Pressemitteilungen

Über den Angriffskrieg der USA, seinen unmenschlichen, völkerrechtswidrigen und bedrohlichen Charakter, ist alles gesagt. Ein Problem wird jedoch international und in der Öffentlichkeit bisher nicht angesprochen: Im Irak leben …
weiterlesen "André Brie: Iranische und kurdische Flüchtlinge im Irak schützen!"

Anlässlich des bevorstehenden kurdischen Neujahrsfestes fährt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca in die Türkei. Sie erklärt:Ich fahre vom 19. bis 25. März in den Südosten der Türkei, um mich über die aktuelle Lage vor Ort angesichts des …
weiterlesen "Für ein friedliches Newroz-Fest in der Türkei"

Zum Ultimatum der USA an den irakischen Präsidenten Saddam Hussein und zu den Folgen für die europäische Verfassungsdebatte erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents: Vor…
weiterlesen "Jetzt Friedensverpflichtung in die europäische Verfassung aufnehmen!"

Zum in dieser Nacht verkündeten Angriffskrieg der USA gegen den Irak erklärt der PDS-Europaabgeordnete André Brie:Es ist Zeit für grundlegende außenpolitische Alternativen! Mit dem Angriffsbeschluss gegen den Irak haben die USA …
weiterlesen "André Brie: Beziehungen zu USA müssen auf den Prüfstand"

Zur Eröffnung einer offiziellen Vertretung der Europäischen Union in Havanna erkärte der Europaparlamentarier Hans Modrow von der Fraktion der GUE / NGL:Was lange währt, wird endlich gut - so könnte man die Eröffnung einer diplomatischen Vertretung der EU in Havanna …
weiterlesen "Ein überfälliger Schritt"

Angesichts des sich immer klarer abzeichnenden Aggressionkrieges der USA gegen Irak erklärte der Europaabgeordnete Hans Modrow von der Fraktion der GUE / NGL:In der ganzen Welt entfaltet sich ein von Tag zu Tag stärker werdender Massenprotest gegen den …
weiterlesen "EU darf nicht zum Handlanger der USA werden!"

Zur Entscheidung des türkischen Verfassungsgerichts, die HADEP zu verbieten, erklärt Feleknas Uca, PDS-Europaabgeordnete:Zur Entscheidung des türkischen Verfassungsgerichts, die HADEP zu verbieten, erklärt Feleknas Uca, PDS-Europaabgeordnete: Es …
weiterlesen "HADEP-Verbot entfernt Türkei weiter von der EU"

Zur jährlichen Strategieplanung der Kommission - Haushaltsleitlinien 2004 erklärt die PDS-Europaabgeordnete Christel Fiebiger: In der gestrigen Debatte des Europäischen Parlaments bezeichnete Kommissionspräsident Romano Prodi die …
weiterlesen "Strategieplanung für 2004: Ungereimtheiten trotz großer Worte"

Die europäischen Gewerkschaften laufen Sturm gegen die Pläne zur Liberalisierung der Hafendienstleistungen. Sie forderten in der zweiten Lesung des Europäischen Parlaments die Ablehnung des …
weiterlesen "André Brie: Liberalisierung der Hafendienstleistungen trifft zurecht auf den Protest der Hafenarbeiter"

Zur Verurteilung der Türkei im Fall Öcalan durch den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof erklärt Feleknas Uca, PDS-Europaabgeordnete:Zur Verurteilung der Türkei im Fall Öcalan durch den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof erklärt Feleknas Uca, …
weiterlesen "Öcalan muss neues Verfahren erhalten"