Pressemitteilungen

Helmut Scholz, Europaabgeordneter und Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE und des Vorstandes der Europäischen Linken:Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE) sieht in der weiteren Profilierung der GUE/NGL- Fraktion …
weiterlesen "Linke hat Chance, EU-Politik zu beeinflussen und zu verändern"
Lothar Bisky, Vorsitzender der Europäischen Linksfraktion GUE/NGL und Sabine Wils, Sprecherin der Delegation der LINKEN in der GUE/NGL, erklären im Namen der Europaabgeordneten der Partei…
weiterlesen "Das Europäische Parlament braucht eine starke Stimme für ein Demokratisches, Friedliches und Soziales Europa!"
Zur heutigen festlichen Eröffnung der ersten Sitzungswoche des neugewählten Europäischen Parlaments erklärt Tobias Pflüger, MdEP (GUE/NGL), Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und Koordinator im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung: Miltär macht EUropa In dieser …
weiterlesen "Militär macht EUropa"
Heute hat Minister Jung erklärt, die Bundeswehr "verzichte" auf das Bombodrom in der Kyritz-Ruppiner Heide. Dazu erklärt Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und Koordinator der …
weiterlesen "Keine Kriegsvorbereitung im Bombodrom: Einsicht der Bundesregierung kommt besser spät als nie"
Feleknas Uca, Europaabgeordnete der Linken, zur Bekanntgabe des europäischen Ausstiegs aus dem Ilisu-StaudammprojektBereits gestern Morgen hatten die Regierungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz offiziell die Beendigung ihrer …
weiterlesen "Ilisu-Staudamm verstößt gegen internationale Standards"
Pressemitteilung von Helmuth Markov, Vorsitzender des Ausschusses für Internationalen Handel im Europäischen Parlament und Europaabgeordneter der LINKENIn seiner heutigen Pressekonferenz im Europäischen …
weiterlesen "Honduras: Europäische Kommission muss Konsequenzen für die Handelsbeziehungen ergreifen"
Die Europaabgeordneten der LINKEN, Tobias Pflüger und Sabine Lösing zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabonner Vertrag: Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Das Begleitgesetz zum …
weiterlesen "Lissabon-Vertrag: Begleitgesetze zu Militäreinsätzen sind verfassungswidrig"
Bundesverfassungsgericht bremst Lissabon-Vertrag Linke bleibt bei ihrem Nein.Als enttäuschend aber nicht unerwartet hat die Europaabgeordnete der Linken, Sabine Wils, die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über den Lissabonner Vertrag bewertet. …
weiterlesen "Ein „Ja, aber…..“"
Lothar Bisky, Vorsitzender der GUE/NGL Fraktion im Europäischen Parlament, verurteilte den Militärputsch in Honduras aufs Schärfste. Er forderte die Wiederherstellung der demokratisch gewählten Regierung unter Präsident Zelaya und die sofortige …
weiterlesen "Honduras: Demokratische Regierung wiederherstellen"