Pressemitteilungen

Zum Ergebnis des EU-Agrarministerrates von Luxemburg erklärt das Mitglied des Europaparlamentes Christel Fiebiger und die landwirtschaftspolitische Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion Brandenburg Kornelia Wehlan: Der vom EU-Agrarrat verabschiedete …
weiterlesen "GAP-Reform verdient keinen Lorbeerkranz"

Kommissarin Wallström antortet auf Anfrage des Europaabgeordneten André BrieDie Europäische Kommission wird eine Untersuchung zu möglichen Vertößen gegen EU-Richtlinien zum Umweltschutz im Land Brandenburg einleiten. Dies teilte der …
weiterlesen "EU prüft mögliche Umweltverstöße im Land Brandenburg"

Zu den Ergebnissen des Gipfels bei Thessaloniki im Hinblick auf den EU-Verfassungsentwurf erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents: Die Nachrichten vom Gipfel des Europäischen Rats bei…
weiterlesen "Konvent muss jetzt Hüter des Verfassungsentwurfs werden"

Zur neuen „Sicherheitsstrategie“ der EU erklärt der PDS-Europaabgeordnete André Brie:„Erklärte Ziele und reale Politik klaffen in der Europäischen Union weit auseinander. Während der auf dem Gipfel in Thessaloniki diskutierte Entwurf einer EU-Verfassung …
weiterlesen "Friedenspflicht unterlaufen"

Zur Entführung, Misshandlung und Vergewaltigung des Istanbuler DEHAP-Vorstandsmitglieds Gülbahar Gündüz durch türkische Zivilpolizisten und den Verhaftungen von Dutzenden von Frauen im Südosten der Türkei …
weiterlesen "Frauen in der Türkei schützen – staatliche Repression muss sofort aufhören!"

Europaabgeordneter kritisiert nach Reise Menschenrechtslage. Neue Hinweise auf Ermordung inhaftierter Taliban-KämpferDer Europaabgeordnete André Brie hat die Lage in Afghanistan als „bedrohlich und instabil“ charakterisiert. „Nach wie vor …
weiterlesen "André Brie: Situation in Afghanistan bedrohlich"

Europaabgeordneter André Brie bestätigt in Afghanistan Ersuchen von Regierung und UN-VertreterDer Vertreter des UN-Generalsekretärs für Afghanistan, Lakhdar Brahimi, und der afghanische …
weiterlesen "Kabul bittet um internationale Unterstützung für Aufklärung möglicher Kriegsverbrechen an Gefangenen"

Zum Interview "Brüssel macht uns zu Verwaltungsprovinzen" von Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber in der Zeitung "Die Welt" vom 14. Juni erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied im …
weiterlesen "Stoiber stellt sich gegen Demokratie und sozialen Fortschritt in Europa"

Im Zusammenhang mit den Massenaktionen in Havanna, mit denen Hunderttausende Kubaner gegen den Abbau der Beziehungen zwischen der EU und Kuba und gegen die Diskriminierung ihres Landes protestierten, erklärte der PDS-Europaabgeordnete Hans Modrow, Mitglied der …
weiterlesen "Solidarität mit Kuba nun erst Recht!"

Zur heutigen Verabschiedung der ersten beiden Teile der Verfassung im Europäischen Konvent erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents: Der vorliegende …
weiterlesen "EU-Verfassungsentwurf ist Meilenstein des europäischen Verfassungsprozesses"