Pressemitteilungen
Zur heute erfolgten Abstimmung im Ausschuss für Sicherheit- und Verteidigung (SEDE) zu militärischer Mobilität erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament:
„Die Botschaft …
weiterlesen "Military Mobility: Keine Vorfahrt für Militärtransporte!"
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Kommentar zur Abstimmung: Simplification of the implementation of harmonised rules on artificial intelligence (Digital Omnibus on AI) am 16.06.2026
Die Fraktion die Linke im Europäischen Parlament hat nicht gegen Deepfakes gestimmt. Wer das …
weiterlesen "Zur Abstimmung: Digital Omnibus on AI (16.06.2026)"
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Zur heutigen Abstimmung über den Türkei-Bericht des Europäischen Parlaments erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament und Mitglied der Türkei-Delegation des Europaparlaments:
„Die …
weiterlesen "Türkei-Bericht: Leere Worte reichen nicht aus"
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Die morgige Abstimmung zu mit bestimmten neuen genomischen Techniken erzeugten Pflanzen kommentiert Martin Günther, Mitglied des ENVI-Ausschusses, wie folgt:
„Es ist grundsätzlich schon ein Skandal, dass wir gentechnisch veränderte Lebensmittel …
weiterlesen "GMOs: Transparenz sollte Verbraucherrecht sein"
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Die heutige finale Abstimmung zum EU-US-Handelsdeal kommentiert Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament, vorab wie folgt:
"Trump bricht fast täglich den Deal und dennoch stimmt das Europäische Parlament dem Vertrag zu. …
weiterlesen "Turnberry-Deal: Entmachtung per Gesetz"
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Zum heute im LIBE-Ausschuss vereinbarten und am Mittwoch im Plenum des Europäischen Parlaments zur Abstimmung stehenden Beschluss zur Rückführungsrichtlinie erklärt Özlem Alev Demirel, Delegationsleiterin von Die Linke im Europaparlament und Mitglied …
weiterlesen "Return Regulation: Grundrecht auf Asyl adé!"
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Zum heutigen Treffen des EU-Finanzministerrats, bei dem es um die Empfehlungen an die Mitgliedstaaten zur wirtschaftspolitischen Koordinierung im Rahmen des Europäischen Semesters geht, erklärt Martin Schirdewan, …
weiterlesen "Europäisches Semester: Löhne hoch und investieren, nicht aufrüsten und kürzen"
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Vorschau auf die Plenarwoche vom 15.-18.06.2026 in Straßburg
Martin Schirdewan, Vorsitzender Linksfraktion
Adjustment of customs duties and opening of tariff quotas for the import of certain goods originating in the United States of America
Debatte …
weiterlesen "Plenarfokus: Juni 2026 (Straßburg)"
weiterlesen "Plenarfokus: Juni 2026 (Straßburg)"
Zum heute veröffentlichten Jahresbericht der EU-Grundrechteagentur zur Wohnungskrise erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament:
„Das Risiko, wohnungslos zu werden, greift die Menschenwürde an. Wir …
weiterlesen "Perverses Geschäft mit dem Grundrecht auf Wohnen beenden"
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Zum Bericht der Rheinischen Post erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament:
„Milliarden für die Übung des Kriegsfalls in Schulen? Das ist doch absurd! Die …
weiterlesen "Kriegsübungen in der Schule: Unsere Kinder bekommt ihr nicht"
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