Schlagwort: EU-Institutionen
Andreas Wehr für junge WeltVor einem Jahr stand es noch gut um die Europäische Union. Die Herrschenden feierten sich und das Inkrafttreten des Lissabonner Vertrags. Nach gut zehn Jahren war endlich die Veränderung der europäischen Verträge unter Dach und Fach gebracht …
weiterlesen "Feindliche Übernahmen"
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Interview in Neues Deutschland vom 4. August 2010ND: Herr Bisky, was hat Europa, was Deutschland nicht hat?
Bisky: Es ist etwas mehr Welt. Deutschland ist ein Teil von Europa, man sieht Unterschiede und Gemeinsamkeiten. Die Deutschen sind zahlreich, spielen deshalb …
weiterlesen "Mit rotem Faden durchs Labyrinth"
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Die Entscheidung über die der Europäischen Verträge bezeichnet die Delegation DIE LINKE im EP als unzulängliche Notreparatur. Nicht erst seit den jüngsten Krisenerfahrungen sei eine umfassende Überarbeitung der Verträge nötig.
„Bisher wurde …
weiterlesen "Kleine Notreparaturen reichen nicht!"
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Ein Jahr Lissabon-Vertrag - Kommentar von Lothar Bisky für Euractivwww.euractiv.de
Mit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon im Dezember vergangenen Jahres war viel die Rede davon, dass die Europäische Union demokratischer werden würde. Der …
weiterlesen "Parlamentarismus und Bürgerdemokratie stärken"
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"Nationale Borniertheiten behindern die Regulierungen für eine wirksame Finanzmarktkontrolle"
"Die globale Wirtschafts- und Finanzkrise beschäftigt uns nun schon seit 3 Jahren. Eine Konsequenz aus der lang anhaltenden Diskussion ist offensichtlich: Wir…
weiterlesen "Wir müssen die Krise bei der Wurzel packen!"
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Am heutigen Donnerstag beginnt ein EU-Gipfel in Brüssel. Es gibt Streit, aber auch klare Pläne in Berlin und ParisDie Krise hält die EU weiter fest in ihrem Griff. Beim heute beginnenden Ratsgipfel in Brüssel geht es einmal mehr um die Zukunft der Eurozone. Ihre …
weiterlesen "Souveränität gegen Geld"
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Lothar Bisky im Gespräch mit Rudolf Geissler, Tagesgespräch SWRHätte Bundeskanzlerin Merkel vor dem EU-Gipfel zum Management der Eurokrise den Fraktionsvorsitzende der Europäischen Linken im EU-Parlament, Lothar Bisky, um Rat gefragt, hätte er für eine …
weiterlesen "Interview: EU-Gipfel zur Eurokrise"
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"Die Politik regiert noch viel zu oft an den Tagesinteressen der Bürger vorbei." kritisiert Helmut Scholz, Europaabgeordneter und Mitglied der Linksfraktion in der heutigen Plenarsitzung in Straßburg. "Proteste in zahlreichen EU-Ländern sind…
weiterlesen "Bürgerinitiative zu handhabbarem Instrument machen"
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Frau Präsidentin, Herr Kommissar, Kolleginnen und Kollegen!
Bereits heute Morgen in der Debatte zum bevorstehenden Europäischen Rat haben wir deutlich festgestellt, dass wir ein Legitimationsproblem in der Europäischen Union haben. Dessen Wurzel liegt vor allem darin, dass …
weiterlesen "Bürgerinitiative"
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Nach den zähen Verhandlungen der letzten Wochen zwischen Mitgliedsstaaten und Europäischem Parlament, wurde heute in Straßburg der Haushalt der Europäischen Union für 2011 mit großer Mehrheit verabschiedet. Das Budget für 2011 beträgt ein …
weiterlesen "EU-Haushalt nach langem Tauziehen verabschiedet"
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