Pressemitteilungen
Zu den erneuten Verstößen der israelischen Armee gegen die Waffenruhe im Libanon und die tiefen Vorstöße auf libanesisches Gebiet erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament:…
weiterlesen "Kein Freibrief für israelische Kriegsverbrechen im Libanon!"
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Alain ROLLANDAlain ROLLAND
Den Bericht der Aufsichtsbehörde für europäische politische Parteien, der die Einleitung eines ESN-Parteiverbotsverfahrens fordert, kommentiert Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament wie folgt:
„Auf 300 …
weiterlesen "EU-Bericht belastet AfD und rechte Verbündete im Parlament"
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Zur heute veröffentlichten Studie „Europa Allein Zu Haus?“ von Greenpeace Deutschland erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament:
„Die Greenpeace-Studie zeigt …
weiterlesen "Europa braucht keine Aufrüstung, sondern konsequente Friedenspolitik"
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Die morgige Abstimmung im EU-Parlament zum Stahl-Schutzschirm kommentiert Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion und Schattenberichterstatter im INTA-Ausschuss, vorab wie folgt:
„Der vom Europäischen Parlament …
weiterlesen "Europäischer Stahlsektor: Überfälliger Schutz statt wilder Freihandel"
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„Neben viel Tamtam zeigt das Treffen zwischen Trump und Xi vor allem eines: Wenn die zwei Weltmächte verhandeln, geht es nicht nur um Inszenierung, sondern um die Neuaufteilung globaler Macht und wirtschaftlicher Interessen.…
weiterlesen "Trump-Xi-Treffen: Die EU zwischen Abhängigkeit und Bedeutungslosigkeit"
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Vorschau auf die Plenarwoche vom 18.-21.05.2026 in Straßburg
Özlem Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament:
Council and Commission statements - High time to deliver on the Single Market, providing …
weiterlesen "Plenarfokus: Mai 2026 (Straßburg)"
weiterlesen "Plenarfokus: Mai 2026 (Straßburg)"
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Zur Forderung der EU-Kommission, bis Juli alle Kapitel der Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zu eröffnen und zu den Ermittlungen wegen Geldwäsche gegen Andrij Jermak erklärt Özlem Demirel, außen- und friedenspolitische …
weiterlesen "Kein Schnellverfahren für den Ukraine-Beitritt unter Kriegsbedingungen"
weiterlesen "Kein Schnellverfahren für den Ukraine-Beitritt unter Kriegsbedingungen"
Zum eben erfolgten Angriff auf die Sea-Watch 5 erklärt Özlem Alev Demirel, migrationspolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament:
„Dass die Sea-Watch 5 von der sogenannten libyschen Küstenwache beschossen…
weiterlesen "Beschuss auf Sea-Watch 5 sofort stoppen, sicherer Hafen für Schutzsuchende!"
weiterlesen "Beschuss auf Sea-Watch 5 sofort stoppen, sicherer Hafen für Schutzsuchende!"
Zur informellen EU-Ministerkonferenz zum Thema Wohnen vom 11.-12.05. in Zypern erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament und Mitglied im Sonderausschuss zur Wohnraumkrise (HOUS):
„Der Rat verkennt die realen …
weiterlesen "Falscher Fokus bei EU-Ministerkonferenz zu Wohnen"
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Zum gestern veröffentlichten Jahresbericht des Frontex-Beratungsforums für Grundrechte erklärt Özlem Alev Demirel, friedens- und außenpolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament:
"Dass das Frontex-Beratungsforum nun massive Grundrechtsrisiken…
weiterlesen "Frontex braucht keine neuen Befugnisse"
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