Pressemitteilungen

Zum Scheitern der bis zum 31. März vorgesehenen Einigung über die Modalitäten der WTO-Agrarverhandlungen erklärt die Europaabgeordnete Christel Fiebiger: Mit dem Irak-Krieg hat die US-Administration einen …
weiterlesen "Das Torpedieren der WTO soll wie Bush´s Krieg gegen den Irak die US-Hegemonie sichern"

Zu den von Bundeskanzler Gerhard Schröder und anderen erhobenen Forderungen nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf nationaler und europäischer Ebene erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, …
weiterlesen "Erhöhung der Rüstungsausgaben – Die falsche Antwort auf den Krieg!"

Im Namen der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken warf der PDS-Abgeordnete in der heutigen Plenarsitzung des Europäischen Parlaments den USA und Großbritannien vor, einen völkerrechtswidrigen und unmenschlichen Angriffskrieg zu…
weiterlesen "André Brie: Den Krieg und den Bruch des Völkerrechts stoppen!"

Im Krieg der USA gegen Irak geht vorrangig um Öl, aber auch um Wasser. Meldungen aus Basra, der zweitgrößten Stadt des Landes, besagen, dass über eine Millionen Menschen von der Wasserversorgung abgeschnitten sind; Bagdad droht ein ähnliches Schicksal,…
weiterlesen "Wasser darf nicht zum Schacherobjekt werden"

Zur gestrigen Irak-Erklärung des Europäischen Rates erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents: Die Irak-Erklärung der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union drückt sich…
weiterlesen "EU-Gipfel: Europäischer Frühling lässt auf sich warten"

Über den Angriffskrieg der USA, seinen unmenschlichen, völkerrechtswidrigen und bedrohlichen Charakter, ist alles gesagt. Ein Problem wird jedoch international und in der Öffentlichkeit bisher nicht angesprochen: Im Irak leben …
weiterlesen "André Brie: Iranische und kurdische Flüchtlinge im Irak schützen!"

Anlässlich des bevorstehenden kurdischen Neujahrsfestes fährt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca in die Türkei. Sie erklärt:Ich fahre vom 19. bis 25. März in den Südosten der Türkei, um mich über die aktuelle Lage vor Ort angesichts des …
weiterlesen "Für ein friedliches Newroz-Fest in der Türkei"

Zum Ultimatum der USA an den irakischen Präsidenten Saddam Hussein und zu den Folgen für die europäische Verfassungsdebatte erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents: Vor…
weiterlesen "Jetzt Friedensverpflichtung in die europäische Verfassung aufnehmen!"

Zum in dieser Nacht verkündeten Angriffskrieg der USA gegen den Irak erklärt der PDS-Europaabgeordnete André Brie:Es ist Zeit für grundlegende außenpolitische Alternativen! Mit dem Angriffsbeschluss gegen den Irak haben die USA …
weiterlesen "André Brie: Beziehungen zu USA müssen auf den Prüfstand"

Zur Eröffnung einer offiziellen Vertretung der Europäischen Union in Havanna erkärte der Europaparlamentarier Hans Modrow von der Fraktion der GUE / NGL:Was lange währt, wird endlich gut - so könnte man die Eröffnung einer diplomatischen Vertretung der EU in Havanna …
weiterlesen "Ein überfälliger Schritt"