Pressemitteilungen
Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung, erklärt zur offiziellen Vergabe der EU-Spitzenposten auf dem heutige EU-Ratsgipfel:…
weiterlesen "EU-Topjobs: Auflauf der Hardliner*innen"
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Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Eröffnung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau:
„Kein Zweifel: Die Ukraine und Moldau …
weiterlesen "Demokratisches Versprechen ernst nehmen – neue Beitrittsformate wagen"
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Martina Michels, Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und medienpolitische Sprecherin, zum heutigen Deal zur Freilassung von Julian Assange:
„In Zeiten, in denen Investigativjournalismus, Whistleblowing und Medienfreiheit …
weiterlesen "Deal der Hoffnung für Julian Assange und die Pressefreiheit"
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Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Treffen des EU-Rates „Wirtschaft und Finanzen“, auf dem die Europäische Kommission das Frühjahrespaket des Europäischen Semester 2024 …
weiterlesen "EU darf gesetzliche Rente nicht angreifen!"
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Özlem Alev Demirel, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum heutigen Rats-Treffen der Europäischen Arbeitsminister*innen:
„Die Agenda des ersten Treffens der Europäischen Arbeitsminister*innen nach …
weiterlesen "Eurobetriebsräte sind keine Deko!"
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Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Ankündigung der Europäischen Kommission, Defizitverfahren gegen mehrere EU-Länder einzuleiten:
„Mit dem verrückten …
weiterlesen "EU-Kürzungspolitik ist ein historischer Fehler"
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Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung, erklärt zur Veröffentlichung der NATO-Zahlen über die Militärausgaben der …
weiterlesen "Rüstungsausgaben außer Rand und Band!"
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Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Sonder-Gipfel des Europäischen Rats in Brüssel, auf dem über die EU-Topjobs verhandelt wird:
„Von der Leyen ist die ‚Weiter …
weiterlesen "EU kann sich „Weiter so“ nicht mehr leisten"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zu den heute von der EU-Kommission verkündeten Ausgleichszöllen auf chinesische Elektroautos:
„Die EU findet sich im…
weiterlesen "Zölle auf chinesische E-Autos: Keine Alternative zu überfälliger Investitionsoffensive"
weiterlesen "Zölle auf chinesische E-Autos: Keine Alternative zu überfälliger Investitionsoffensive"
Martina Michels, Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zu den gewalttätigen Angriffen auf den Europaabgeordneten Matthias Ecke und weitere Mitglieder der SPD, der Grünen und der Linken im …
weiterlesen "Solidarität mit Matthias Ecke: Gemeinsam gegen rechtsextreme Gewalt und Einschüchterung!"
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