Pressemitteilungen

Mit einem von mehr als 50 Europaparlamentariern unterzeichneten Appell hat sich heute die PDS-Abgeordnete Feleknas Uca an den Präsidenten der Türkischen Nationalversammlung gewandt, um gegen das Verbot der HADEP zu protestieren. Sie erklärt:Unser …
weiterlesen "Parlamentarierappell gegen HADEP-Verbot"

Zur Abstimmung des Europäischen Parlaments über den Morillon-Bericht zur europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (A5-0111/2003) erklärt die PDS-Europa-Abgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents: Eine …
weiterlesen "Nein zu europäischen Interventionsstreitkräften"

Zur Abstimmung über die EU-Aufnahme der aktuellen Beitrittsländer im Europäischen Parlament erklärt die Europaabgeordnete Christel Fiebiger: Gestern haben die Mitglieder des Europäischen Parlaments der Aufnahme von zehn…
weiterlesen "Ein schöner Moment – aber eine Neuorientierung der EU ist notwendig!"

Je näher der Beitritt der Tschechischen …
weiterlesen "Zu den Versuchen, den Beitritt Tschechiens zur EU an die Erfüllung revanchistischer Forderungen zu knüpfen, erklärte der PDS-Politiker Hans Modrow, Mitglied des Europäischen Parlaments und Vizevorsitzender der Parlamentsdelegation für den Beitritt de"

Zu den heute im Konvent debattierten Vorschlägen des Konventspräsidiums für die Artikel im Bereich "Inneres und Justiz" der künftigen europäischen Verfassung erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des …
weiterlesen "Ein Europa der Grundrechte braucht demokratische Kontrolle!"

Zum Scheitern der bis zum 31. März vorgesehenen Einigung über die Modalitäten der WTO-Agrarverhandlungen erklärt die Europaabgeordnete Christel Fiebiger: Mit dem Irak-Krieg hat die US-Administration einen …
weiterlesen "Das Torpedieren der WTO soll wie Bush´s Krieg gegen den Irak die US-Hegemonie sichern"

Zu den von Bundeskanzler Gerhard Schröder und anderen erhobenen Forderungen nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf nationaler und europäischer Ebene erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, …
weiterlesen "Erhöhung der Rüstungsausgaben – Die falsche Antwort auf den Krieg!"

Im Namen der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken warf der PDS-Abgeordnete in der heutigen Plenarsitzung des Europäischen Parlaments den USA und Großbritannien vor, einen völkerrechtswidrigen und unmenschlichen Angriffskrieg zu…
weiterlesen "André Brie: Den Krieg und den Bruch des Völkerrechts stoppen!"

Im Krieg der USA gegen Irak geht vorrangig um Öl, aber auch um Wasser. Meldungen aus Basra, der zweitgrößten Stadt des Landes, besagen, dass über eine Millionen Menschen von der Wasserversorgung abgeschnitten sind; Bagdad droht ein ähnliches Schicksal,…
weiterlesen "Wasser darf nicht zum Schacherobjekt werden"

Zur gestrigen Irak-Erklärung des Europäischen Rates erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents: Die Irak-Erklärung der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union drückt sich…
weiterlesen "EU-Gipfel: Europäischer Frühling lässt auf sich warten"