Schlagwort: Aserbaidschan

Bergkarabach: Reden wir über unsere eigene Verantwortung!

7. Oktober 2020

Rede während der Plenartagung des Europaparlaments Im Rahmen der heutigen Aussprache nach dem Statement des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Auswärtige Angelegenheiten und Sicherheitspolitik Josep Borrell: "The resumption of hostilities between Armenia and Azerbaijan in relation to Nagorno-Karabakh enclave" sprach Martina Michels, um insbesondere auf die eigene Verantwortung des Parlaments und anderen EU-Institutionen zu verweisen und um beispielhaft denen eine Stimme zu geben, die aus der …
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Studie: Die Südkaukasus-Staaten und ihre Beziehungen zur Europäschen Union

22. Dezember 2019

EU-Nachbarn Martina Michels Reden

Armenien Aserbaidschan EuroNEST Georgien Östliche Partnerschaft

Uwe Schwarz bringt Licht in ein Kapitel europäischer NachbarschaftspolitikZum Jahresende veröffentlichen wir hier eine Studie von Uwe Schwarz, die er im Auftrag der GUENGL angefertigt hat, um die weitere Arbeit einer europäischen Nachbarschaftspolitik aus linker Perspektive in gemeinsamen Debatten konkreter zu bestimmen. In der Studie werden Konflikte nachzeichnet, die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion die neu entstandenen Staaten Georgien, Armenien und Aserbaidschan bewegten und bis heute prägen. Deren …
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Beunruhigende Entwicklungen in der östlichen Nachbarschaft

28. November 2019

Demokratisches EUropa EU-Nachbarn Helmut Scholz Pressemitteilungen

Armenien Aserbaidschan Belarus Demokratie Moldau Östliche Partnerschaft Ukraine

„Die östlichen Nachbarschaftsländer der EU stehen noch immer vor solch gravierenden Herausforderungen wie Klimawandel, Energiearmut, eigenständiges Wirtschaften, Ressourcennutzung und Schaffung guter Arbeitsplätze.“ Das betonte der Europaabgeordnete Helmut Scholz am gestrigen Mittwochabend in der Plenardebatte zur Entwicklung der östlichen Partnerschaft. „Vor allem müssen wir gemeinsam mit allen gesellschaftlichen Akteuren diese Länder bei der weiteren gesellschaftlichen Demokratisierung konkret unterstützen“, so der …
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Zu realen Veränderungen in östlichen EU-Partnerländern beitragen!

15. Juni 2017

Demokratisches EUropa Helmut Scholz Mediathek Pressemitteilungen Reden

Aserbaidschan Demokratie Menschenrechte

Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (GUE/NGL) bedauerte am Donnerstag in Straßburg, dass die Abstimmung über die Resolution des Europäischen Parlaments zum Fall des entführten aserbaidschanischen Journalisten Afgan Mukhtarli mit Blick auf die bevorstehenden politischen Gespräche des für die EU-Nachbarschaftspolitik zuständigen Kommissars Johannes Hahn in Baku nicht verschoben wurde. „Der Dialog, egal auf welcher Ebene er geführt wird, ist tausend Mal besser als eine im Kern ‚sprachlose Konfrontation‘“, hatte …
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