalt an Frauen"
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Zum heute stattfindenden Spitzengespräch zwischen Regierungschefs, EU-Kommission und dem GM-Managment zur Zukunft von Opel erklärt Thomas Händel, MdEP der Partei DIE LINKE:„Unternehmensführung und die Regierungen müssen nun …
weiterlesen "Schluss mit dem Geschacher – Alle Opelaner verdienen eine Chance"
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Zur Nominierung von Herman Van Rompuy zum ersten ständigen EU-Ratspräsidenten und von Catherine Ashton zur neuen Hohen Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU erklärt die Europaabgeordnete und Sprecherin der Delegation …
weiterlesen "„Große Schuhe, k(l)eine Schritte“"
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In Vorbereitung auf die Verabschiedung des neuen Fünfjahresprogramms für die Bereiche Freiheit, Sicherheit und Recht in der Europäischen Union ("Stockholmer Programm") lud die schwedische Ratpräsidentschaft zum …
weiterlesen "Grund- und Menschenrechte gelten für alle in Europa lebenden Menschen!"
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"20 Jahre nach Unterzeichnung der UN-Konvention über die Rechte des Kindes sehen die Regierenden der reichen Länder dem Hungern und Sterben von Millionen Kindern in der Welt noch immer desinteressiert zu. Sie …
weiterlesen "20 Jahre UN-Kinderrechtskonvention – 20 Millionen Kinder leben EU-weit in Armut"
weiterlesen "20 Jahre UN-Kinderrechtskonvention – 20 Millionen Kinder leben EU-weit in Armut"
„Auch wenn noch um die Personen gestritten wird, so herrscht doch Konsens über die neoliberale und militaristische Ausrichtung der zukünftigen EU, die dazu beitragen wird, dass die Schere zwischen Arm und Reich …
weiterlesen "Die letzten Masken fallen – Abschied von der „sozialen Marktwirtschaft“"
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Europäische Kommission und Rat haben gestern in einer gemeinsamen Erklärung im Vorfeld des EU-Russland-Gipfels am 18. November erneut die Notwendigkeit guter bilateraler Beziehungen betont. Von einer wirklichen Partnerschaft mit Moskau ist die…
weiterlesen "„EU muss Russland als Partner ernst nehmen“"
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Haushaltssanierungspläne der EU-Kommission gehen zu Lasten von Beschäftigten und Rentnerinnen und RentnernThomas Händel:„Die EU-Kommission setzt ihre unsoziale Politik in der Krise ungeniert fort. Für sie gilt das Motto: Wenn es für 'die da oben' …
weiterlesen "“Rentenalter rauf – Schulden runter”?"
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Der Europäische Rat ist bei Klimaschutz und Hilfe für die Entwicklungsländer weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben, kritisiert der Europaabgeordnete Helmut Scholz (MdEP). Die Ostseestrategie könnte dagegen könnte zu einem …
weiterlesen "EU-Gipfel: Heiße Luft statt veantwortungsbewusster Klimaschutz"
weiterlesen "EU-Gipfel: Heiße Luft statt veantwortungsbewusster Klimaschutz"
Erklärung der Europaabgeordneten und Leiterin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament, Sabine Wils zu dem vorgelegten Entwurf einer Koalitionsvereinbarung für Brandenburg zwischen der SPD und…
weiterlesen "Brandenburg – ‚Bekenntnis zum Lissabon-Vertrag‘ widerspricht Europapolitik der LINKEN"
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