Militarisierung

√Ėzlem Alev Demirel
√Ėzlem Alev Demirel
√Ėzlem Alev Demirel, au√üenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erkl√§rt zu den EU-Sanktionen gegen Russland angesichts der Anerkennung der so genannten ‚ÄěVolksrepubliken‚Äú Donezk und Luhansk:‚ÄěDie russische Anerkennung der ‚ÄöVolksrepubliken‚Äė Donezk und Luhansk ist ein klarer Bruch des V√∂lkerrechtes, der Gefahr l√§uft, die Situation noch weiter zu eskalieren. Er ist auch der bisherige H√∂hepunkt im Ringen um Einflusssph√§ren zwischen den USA, der EU und Russland, unter dem vor allem die ukrainische ‚Ķ
weiterlesen "Sanktionen statt Verhandlungen ‚Äď ein gef√§hrlicher Irrweg!"
√Ėzlem Alev Demirel, EU 2021
√Ėzlem Alev Demirel, EU 2021
√Ėzlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erkl√§rt zur franz√∂sischen Ank√ľndigung, seine Truppen aus Mali abzuziehen:‚ÄěHeute k√ľndigte Frankreich an, seine Truppen aus Mali abzuziehen. Ein richtiger und l√§ngst √ľberf√§lliger Schritt, der nur einmal mehr untermauert, dass Konflikte mit milit√§rischen Mitteln nicht zu l√∂sen sind. Allerdings scheinen die UN-Mission MINUSMA mit ihren etwa 15.000 Soldat:innen sowie die Europ√§ische Operation EUTM Mali mit rund 1000 Soldat:innen, 300 davon aus Deutschland, bis auf weiteres ‚Ķ
weiterlesen "Frankreich geht, EU bleibt?"
√Ėzlem Alev Demirel
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√Ėzlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erkl√§rt zum gestern vorgelegten Verteidigungspaket der EU-Kommission und zum Plan, die Mehrwertsteuer f√ľr R√ľstungskooperationsprojekte abzuschaffen:‚ÄěDie EU-Kommission kommt auf immer abenteuerlichere Ideen, um die Aufr√ľstung der Europ√§ischen Union voranzutreiben. Einen vorl√§ufigen H√∂hepunkt stellt hier das gestern pr√§sentierte Verteidigungspaket der Kommission dar, in der vor allem eine Mehrwertsteuerbefreiung f√ľr europ√§ische ‚Ķ
weiterlesen "EU-Verteidigungspaket: R√ľstung ohne Mehrwert(steuer)"
√Ėzlem Alev Demirel, EU 2021
√Ėzlem Alev Demirel, EU 2021
√Ėzlem Alev Demirel, friedens- und sicherheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erkl√§rt zur heutigen Ver√∂ffentlichung der Studie ‚ÄěAufmarsch im Indo-Pazifik: Der Westen und der neue kalte Krieg mit China in der indopazifischen Region":‚ÄěDem Indopazifik gilt zuk√ľnftig das Hauptaugenmerk politischer, √∂konomischer und auch milit√§rischer Auseinandersetzungen. Im Schatten des √∂ffentlichen Diskurses ist hier bereits eine Aufr√ľstungsspirale im Gange, die bei weiterer Eskalation eine unglaubliche Sprengkraft mit sich ‚Ķ
weiterlesen "Neue Studie zur drohenden Eskalation im Indo-Pazifik"
√Ėzlem Alev Demirel
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√Ėzlem Alev Demirel, au√üenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erkl√§rt zu den gerade ver√∂ffentlichten Zahlen √ľber die EU-R√ľstungsausgaben:‚ÄěAn einer Branche scheint die Corona-Krise nahezu spurlos vorbeizugehen: dem R√ľstungssektor. Mehr noch, w√§hrend √ľberall die Auswirkungen der Pandemie greifbar sind, stiegen die R√ľstungsausgaben der EU-Staaten im Katastrophenjahr 2020 noch einmal deutlich auf ein neues Rekordhoch.‚Äú ‚ÄěWie aus den gestern ver√∂ffentlichten Zahlen der Europ√§ischen Verteidigungsagentur hervorgeht, beliefen sich die ‚Ķ
weiterlesen "Rekord trotz Corona-Krise"
