Schlagwort: Aserbaidschan

Rede w√§hrend der Plenartagung des Europaparlaments¬† Im Rahmen der heutigen¬†Aussprache nach dem Statement des Vizepr√§sidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union f√ľr Ausw√§rtige Angelegenheiten und Sicherheitspolitik Josep Borrell: "The resumption of hostilities between Armenia and Azerbaijan in relation to Nagorno-Karabakh enclave" sprach Martina Michels, um insbesondere auf die eigene Verantwortung des Parlaments und anderen EU-Institutionen zu verweisen und um beispielhaft denen eine Stimme zu geben, die aus der ‚Ķ
weiterlesen "Bergkarabach: Reden wir √ľber unsere eigene Verantwortung!"
Uwe Schwarz bringt Licht in ein Kapitel europäischer NachbarschaftspolitikZum Jahresende veröffentlichen wir hier eine Studie von Uwe Schwarz, die er im Auftrag der GUENGL angefertigt hat, um die weitere Arbeit einer europäischen Nachbarschaftspolitik aus linker Perspektive in gemeinsamen Debatten konkreter zu bestimmen. In der Studie werden Konflikte nachzeichnet, die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion die neu entstandenen Staaten Georgien, Armenien und Aserbaidschan bewegten und bis heute prägen. Deren …
weiterlesen "Studie: Die S√ľdkaukasus-Staaten und ihre Beziehungen zur Europ√§schen Union"
‚ÄěDie √∂stlichen Nachbarschaftsl√§nder der EU stehen noch immer vor solch gravierenden Herausforderungen wie Klimawandel, Energiearmut, eigenst√§ndiges Wirtschaften, Ressourcennutzung und Schaffung guter Arbeitspl√§tze.‚Äú Das betonte der Europaabgeordnete Helmut Scholz am gestrigen Mittwochabend in der Plenardebatte zur Entwicklung der √∂stlichen Partnerschaft. ‚ÄěVor allem m√ľssen wir gemeinsam mit allen gesellschaftlichen Akteuren diese L√§nder bei der weiteren gesellschaftlichen Demokratisierung konkret unterst√ľtzen‚Äú, so der ‚Ķ
weiterlesen "Beunruhigende Entwicklungen in der östlichen Nachbarschaft"
Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (GUE/NGL) bedauerte am Donnerstag in Stra√üburg, dass die Abstimmung √ľber die Resolution des Europ√§ischen Parlaments zum Fall des entf√ľhrten aserbaidschanischen Journalisten Afgan Mukhtarli mit Blick auf die bevorstehenden politischen Gespr√§che des f√ľr die EU-Nachbarschaftspolitik zust√§ndigen Kommissars Johannes Hahn in Baku nicht verschoben wurde. ‚ÄěDer Dialog, egal auf welcher Ebene er gef√ľhrt wird, ist tausend Mal besser als eine im Kern ‚Äösprachlose Konfrontation‚Äė‚Äú, hatte ‚Ķ
weiterlesen "Zu realen Veränderungen in östlichen EU-Partnerländern beitragen!"