Pressemitteilungen

PDS-Europaabgeordneter fordert Bundesregierung und EU zum Handeln auf. Schreiben an Streikende in BerlinDer Europaabgeordnete André Brie hat die Bundesregierung und die EU-Kommission auf die gefährdete Sicherheit iranischer Oppositionsgruppen im Nordosten…
weiterlesen "Iranische Oppositionelle in Irak gefährdet"

Zur heute im Europäischen Konvent erörterten institutionellen Reform der EU erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents: Die heute im Europäischen Konvent zur …
weiterlesen "Konvent muss Demokratie, Bürgernähe und Handlungsfähigkeit der EU stärken"

PDS-Wahlkampfleiter und Europaabgeordneter André Brie ruft zu Widerstand gegen Absicht des Bundesverteidigungsministeriums auf, den Bombenabwurfplatz bei Wittstock in Betrieb zu nehmen„Es ist arrogant, wie sich Verteidigungsminister Struck über den Bevölkerungswillen…
weiterlesen "„Keine Bomben im Osten!“"

Zum morgigen Europatag am 9. Mai erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents: Heute vor 58 Jahren kapitulierte die deutsche Wehrmacht vor den Alliierten. Gegenüber der …
weiterlesen "Antifaschismus und Friedensverpflichtung in die europäische Verfassung"

Zur Durchsuchung des türkischen Menschenrechtsvereins IHD in Ankara erklärt Feleknas Uca, PDS-Europaabgeordnete und Mitglied der Delegation im gemischten parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei:Zur Durchsuchung des türkischen …
weiterlesen "Grundrechte in der Türkei erneut mit Füßen getreten"

Zum Tag der Arbeit erklärt Feleknas Uca, PDS-Europaabgeordnete: Frauen haben allen Grund, am 1. Mai auf die Straße zu gehen und ihre Rechte als Arbeitnehmerinnen einzufordern sowie gegen Sozialabbau zu protestieren: Gleichstellung im …
weiterlesen "1. Mai- Tag der Arbeit – Kampftag erst recht für Frauen!"

Zu den Ergebnissen des Vierer-Gipfels in Brüssel zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents: "Alter Wein in neuen …
weiterlesen "Interventionismus statt Verteidigung: Vierer-Gipfel auf dem Irrweg"

Zu der am vergangenen Freitag in Ankara erfolgten Gerichtsentscheidung, die Verhandlung gegen Leyla Zana und die drei anderen kurdischen ehemaligen Abgeordneten der türkischen Nationalversammlung erneut zu vertagen, erklärt Feleknas Uca, …
weiterlesen "Gerichtsverhandlung gegen Leyla Zana: Farce wird fortgesetzt"

Parlamentarische Anfrage an Rat. Studien belegen zunehmende Schwere der TatenNach Ansicht des PDS-Europaabgeordneten André Brie werden in der Europäischen Union antisemitische Tendenzen nicht effektiv genug bekämpft. …
weiterlesen "André Brie: EU ohne nachhaltige Strategie zur Bekämpfung des Antisemitismus"

Zu den von der Schröder-Regierung beabsichtigen radikalen Einschnitten in das soziale Netz erklärte der PDS-Euroopaparlamentarier Hans ModrowDie Schröder-Regierung ist auf dem besten Wege, ihren internationalen Kredit, den sie sich durch ihre Haltung gegen den …
weiterlesen "EU muss antisoziale Talfahrt stoppen"