√Ėzlem Alev Demirel
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√Ėzlem Alev Demirel, au√üenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erkl√§rt zum Entwurf des ‚ÄěStrategischen Kompass‚Äú und zu den Pl√§nen f√ľr die Aufstellung einer EU-Interventionstruppe:‚ÄěDie Planungen zeigen, dass die EU weiterhin dem milit√§rischen Denken verhaftet bleibt und dies auch noch exzessiver umsetzen will. Vor allem, um wirtschaftliche und geopolitische Interessen abzusichern. Der Wille zur Sicherung von Rohstoffen aus aller Welt f√ľr die Konzerne in den EU-Staaten zeigt einmal mehr, dass eine gerechte ‚Ķ
weiterlesen "EU muss endlich Frieden vorbereiten, nicht neue Kriege"
√Ėzlem Alev Demirel, au√üenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europ√§ischen Parlament, erkl√§rt anl√§sslich der Bekanntgabe einer u.a. von Deutschland gestarteten Initiative zur Aufstellung einer EU-Eingreiftruppe:‚ÄěNicht zuletzt der Milit√§reinsatz in Afghanistan sollte eigentlich vor Augen gef√ľhrt haben, dass solche Interventionen ein Teil des Problems heutiger Konflikte und nicht ihre L√∂sung sind. Dennoch forderte zum Beispiel der EU-Au√üenbeauftragte Josep Borrell als eine ‚ÄöLehre‚Äė aus dem Afghanistan-Krieg eine gr√∂√üere ‚Ķ
weiterlesen "EU-Eingreiftruppe: Falsche Lehren aus Afghanistan"
√Ėzlem Alev Demirel
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√Ėzlem Alev Demirel, au√üenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europ√§ischen Parlament, erkl√§rt anl√§sslich des Beschlusses, eine milit√§rische Ausbildungs- und Trainingsmission nach Mosambik zu entsenden:‚ÄěEs l√§sst sich wohl kaum leugnen, dass die Ert√ľchtigung genannten milit√§rischen Ausbildungs- und Ausr√ľstungseins√§tze in Afghanistan oder auch in Mali katastrophal gescheitert sind. Dennoch hat die Europ√§ische Union heute einen weiteren dieser Eins√§tze beschlossen, EUTM Mosambik, bei dem die mosambikanischen Streitkr√§fte ‚Ķ
weiterlesen "Friedensfazilit√§t gie√üt √Ėl ins Feuer des B√ľrgerkrieges"
√Ėzlem Alev Demirel
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√Ėzlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erkl√§rt anl√§sslich des neuen Berichtes der Ratsarbeitsgruppe ‚ÄěAusfuhr konventioneller Waffen‚Äú (COARM) √ľber die R√ľstungsexporte der EU-Staaten:‚ÄěDer j√ľngst ver√∂ffentlichte Bericht der Ratsarbeitsgruppe ‚ÄöAusfuhr konventioneller Waffen‚Äė ist ein erneuter Schlag ins Gesicht all derjenigen, die sich seit Jahren um eine transparente Berichterstattung bem√ľhen. Denn die in dem Bericht pr√§sentierten Zahlen √ľber die R√ľstungsexporte der EU-Staaten sind ‚Ķ
weiterlesen "Irref√ľhrender EU-R√ľstungsexportbericht"
Neue Studie von Jacqueline Andres im Auftrag von √Ėzlem Alev Demirel zeigt, wie die Europ√§ische Sicherheitsindustrie von der "Festung Europa" profitiertSeit 1993 starben √ľber 40.000 Menschen beim Versuch, das EU-Grenzregime zu √ľberwinden in der Hoffnung, in Europa eine bessere Zukunft zu finden. Diese brutale Abschottung an den EU-Au√üengrenzen wird von der herrschenden Politik vielfach mit Sicherheitsargumenten begr√ľndet. Gefl√ľchtete werden als Bedrohung dargestellt und entmenschlicht. Autorin Jacqueline ‚Ķ
weiterlesen "EU-Grenzregime: Profiteure der Entmenschlichung und mythologisierter Technologien"