Schlagwort: Libyen
Am Freitag/Samstag, 13./14. Mai besuchte die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss fĂŒr BĂŒrgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa. Ziel des Besuchs war es, in GesprĂ€chen mit Vertretern von Behörden, internationalen Organisationen und NGOs sowie durch Besichtigungen der Auffanglager ein fundiertes eigenes Bild der Situation und Prozeduren vor Ort zu gewinnen.
Bereits am Donnerstagabend erfolgte die Nachricht, dass sich Boote mit mehreren hundert FlĂŒchtlingen an Bord auf Kurs âŠ
weiterlesen "Bericht ĂŒber den Besuch auf Lampedusa"
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Erschienen in junge Welt 30. April/ 1. Mai http://www.jungewelt.de/2011/04-30/035.php?sstr=sabine%7Cl%F6sing
Man muĂ kein Freund des libyschen Diktators Muammar Al-Ghaddafi sein, um die Doppelbödigkeit der NATO-Propaganda scharf zu kritisieren. Offiziell geht es im NATO-Krieg gegen Libyen darum, die Zivilbevölkerung zu schĂŒtzen, tatsĂ€chlich war und ist das Ziel der Operation jedoch, einen Regimewechsel gewaltsam herbeizufĂŒhren, wie der britische Verteidigungsminister Liam Fox Anfang der Woche nochmals bestĂ€tigte: »Je schneller Oberst Ghaddafi âŠ
weiterlesen "Doppelte Standards â Libyen und Bahrain"
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BrĂŒsseler Spitzen / Neues Deutschland 29.04.2011 / Europa http://www.neues-deutschland.de/artikel/196433.krieg-durch-die-hintertuer.html
Es wird immer deutlicher, dass das eigentliche Ziel des NATO-Krieges gegen Libyen, der Sturz Muammar al-Gaddafis, nur durch eine weitere Eskalation erreicht werden dĂŒrfte. Der »Westen muss ĂŒber Bodentruppen in Libyen nachdenken«, titelte etwa das »Handelsblatt« am 26. April. Allerdings verbietet die UN-Resolution 1973, auf deren Grundlage derzeit bombardiert wird, eine »Besatzungstruppe in jeder Form und auf jedem Teil der âŠ
weiterlesen "Krieg durch die HintertĂŒr"
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Europaabgeordnete Sabine Lösing, Mitglied im AuswĂ€rtigen Ausschuss und im Ausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE) zur ersten Unterrichtung des EuropĂ€ischen Parlaments ĂŒber den Ratsbeschluss zur "EUFOR Libya" vom 1.April 2011:
In der gestrigen SEDE - Abendsitzung hatten die ParlamentarierInnen erstmals Gelegenheit nachdem formellen EU-Ministerratsbeschluss eine MilitĂ€roperation zur UnterstĂŒtzung der humanitĂ€ren Hilfe in Libyen (EUFOR Libyen) durchzufĂŒhren, sich ĂŒber diese zu informieren und zu diskutieren.
Die EU kann aber nur agieren, âŠ
weiterlesen "Kein Einsatz der Battlegroup in Libyen!"
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Doppelte Standards â Libyen und Bahrein
In der gestrigen Sitzung des AuswĂ€rtigen Ausschusses des EuropĂ€ischen Parlamentes verteidigte Robert Cooper, Chefberater der Hohen Vertreterin fĂŒr die EU-AuĂen- und Sicherheitspolitik fĂŒr den Balkan und den Mittleren Osten, das brutale Vorgehen der SicherheitskrĂ€fte in Bahrein.
Diese gehen seit einiger Zeit martialisch gegen Protestierende vor. Hunderte Demonstranten wurden verletzt und viele sogar getötet. Herrn Cooper tat dies mit dem lapidaren Satz: âUnfĂ€lle kommen vorâ. Seine âŠ
weiterlesen "Sofortiger Stopp der MilitÀrintervention in Libyen!"
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 AnlĂ€sslich der nĂ€chtlichen Entscheidung des UN-Sicherheitsrates bezĂŒglich der Flugverbotszone ĂŒber Libyen, erklĂ€rt die Europaabgeordnete Sabine Lösing, Mitglied im AuswĂ€rtigen Ausschuss und im Unterausschuss fĂŒr Sicherheit und Verteidigung:
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"Ich bin schockiert ĂŒber die Entscheidung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen ein weitgehendes Mandat fĂŒr die Durchsetzung der Flugverbotszone zu erteilen und lehne diese Entscheidung und das Mandat vehement ab. Ich befĂŒrchte, dass es nur dazu benutzt wird einen Krieg mit âŠ
weiterlesen "Nein zum Krieg! Nein zu einer militÀrischen Intervention!"
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 Zur heute im EuropÀischen Parlament angenommenen Libyen-Resolution erklÀrt Sabine Wils (MdEP, DIE LINKE im EuropÀischen Parlament):
âDer Aufstand in Libyen hat sich zu einem handfesten BĂŒrgerkrieg ausgeweitet. Anders als in Tunesien oder Ăgypten geht es aber nicht nur um den Sturz eines ĂŒber Jahrzehnte hinweg von den USA und den fĂŒhrenden westlichen europĂ€ischen Staaten gestĂŒtzten Regimes durch eine mehrheitlich demokratische Bewegung. Es geht auch um handfeste wirtschaftliche Interessen. Das sich ĂŒber 42 Jahre fest in der Hand des âŠ
weiterlesen "Auch in Libyen gilt: Kein Blut fĂŒr Ăl"
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Pressemitteilung von Sabine Lösing, Mitglied im Ausschuss fĂŒr AuswĂ€rtige Angelegenheiten, Mitglied im Unterausschuss fĂŒr Sicherheit und Verteidigung:Pressemitteilung von Sabine Lösing, Mitglied im Ausschuss fĂŒr AuswĂ€rtige Angelegenheiten, Mitglied im Unterausschuss fĂŒr Sicherheit und Verteidigung:
Heute wurde im EuropĂ€ischen Parlament eine gemeinsame Resolution zu Libyen mit groĂer Mehrheit angenommen. Lediglich 18 Abgeordnete stimmten dagegen. Dazu erklĂ€rt die auĂenpolitische Expertin der GUE/NGL Sabine Lösing, die ebenfalls gegen âŠ
weiterlesen "Keine militÀrische Intervention in Libyen"
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