Pressemitteilungen

Militär-Convoy vor bergiger Landschaft
Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament sowie Mitglied des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), erklärt zu den Plänen für einen europaweiten Raum der militärischen…
weiterlesen "Militärische Mobilität: Kein Durchmarsch für das Militär!"
Martin Günther EU-ParlamentQUENTIN BRUNO
QUENTIN BRUNO
Mit Blick auf die für Mittwoch angesetzte Abstimmung über die EU-Entwaldungsverordnung erklärt Martin Günther, Abgeordneter der Delegation Die Linke im Europaparlament und Mitglied im ENVI-Ausschuss für Umwelt und Klima: „Ich fordere …
weiterlesen "EUDR-Abstimmung: Jetzt ist Mut und Konsequenz gefragt"
US-Fahne vor Dollarnoten
Zum heutigen Treffen der US-Regierungsvertreter mit EU-Handelsministern erklärt Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der The Left Fraktion: "Anstatt einzelne Produkte aus dem Deal herauszulösen, sollten wir vollständig aus diesem Abkommen aussteigen. Doch …
weiterlesen "Auf Trump kann man sich nicht verlassen"
Brazilianische und europäische Flaggen
Martin Günther, Abgeordneter der Delegation Die Linke im Europaparlament und Mitglied im ENVI-Ausschuss für Umwelt und Klima, kommentiert das neue vorgeschlagene institutionelle Rahmenwerk, um die derzeitige Fragmentierung und …
weiterlesen "COP30: Die EU muss den Belém Action Mechanism jetzt unterstützen!"
Martin Schirdewan, sprechend auf Pressekonferenz
Zur Vorstellung des Digital-Omnibus-Gesetzespakets der EU-Kommission, das auf eine Deregulierung und Abschwächung des digitalen EU-Rechtsrahmens abzielt, erklärt Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der The Left Fraktion im Europäischen …
weiterlesen "Digital-Omnibus: Grundrechte sind keine Verhandlungsmasse"
Wasserfall
Angesichts der Entwicklungen und Ausschreitungen rund um die COP30 in der vergangenen Woche sowie über das Wochenende äußert sich Martin Günther, Abgeordneter der Delegation Die Linke im Europaparlament und Mitglied im ENVI-Ausschuss für …
weiterlesen "COP30: Keine Ausnahmen und keine Halbmaßnahmen mehr"
EU-Fahne und verschiedene Länderfahnen
Weber am Pult im Plenum
Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der The Left Fraktion im Europäischen Parlament erklärt zur heutigen Entscheidung: „Die von der Leyen-Koalition ist Geschichte und eine Brandmauer nach rechts …
weiterlesen "Brandmauer im Europaparlament gefallen: Lieferkettengesetz verabschiedet – EVP ebnet Rechten den Weg"
Camp mit "Niemand is illegaal" AufschriftAlain ROLLAND
Immigration and asylum - Brussels.
Alain ROLLAND
Frontex cropped Logo
Özlem Alev Demirel, Sprecherin der Delegation Die Linke im Europäischen Parlament und Mitglied im Innenausschuss (LIBE), erklärt zur Antwort der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) auf ihre …
weiterlesen "Neue Frontex-Einheit: ‘Quick Reaction Force’ Truppe ohne klare Grenzen"