Schlagwort: Libyen
Am Freitag/Samstag, 13./14. Mai besuchte die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa. Ziel des Besuchs war es, in Gesprächen mit Vertretern von Behörden, internationalen Organisationen und NGOs sowie durch Besichtigungen der Auffanglager ein fundiertes eigenes Bild der Situation und Prozeduren vor Ort zu gewinnen.
Bereits am Donnerstagabend erfolgte die Nachricht, dass sich Boote mit mehreren hundert Flüchtlingen an Bord auf Kurs …
weiterlesen "Bericht ĂĽber den Besuch auf Lampedusa"
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Erschienen in junge Welt 30. April/ 1. Mai http://www.jungewelt.de/2011/04-30/035.php?sstr=sabine%7Cl%F6sing
Man muß kein Freund des libyschen Diktators Muammar Al-Ghaddafi sein, um die Doppelbödigkeit der NATO-Propaganda scharf zu kritisieren. Offiziell geht es im NATO-Krieg gegen Libyen darum, die Zivilbevölkerung zu schützen, tatsächlich war und ist das Ziel der Operation jedoch, einen Regimewechsel gewaltsam herbeizuführen, wie der britische Verteidigungsminister Liam Fox Anfang der Woche nochmals bestätigte: »Je schneller Oberst Ghaddafi …
weiterlesen "Doppelte Standards – Libyen und Bahrain"
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Brüsseler Spitzen / Neues Deutschland 29.04.2011 / Europa http://www.neues-deutschland.de/artikel/196433.krieg-durch-die-hintertuer.html
Es wird immer deutlicher, dass das eigentliche Ziel des NATO-Krieges gegen Libyen, der Sturz Muammar al-Gaddafis, nur durch eine weitere Eskalation erreicht werden dürfte. Der »Westen muss über Bodentruppen in Libyen nachdenken«, titelte etwa das »Handelsblatt« am 26. April. Allerdings verbietet die UN-Resolution 1973, auf deren Grundlage derzeit bombardiert wird, eine »Besatzungstruppe in jeder Form und auf jedem Teil der …
weiterlesen "Krieg durch die HintertĂĽr"
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Europaabgeordnete Sabine Lösing, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Ausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE) zur ersten Unterrichtung des Europäischen Parlaments über den Ratsbeschluss zur "EUFOR Libya" vom 1.April 2011:
In der gestrigen SEDE - Abendsitzung hatten die ParlamentarierInnen erstmals Gelegenheit nachdem formellen EU-Ministerratsbeschluss eine Militäroperation zur Unterstützung der humanitären Hilfe in Libyen (EUFOR Libyen) durchzuführen, sich über diese zu informieren und zu diskutieren.
Die EU kann aber nur agieren, …
weiterlesen "Kein Einsatz der Battlegroup in Libyen!"
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Doppelte Standards – Libyen und Bahrein
In der gestrigen Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlamentes verteidigte Robert Cooper, Chefberater der Hohen Vertreterin für die EU-Außen- und Sicherheitspolitik für den Balkan und den Mittleren Osten, das brutale Vorgehen der Sicherheitskräfte in Bahrein.
Diese gehen seit einiger Zeit martialisch gegen Protestierende vor. Hunderte Demonstranten wurden verletzt und viele sogar getötet. Herrn Cooper tat dies mit dem lapidaren Satz: „Unfälle kommen vor”. Seine …
weiterlesen "Sofortiger Stopp der Militärintervention in Libyen!"
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 Anlässlich der nächtlichen Entscheidung des UN-Sicherheitsrates bezüglich der Flugverbotszone über Libyen, erklärt die Europaabgeordnete Sabine Lösing, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung:
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"Ich bin schockiert über die Entscheidung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen ein weitgehendes Mandat für die Durchsetzung der Flugverbotszone zu erteilen und lehne diese Entscheidung und das Mandat vehement ab. Ich befürchte, dass es nur dazu benutzt wird einen Krieg mit …
weiterlesen "Nein zum Krieg! Nein zu einer militärischen Intervention!"
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 Zur heute im Europäischen Parlament angenommenen Libyen-Resolution erklärt Sabine Wils (MdEP, DIE LINKE im Europäischen Parlament):
„Der Aufstand in Libyen hat sich zu einem handfesten Bürgerkrieg ausgeweitet. Anders als in Tunesien oder Ägypten geht es aber nicht nur um den Sturz eines über Jahrzehnte hinweg von den USA und den führenden westlichen europäischen Staaten gestützten Regimes durch eine mehrheitlich demokratische Bewegung. Es geht auch um handfeste wirtschaftliche Interessen. Das sich über 42 Jahre fest in der Hand des …
weiterlesen "Auch in Libyen gilt: Kein Blut fĂĽr Ă–l"
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Pressemitteilung von Sabine Lösing, Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, Mitglied im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung:Pressemitteilung von Sabine Lösing, Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, Mitglied im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung:
Heute wurde im Europäischen Parlament eine gemeinsame Resolution zu Libyen mit großer Mehrheit angenommen. Lediglich 18 Abgeordnete stimmten dagegen. Dazu erklärt die außenpolitische Expertin der GUE/NGL Sabine Lösing, die ebenfalls gegen …
weiterlesen "Keine militärische Intervention in Libyen"
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