Pressemitteilungen

Zur Eröffnung der Ausstellung "Erinnern, Gedenken, Forschen: 10 Jahre Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten"Auf Initiative der PDS-Delegation in der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/ Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) …
weiterlesen "10 Jahre europäische Förderung von KZ-Gedenkstätten"

Zu den Überlegungen von Verteidigungsminister Peter Struck und einigen seiner EU-Amtskollegen, die Investitionen des Militärhaushalts aus den Kriterien des Maastricht-Vertrages über die Europäischen …
weiterlesen "Stabilitätspakt zivil reformieren: Zunkunftsinvestitionen statt Aufrüstung der EU!"

Zur am 14. Mai 2003 verabschiedeten Stellungnahme des Europäischen Parlaments zu einer neuen EU-Strategie zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche (MKS) erklärt die Europaabgeordnete Christel Fiebiger: Vielen werden noch die Fernsehbilder von …
weiterlesen "Neue MKS-Bekämpfungsstrategie zügig umsetzen"

PDS-Europaabgeordneter fordert Bundesregierung und EU zum Handeln auf. Schreiben an Streikende in BerlinDer Europaabgeordnete André Brie hat die Bundesregierung und die EU-Kommission auf die gefährdete Sicherheit iranischer Oppositionsgruppen im Nordosten…
weiterlesen "Iranische Oppositionelle in Irak gefährdet"

Zur heute im Europäischen Konvent erörterten institutionellen Reform der EU erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents: Die heute im Europäischen Konvent zur …
weiterlesen "Konvent muss Demokratie, Bürgernähe und Handlungsfähigkeit der EU stärken"

PDS-Wahlkampfleiter und Europaabgeordneter André Brie ruft zu Widerstand gegen Absicht des Bundesverteidigungsministeriums auf, den Bombenabwurfplatz bei Wittstock in Betrieb zu nehmen„Es ist arrogant, wie sich Verteidigungsminister Struck über den Bevölkerungswillen…
weiterlesen "„Keine Bomben im Osten!“"

Zum morgigen Europatag am 9. Mai erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents: Heute vor 58 Jahren kapitulierte die deutsche Wehrmacht vor den Alliierten. Gegenüber der …
weiterlesen "Antifaschismus und Friedensverpflichtung in die europäische Verfassung"

Zur Durchsuchung des türkischen Menschenrechtsvereins IHD in Ankara erklärt Feleknas Uca, PDS-Europaabgeordnete und Mitglied der Delegation im gemischten parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei:Zur Durchsuchung des türkischen …
weiterlesen "Grundrechte in der Türkei erneut mit Füßen getreten"

Zum Tag der Arbeit erklärt Feleknas Uca, PDS-Europaabgeordnete: Frauen haben allen Grund, am 1. Mai auf die Straße zu gehen und ihre Rechte als Arbeitnehmerinnen einzufordern sowie gegen Sozialabbau zu protestieren: Gleichstellung im …
weiterlesen "1. Mai- Tag der Arbeit – Kampftag erst recht für Frauen!"

Zu den Ergebnissen des Vierer-Gipfels in Brüssel zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents: "Alter Wein in neuen …
weiterlesen "Interventionismus statt Verteidigung: Vierer-Gipfel auf dem Irrweg"