Antifaschismus und Friedensverpflichtung in die europäische Verfassung

Zum morgigen Europatag am 9. Mai erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents:

Heute vor 58 Jahren kapitulierte die deutsche Wehrmacht vor den Alliierten. Gegenüber der Sowjetunion trat die Kapitulation am 9. Mai in Kraft. Damit gingen 12 Jahre nationalsozialistischer Schreckensherrschaft über Europa zu Ende. Der 9. Mai ist heute Europatag, nicht zuletzt um daran zu erinnern, dass die Voraussetzung für ein freies, friedliches und demokratisches Europa die Niederlage des deutschen Faschismus war.

Europa hat damit ein Erbe in der jüngeren Vergangenheit, auf das es sich zu berufen lohnt. Aus dem antifaschistischen Widerstand kamen die ersten Aktivisten für ein einiges Europa. Sie demonstrierten für ein Europa ohne Nationalismus, Krieg und Faschismus.

Persönlichkeiten wie Henri Frensy, Chef der französischen Widerstandsbewegung ‚Combat‘, der deutsche Buchenwald-Überlebende Eugen Kogon, und der Italiener Altiero Spinelli, der Mussolinis Gefängnisse durchlitt, gründeten unmittelbar nach dem 2. Weltkrieg zusammen die Europäische Bewegung. Eben weil man gemeinsam gelitten hatte, engagierten sie sich im Sinne einer gemeinsamen Verantwortung für die freiheitliche, demokratische und friedliche Entwicklung Europas. Das Europa des 21. Jahrhunderts sollte dieses antifaschistische Erbe seiner Gründer immer im Gedächtnis behalten und es in seiner Verfassung für die Zukunft bewahren.

Brüssel, den 8. Mai 2003