Pressemitteilungen
Zur anstehenden Abstimmung im Europäischen Parlament über ein Prüfverfahren gegen die ESN-Partei, in der die AfD federführend ist, erklärt Martin Schirdewan Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament:
„Ich …
weiterlesen "ESN-Verbot: Der europäischen AfD-Partei den Geldhahn zudrehen"
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Den Missbrauch von EU-Geldern durch die Patriots-Fraktion kommentiert Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament, wie folgt:
„Wieder und wieder missbrauchen Rechte Abgeordnete und Parteien …
weiterlesen "Missbrauch von Steuergeldern durch PfE-Fraktion: Es braucht Konsequenzen"
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Zur heutigen Abstimmung zum digitalen Euro und einer Verordnung zur Eigenschaft von Euro-Bargeld als gesetzliches Zahlungsmittel erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament:
„Wir …
weiterlesen "Digitaler Euro: Chance für Europa, braucht aber Nachbesserung"
weiterlesen "Digitaler Euro: Chance für Europa, braucht aber Nachbesserung"
Zum heutigen Treffen der EU-Vertreter mit Vertretern des Afghanischen Außenministeriums erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament:
„Es ist eine Schande,…
weiterlesen "Taliban trifft EU-Kommission in Brüssel: Asylrecht wird ins Gegenteil verkehrt"
weiterlesen "Taliban trifft EU-Kommission in Brüssel: Asylrecht wird ins Gegenteil verkehrt"
Zur heute erfolgten Abstimmung im Ausschuss für Sicherheit- und Verteidigung (SEDE) zu militärischer Mobilität erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament:
„Die Botschaft …
weiterlesen "Military Mobility: Keine Vorfahrt für Militärtransporte!"
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Kommentar zur Abstimmung: Simplification of the implementation of harmonised rules on artificial intelligence (Digital Omnibus on AI) am 16.06.2026
Die Fraktion die Linke im Europäischen Parlament hat nicht gegen Deepfakes gestimmt. Wer das …
weiterlesen "Zur Abstimmung: Digital Omnibus on AI (16.06.2026)"
weiterlesen "Zur Abstimmung: Digital Omnibus on AI (16.06.2026)"
Zur heutigen Abstimmung über den Türkei-Bericht des Europäischen Parlaments erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament und Mitglied der Türkei-Delegation des Europaparlaments:
„Die …
weiterlesen "Türkei-Bericht: Leere Worte reichen nicht aus"
weiterlesen "Türkei-Bericht: Leere Worte reichen nicht aus"
Die morgige Abstimmung zu mit bestimmten neuen genomischen Techniken erzeugten Pflanzen kommentiert Martin Günther, Mitglied des ENVI-Ausschusses, wie folgt:
„Es ist grundsätzlich schon ein Skandal, dass wir gentechnisch veränderte Lebensmittel …
weiterlesen "GMOs: Transparenz sollte Verbraucherrecht sein"
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Die heutige finale Abstimmung zum EU-US-Handelsdeal kommentiert Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament, vorab wie folgt:
"Trump bricht fast täglich den Deal und dennoch stimmt das Europäische Parlament dem Vertrag zu. …
weiterlesen "Turnberry-Deal: Entmachtung per Gesetz"
weiterlesen "Turnberry-Deal: Entmachtung per Gesetz"
Zum heute im LIBE-Ausschuss vereinbarten und am Mittwoch im Plenum des Europäischen Parlaments zur Abstimmung stehenden Beschluss zur Rückführungsrichtlinie erklärt Özlem Alev Demirel, Delegationsleiterin von Die Linke im Europaparlament und Mitglied …
weiterlesen "Return Regulation: Grundrecht auf Asyl adé!"
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