Friedenspolitik

Ota Jaksch
Ota Jaksch
Der Start ins Neue Jahr 2025 beginnt beim Podcast "Europa to go" von der Plattform "die-zukunft.eu" mit Auszügen aus dem Interview mit unserer Delegationssprecherin Özlem Alev Demirel unter dem Titel: „Mein Fokus war schon immer die Klassenfrage“. Sie rekapituliert dort die extrem ernüchternden Ergebnisse der LINKEN bei der Europawahl und setzt dabei insbesondre auf das Überwinden der eigenen Fehler. Ja, einerseits ist Europapolitik schwer vermittelbar, …
weiterlesen "„… du kannst dich in gesellschaftlich polarisierten und zugespitzten Zeiten nicht irgendwie durchlavieren.“"
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Rede Martin Schirdewans in der Generaldebatte mit dem Rat und der Kommission am Mittwochvormittag im Plenum in Straßburg In der heutigen Aussprache mit dem Rat und der Kommission vor seinem Gipfeltreffen an diesem Wochenende, startete Martin Schirdewan als Antwort auf Ursula von der Leyen eine Generalabrechnung mit der wirkungslosen und zugleich gefährlichen EU-Außen-  und Sicherheitspolitik. Zu drei Krisen entwickelte unser Fraktionsvorsitzender von TheLeft drei konkrete Lösungsvorschläge: Die …
weiterlesen "Ukraine – Gaza – Syrien: Drei Krisen – drei Lösungsvorschläge"
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Plenum 17.12.2024
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Nachfrage in der Plenardebatte am 17.12.24 zur Lage in Syrien von Özlem Alev Demirel, Linke an Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP Heute Vormittag stand die Lage in Syrien nach dem Sturz Assads auf der Tagesordnung der Plenartagung in Straßburg. Das donnerde Schweigen der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zum NATO-Partner Türkei, dass die Situation erneut nutzt, um gegen die syrischen Kurden vorzugehen, zog sich durch die Debatte. Martin …
weiterlesen "„Wie wollen Sie Frieden und Stabilität in Syrien befördern, mit Waffenlieferungen an die Türkei und Israel?“"
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In der Plenardebatte hielt Martin Schirdewan der EU den Spiegel vor, zeigte nochmals die Mitverantwortung auf, die das jahrelange Schweigen gegenüber Erdogans geostrategische Regionalinteressen nach sich zieht. Nicht einmal nach dem Sturz Assads sind Kurdinnen und Kurden Nordsyriens sicher vor Türkischen Angriffen. Deshalb forderte Martin Schirdewan, der für die linke Fraktion auf die Ausführungen der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik antwortete: "Die EU muss jetzt die demokratisch autonome …
weiterlesen "Syrien: Autonome Administration in Nord- und Ostsyrien anerkennen!"
Anlässlich der aktuellen Entwicklung in Syrien fordern Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament und Cansu Özdemir, Spitzenkandidatin und Fraktionsvorsitzende Die Linke der Hamburgischen Bürgerschaft die Anerkennung der Demokratischen Autonomen Administration von Nord- und Ostsyrien (DAANES).   Der Europaabgeordnete der Linken, Martin Schirdewan, Brüssel, erklärt dazu: „Eine Machtübernahme von Dschihadisten in Rojava und anderen …
weiterlesen "Syrien: Sofortige Anerkennung der Demokratischen Autonomen Administration von Nord- und Ostsyrien"
Özlem Alev DemirelQuentin Bruno
Quentin Bruno
Özlem Alev Demirel, friedens- und sicherheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum Sturz des bisherigen syrischen Präsidenten Bashar al-Assad: Der rasante Vormarsch der dschihadistischen Milizen in Syrien verdeutlichte wie fragil das Assad-Regime geworden war – trotz der jüngsten Annäherung an die Arabische Liga und einer Normalisierung der Beziehungen zu anderen Staaten in der Region. Syrien, seit 2011 vom Bürgerkrieg gezeichnet,  und von einem Viel-Fronten-Krieg gebeutelt, erlebte in den letzten Jahren ein …
weiterlesen "Syrien darf kein zweites Libyen werden!"
Rede von Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin und Delegationsleiterin, im Plenum in Straßburg zur Aussprache: Verstärkung der unerschütterlichen Unterstützung der EU für die Ukraine angesichts des Angriffskriegs Russlands und der zunehmenden militärischen Zusammenarbeit Nordkoreas und Russlands "Dieser Krieg hat eine globale Dimension erreicht, ruft es aus Russland, ruft es aus der NATO-Zentrale. Ich möchte fragen: Ernsthaft, hat dieser Krieg erst jetzt eine globale Dimension erreicht? Wie wollen Sie dann erklären, dass von …
weiterlesen "Hören Sie auf mit Ihrem Kriegsgeschrei!"
Konstanze Kriese
Projektion am Plenarsaal in Straßburg, 2022
Konstanze Kriese
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments vom 25. bis 28. November 2024 in Straßburg Pressekonferenz der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT: Manon Aubry (La France Insoumise) & Martin Schirdewan (Die Linke) Dienstag, 26. November 2024 - EP-Pressesaal ‚Daphne Caruana Galizia’ - (LOW N-1/201) Kontakt: Sonja Giese +32(0)228 32170 (Communications unit coordinator) sonja.giese@europarl.europa.eu   Martin Schirdewan, MdEP, Ko-Vorsitzender The Left Wahl der Kommission: …
weiterlesen "Plenarfokus der Delegation Die Linke im Europaparlament: November 2024"
  In der Sendung »Wortwechsel« von Deutschlandfunk Kultur bin ich natürlich mit Roderich Kiesewetter (CDU) und Wilfried Jilge aneinandergeraten. Denn wir brauchen Waffenstillstand und Verhandlungen, nicht immer noch mehr Waffen. Hier Auszüge aus meinen Statements. Den gesamten Podcast kann man sich hier anhören. Erstveröffentlichung auf der Homepage von Özlem Demirel  
Martin Schirdewan, 19.11.2024
In einer Sondersitzung des Europäischen Parlaments zu "1000 Tage seit Beginn der groß angelegten Invasion der Ukraine durch Russland" sprach heute um 11 Uhr Wolodymyr Selenskyj, der Präsident der Ukraine, gefolgt von einer Debatten aller Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament. Für die Fraktion The Left sprach Martin Schirdewan, unser Fraktionsvorsitzender, und betonte, angesichts der weit über 10.000 zivilen Opfer, der entsetzlich vielen getöteten Soldaten und der Verwüstungen, die der Krieg Putin bisher …
weiterlesen "Das Recht des militärisch Stärkeren darf sich niemals durchsetzen!"