Pressemitteilungen

Bürgerinitiative berichtet über Vegetationsbeseitigung auf Luft-Boden-Schießplatz bei WittstockDer Europaabgeordnete André Brie hat vom Bundesverteidigungs- ministerium Aufklärung über die mutmaßliche Einrichtung einer …
weiterlesen "PDS-Politiker André Brie fordert Aufklärung über Bombenabwurfstelle"
PDS-Europaabgeordneter: Stabilität in Afghanistan nicht militärisch zu erreichen. Scharfe Kritik an Grünen-ForderungenDer Europaabgeordnete André Brie lehnt eine Ausweitung des ISAF-Mandats in Afghanistan strikt ab. „Die Erhöhung der …
weiterlesen "André Brie: Erweitertes ISAF-Mandat untauglich"
„Mit ihrem Abstimmungsverhalten im UN-Sicherheitsrat haben die EU-Staaten erneut bewiesen, dass die Europäische Union zu einheitlichem und emanzipiertem außenpolitischen Handeln nicht …
weiterlesen "Zur Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über die Liberia-Resolution erklärt der Europaabgeordnete André Brie:"
Europaabgeordneter sieht Lage als „hochgradig instabil“. Bericht von Human Rights WatchDer PDS-Europaabgeordnete André Brie hat den jüngsten Bericht von Human Rights Watch zu Afghanistan als Beleg für das Scheitern einer …
weiterlesen "André Brie: Militärische „Befriedung“ Afghanistans gescheitert"

Der Bock als Gärtner

Hans Modrow
Wenn es noch eines Argumentes gegen die halbjährig wechselnde Ratspräsidentschaft in der EU bedurfte, so hat es Italiens Premier mit seinem Auftritt vor dem Europaparlament geliefert. Mit dem Vorsitz Berlusconis hat die Union den Bock zum Gärtner gemacht. Ausgerechnet in der …
weiterlesen "Der Bock als Gärtner"
Zum Abschluss der Arbeit des Europäischen Verfassungskonvents erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents: Heute hat der…
weiterlesen "Verfassungsentwurf ist ein historischer Kompromiss – jetzt die öffentliche Debatte über die Europas Zukunft führen"
Schreiben an Polizei- und Armeekommandeure sowie an Jakartas EU-BotschafterDer Europaabgeordnete André Brie hat Aufklärung über das Schicksal von Gefangenen in Indonesien gefordert, die aus politischen Gründen …
weiterlesen "Brie fordert Aufklärung über Schicksal politischer Gefangener in Indonesien"
Zu den Entgleisungen des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi gegenüber dem SPD-Europaabgeordenten und Vizevorsitzenden der SPE-Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, erklärt die Sprecherin der PDS-Gruppe im…
weiterlesen "Berlusconi muss sich persönlich und öffentlich entschuldigen"
Aus Anlass der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Italien erklärte der Europarlamentarier und PDS-Abgeordnete Hans Modrow:„Mit dem Vorsitz Berlusconis im Europäischen Rat hat die EU den Bock zum Gärtner gemacht. Währen der Premier am Mittwoch vor …
weiterlesen "Berlusconi – der Bock als Gärtner"
Zu den fremdenfeindlichen Entgleisungen in der gestrigen Bundestagsdebatte zum EU-Verfassungsentwurf erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents:Zu …
weiterlesen "Dem Rechtspopulismus keine Chance – Für eine offene und demokratische Europäische Union"