Pressemitteilungen

Zum vorgesehenen Einsatz einer französisch geführten EU-Eingreiftruppe nach Bunia in der Demokratischen Republik Kongo erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr.Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents: Angesichts der Bilder und …
weiterlesen "Kongo: Kein Zündeln mit EU-Eingreiftruppe"

Das Europäische Parlament verabschiedete heute seine Stellungnahmen zu den Legislativvorschlägen der EU-Kommission für eine Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP). Hierzu erklärt die Abgeordnete Christel Fiebiger: Das Europäische …
weiterlesen "GAP-Reform: Parlament zwischen Kniefall und Selbstbewußtsein"

Europaabgeordneter kritisiert Orientierung auf kurzfristige Interessen. Zusammenarbeit in Sicherheitspolitik, Wirtschaft und Menschenrechtsfragen gefordertDer Europaabgeordnete André Brie hat die Europäische Union zur …
weiterlesen "André Brie: EU von gemeinsamer Strategie gegenüber Russland noch weit entfernt"

PDS-Europaabgeordneter informiert sich über Lage vor Ort. Treffen mit Regierungsmitgliedern und UN-Vertretern geplantAls einziges deutsches Mitglied einer Delegation des Europaparlaments wird sich der PDS-Politiker André Brie in der kommenden Woche…
weiterlesen "André Brie mit ad-hoc-Delegation nach Afghanistan"

Zum Entwurf des Abkommens zwischen der EU und den USA hinsichtlich der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen und bei Auslieferungen erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen …
weiterlesen "EU-USA-Auslieferungsabkommen: Ein schwerer Schlag für die Grundrechte"

Zu der jüngst von 18 ehemaligen US-Spitzenpolitikern veröffentlichten "Gemeinsamen Erklärung" zu den Beziehungen zwischen den USA und der Europäischen Union erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied …
weiterlesen "Die Europäische Union soll unter Kuratel der USA gestellt werden"

Zu den am 20. und 21. Mai 2003 im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung des Europäischen Parlaments beschlossenen Berichten (Stellungnahmen) zu den Vorschlägen der EU-Kommission zur …
weiterlesen "GAP-Reform: Licht und Schatten im Agrarausschuss – Antrag zur Roggenintervention gebilligt"

Zur Eröffnung der Ausstellung "Erinnern, Gedenken, Forschen: 10 Jahre Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten"Auf Initiative der PDS-Delegation in der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/ Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) …
weiterlesen "10 Jahre europäische Förderung von KZ-Gedenkstätten"

Zu den Überlegungen von Verteidigungsminister Peter Struck und einigen seiner EU-Amtskollegen, die Investitionen des Militärhaushalts aus den Kriterien des Maastricht-Vertrages über die Europäischen …
weiterlesen "Stabilitätspakt zivil reformieren: Zunkunftsinvestitionen statt Aufrüstung der EU!"

Zur am 14. Mai 2003 verabschiedeten Stellungnahme des Europäischen Parlaments zu einer neuen EU-Strategie zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche (MKS) erklärt die Europaabgeordnete Christel Fiebiger: Vielen werden noch die Fernsehbilder von …
weiterlesen "Neue MKS-Bekämpfungsstrategie zügig umsetzen"