Özlem Alev Demirel
„Auf meine Anfrage vom 19.11.2020 an die Kommission nach der Beschaffung von Reizstoffen und Schlagstöcken durch FRONTEX, geht aus dem erst jetzt weitergeleiteten Schreiben von FRONTEX – Chef Leggeri vom 7. Januar…
weiterlesen "FRONTEX: Mit Schlagstöcken und lebensgefährdendem Gas gegen Migrant*innen"
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40 Abgeordnete des Europäischen Parlaments werfen der EU-Kommission in einem Schreiben rechtswidrige Pläne zur Bewaffnung von FRONTEX- Grenzschutzpolizist*innen und ausweichende Antworten zu diesem Themenbereich vor. …
weiterlesen "EU-Abgeordnete fordern Aufklärung über geplante FRONTEX-Bewaffnung"
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Ein Bericht von OE24Das Europaparlament hat am Dienstag eine Untersuchungskommission zur Aufklärung der Vorwürfe gegen die zuletzt stark unter Beschuss geratene europäische Grenzschutzagentur Frontex eingesetzt.
(…)
In …
weiterlesen "Pushbacks und Korruption – EU-Parlament startet Frontex-Untersuchung"
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Schlag ins Gesicht der AngehörigenDas heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zum Kunduz-Massaker kommentiert die stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen …
weiterlesen "Kunduz-Urteil: Straffreiheit für Kriegsverbrechen"
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„Heute Morgen gab das türkische Verteidigungsministerium bekannt, dass die türkischen Streitkräfte in den frühen Morgenstunden eine militärische Offensive gegen die PKK im Gebiet Gara im Nordirak gestartet haben und dass die Operationen …
weiterlesen "Militäroperation der Türkei: Stoppt Erdoğans Kriege!"
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Das Europäische Parlament hat heute den von der Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel erarbeiteten Bericht „Ungleichheit reduzieren mit einem besonderen Fokus auf …
weiterlesen "Demirel-Bericht verabschiedet: EU-Parlament fordert weitreichende Maßnahmen zur Bekämpfung sozialer Ungleichheit"
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Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen!
Die EU, ein Ort des Wohlstandes, heißt es immer. Ja, die EU zählt zu den reichsten Regionen dieser Welt. Ein unglaublicher Reichtum häuft sich hier. Gleichzeitig …
weiterlesen "Verringerung der Ungleichheiten mit besonderem Augenmerk auf der Erwerbstätigenarmut"
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen setzte bei der Impfstoffentwicklung immer darauf, das „geistige Eigentum privater Unternehmen“ zu sichern und nicht der Allgemeinheit zugänglich zu machen. Eine…
weiterlesen "Impfstoffdebatte: Von der Leyen ignorierte Warnungen vor Konzernverhalten seit Mai 2020"
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Bereits Ende Mai 2020 hatte ich Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen aufgefordert sicherzustellen, dass im Zusammenhang mit Medikamenten und Impfstoffen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 Entwicklungen, wie …
weiterlesen "Impfstoffdebatte: Von der Leyen ignorierte Warnungen vor Konzernverhalten seit Mai 2020"
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Zu den heute von der Europäischen Verteidigungsagentur veröffentlichten Zahlen über die Rüstungsausgaben der EU-Staaten in 2019 erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für …
weiterlesen "Fatales Zeichen: EU-Rüstungsausgaben erreichten 2019 neuen Höchststand"
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