Friedenspolitik
Quentin BrunoQuentin Bruno
Die aktuelle Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ist brandgefährlich. Sie bringt keine Sicherheit, sondern erhöht das Risiko eines Konfliktes. In einem Gastbeitrag der "Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung" erläutert Özlem Demirel mit Zahlen und Fakten die Geschichte einer Eskalation, die politisch die Möglichkeiten von dringend notwendigen Abrüstungsstrategien ausbremst.
Mit der von der SPD behaupteten Nachrüstung wird politische Instabilität erzeugt.
"Mit …
weiterlesen "Das Gegenteil von Stabilität und Sicherheit – Keine Stationierung von Mittelstreckenraketen!"
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Wenn ihr schon immer wissen wolltet, was so ein Ausschuss im Europaparlament bearbeitet, wie er mit Expertise und Zivilgesellschaft in Kontakt kommt und wie er letztlich die europäische Gesetzgebung ankurbelt und mitbestimmt, wir werden es an dieser Stelle zu Beginn der Legislatur einmal schildern. Später bei der konkreten Arbeit an politischen Themen wird dann Gelegenheit sein, die Arbeit in den Ausschüssen weiter zu konkretisieren.
Während im Arbeitssitz des Europaparlaments in Brüssel derzeit viele Kisten durchs …
weiterlesen "Arbeitsstart in den Ausschüssen vor der parlamentarischen Sommerpause"
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Konstanze KrieseKonstanze Kriese
Ein Gastbeitrag von Cornelia Hildebrandt, Co-Präsidentin von Transform! europe
Die wenigen Erfolge können die anhaltende Defensive der Linksparteien in Europa, die Existenzkrise einzelner Parteien und Schwächen der Europäischen Linken in Fraktion und Europäischer Linkspartei (EL) nicht überdecken.
Mehr als 350 Millionen Menschen hatten die Möglichkeit, vom 6. bis 9. Juni 2024 bei den Europawahlen ihre Stimme abzugeben. Immer wieder wurde auch von Linken betont, dass Europawahlen keine Wahlen zweiter…
weiterlesen "Nach den Europawahlen: Rechtsruck mit leichtem Gegenwind und Aufspaltung der Linken"
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Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und stv. Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung, erklärt zum Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein:
„Mal wieder die alte Leier, die seit zwei Jahren zu hören ist, also ‚business as usual‘ aus Ramstein: Der Krieg in der Ukraine soll weiterhin auf dem Schlachtfeld entschieden werden und dafür brauche die Ukraine Waffen aus der NATO und den befreundeten Staaten. Dabei war die einzige konkrete Botschaft auf dem Treffen heute, dass…
weiterlesen "NATO setzt falsche Strategie fort"
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Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und stv. Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung, erklärt zur vereinbarten Aufstockung der Gelder für die Europäische Friedensfazilität:
„Weitere Milliarden in den Rachen der Rüstungsindustrie und weiterhin will die EU Waffenlieferant bleiben, statt Friedenshelfer zu werden.“
„Mindestens fünf und bis zu 20 Milliarden sollen zusätzlich für die Europäische Friedensfazilität bereitgestellt werden, die zu einem zentralen Finanzierungsinstrument…
weiterlesen "Mehr Milliarden für den Krieg"
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Rede von Özlem Demirel, Sprecherin der Delegation und friedenspolitische Sprecherin in der Debatte um die Lage in Gaza, 06.Februar 2024.
Die Bundesrepublik Deutschland hat die Waffenlieferung an Israel inzwischen verzehnfacht. Dies, obwohl die Lieferung von Waffen aus EU-Mitgliedsstaaten in Kriegs- und Krisengebiete ausgeschlossen ist. Wie sieht es also aus mit dem Bekenntnis der EU zu einer friedlichen Zweistaaten-Lösung?
Hier die ganze Rede im Video.
DIE LINKE. im Europäischen Parlament verurteilt Putins Krieg und fordert diplomatisches Engagement für einen Frieden.
Auch DIE LINKE. im Europäischen Parlament hat es in der Vergangenheit versäumt, die Situation in Russland in ihrer Komplexität zu analysieren und daraus Schlussfolgerungen zu ziehen.
Die Außenpolitik eines Staates ist nicht von ihrem inneren Bezugssystem zu trennen. DIE LINKE. im Europäischen Parlament hat seit vielen Jahren den Zustand der Demokratie und die Verletzung grundsätzlicher Menschenrechte und …
weiterlesen "Russlandbeziehungen und Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine"
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