Schlagwort: EU-Institutionen
Artikel in "EuropaROT", September 2009Mit großen Hoffnungen blicken viele Menschen auf Europa. Ihre Erwartungen werden aber enttäuscht. Längst ist die Europäische Union zu einem Motor des Abbaus der Sozialsysteme zugunsten der Profitmaximierung geworden. Ihre Umweltpolitik …
weiterlesen "Wofür wir kämpfen"
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Die europäische Regierungselite feiert die Bestätigung des Lissabon-Vertrages beim zweiten Referendum. Gleichzeitig versprechen sie der Bevölkerung, sich um eine sozial verträgliche Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise zu bemühen. Dabei wird verschwiegen, daß…
weiterlesen "Linke Warnung vor Lissabon"
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SWIFT- Verhandlungen über das Zwischenabkommen mit den USA
In Brüssel tagen heute die EU-Außenminister, um ein Zwischenabkommen mit den USA auf den Weg zu bringen, das US-amerikanischen Terror-Fahndern dauerhaft Zugriff auf Bankdaten …
weiterlesen "„Bürger würden zu Verdachtsobjekten degradiert“"
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Ein Rückblick in die ZukunftDer 5. September gehört zu den eher unbekannten Erinnerungstagen. Im Kontext der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag, der Bundestagsdebatte um das Begleitgesetz dazu und der für den 2. Oktober geplanten …
weiterlesen "Europas Zukunft. 80 Jahre Briand-Plan"
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Kolumne im "Neues Deutschland"»Ich vertrete eine radikal andere Politik als mein Gegenkandidat. Ich kämpfe für ein Europa, in dem die Bedürfnisse der Menschen Vorrang gegenüber den Zwängen der Märkte haben.« Das waren Worte aus Eva-Britt Svenssons Vorstellungsrede zur Wahl des …
weiterlesen "Flagge zeigen!"
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April 2008
La Gauche 7
Die Lissabon-Strategie der EU: Weniger ist weniger
Francis Wurtz: Die Lissabon-Strategie
Ilda Figueiredo: Die Lissabon-Strategie
Gabi Zimmer: Die Erde ist eine Scheibe
André Brie: Öffentliche Daseinsvorsorge…
weiterlesen "La Gauche 7 Die Lissabon-Strategie der EU: Weniger ist weniger"
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Europaabgeordnete können nun doch über das umstrittene SWIFT-Abkommen abstimmen.Hierzu Cornelia Ernst:
"Die Aushandlung des umstrittenen SWIFT-Abkommens, welches die bisher ungeregelte Weitergabe von europäischen Bankdaten an US-amerikanische …
weiterlesen "Das Europäische Parlament muss SWIFT kippen!"
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