ACTA
Warum die ACTA-Abstimmung nicht verschoben wird.Wie wirkt sich ACTA für die Bürgerinnen und Bürger aus? Der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz, Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel, über die heutige Ausschusssitzung zum …
weiterlesen "„Den Auftrag des Parlaments fortsetzen“"
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euobserver Diskussionsrunde mit Helmut ScholzMehr als zwei Millionen Menschen haben eine Petition gegen das umstrittenene ACTA-Abkommen unterzeichnet. Um Zeit zu gewinnen hat die EU-Kommission den Europäischen Gerichtshof beauftragt, ACTAs …
weiterlesen "Mehr als zwei Millionen Unterschriften gegen ACTA"
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EU-Kommissar De Gucht diffamiert Protestkampagnen von BürgerrechtsaktivistenDas umstrittene ACTA-Abkommen erhitzt die Gemüter. Während Bürgerrechtsaktivisten massenweise Sturm gegen Zensur im Internet und Datenschutzverletzungen laufen, werden auch die Europaabgeordneten Zielscheibe…
weiterlesen "ACTA-Abkommen"
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Videokommentar von Helmut ScholzDas "Abkommen gegen Handel mit gefälschten Produkten" (ACTA) soll eigentlich vor Urheberrechtsverletzungen schützen, ist jedoch ein massiver Eingriff in die Privatsphäre. ACTA braucht wie alle internationale Abkommen …
weiterlesen "ACTA – unsozial und fortschrittsfeindlich"
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von Cornelia Ernst und Lorenz KrämerHaben sie schon einmal etwas von »ACTA« gehört? Wenn nicht, ist die Taktik der verhandelnden Industrieländer aufgegangen. ACTA steht für Anti-Counterfeiting Trade Agreement oder auf deutsch »Abkommen gegen den …
weiterlesen "ACTA oder der Tod der Informationsfreiheit"
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Rede im PlenumHerr Präsident, Herr Kommissar, verehrte Abgeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Schutz von Erfindergeist und Unternehmen vor dem Raub ihrer Ideen ist ein wichtiges Anliegen, insbesondere für …
weiterlesen "Laufende Verhandlungen über das Abkommen gegen Fälschung und Piraterie (ACTA)"
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Die Verhandlungen zum ACTA-Abkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie könnten noch im September zu einem Abschluss gelangen. In der heutigen Debatte im Europäischen Parlament äußerte sich Helmut Scholz, …
weiterlesen "Produktpiraterie eindämmen – in aller Öffentlichkeit!"
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Zum „Welttag des geistigen Eigentums“ erklärte der Vorsitzende der europäischen Linksfraktion GUE/NGL und stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Bildung im Europäischen Parlament, Lothar Bisky:Das Internet und die Digitalisierung nahezu aller …
weiterlesen "Wissen gehört allen"
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Videostatement von Helmut Scholz (MdEP, DIE LINKE) vom 10.03.2010.
Mit einem eindrucksvollen Votum von 633 Ja-Stimmen und nur 13 Nein-Stimmen lehnte das Europäische Parlament heute das Vorgehen der EU-Kommission bei den Verhandlungen für das …
weiterlesen "EP erteilt Kommission Lektion in Sachen Transparenz"
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Mit einem eindrucksvollen Votum von 633 Ja-Stimmen und nur 13 Nein-Stimmen lehnte das Europäische Parlament heute das Vorgehen der EU-Kommission bei den Verhandlungen für das umstrittene Abkommen zur Bekämpfung von Produkt- …
weiterlesen "Europäisches Parlament erteilt Kommission Lektion in Sachen Transparenz"
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