Pressemitteilungen
Heute vor 60 Jahren wurde das Genfer Abkommen zum Schutz der Zivilbevölkerung bei bewaffneten Auseinandersetzungen unterzeichnet. Zum 60. Jahrestag des Genfer Abkommens erklärt der Europaabgeordnete der Partei DIE LINKE Helmut Scholz:Anliegen dieses auch heute noch …
weiterlesen "Abkommen heute noch hochaktuell"
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Beschlossene "Finanzaufsicht in Europa" völlig unzulänglichDie europäischen Staats- und Regierungschefs haben sich kürzlich auf eineneue "Finanzaufsicht in Europa" verständigt. Diese neuen Finanzaufsichtbasiert auf der Analyse, die Krise sei einem …
weiterlesen "Finanzkrise ist kein unerwartetes Naturereignis"
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Deutschland ist das schwarze Schaf und nicht der mutige Vorreiter!Vor wenigen Tagen hat die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di erneut eine Studie zum Mindestlohn veröffentlicht. Sie belegt, dass ein gesetzlicher Mindestlohn nicht nur der Bekämpfung von Armut dient, …
weiterlesen "Europa braucht Mindestlöhne"
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Der nordrhein-westfälische Europa-Abgeordnete der LINKEN Jürgen Klute solidarisiert sich mit dem Personal der Lippischen Nervenklinik.In der Nervenklinik Dr. Spernau, Bad Sulzuflen tobt seit über einem Jahr ein Konflikt, weil der …
weiterlesen "Beschäftigte und PatientInnen haben Besseres verdient –"
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EU-Staaten müssen jetzt den Einstieg in eine demokratische Gestaltung der Globalisierung wagen!Es ist gut, dass den vor rund einem Jahr entlassenen Beschäftigten von Nokia Bochum mit insgesamt 11 Millionen Euro geholfen …
weiterlesen "Europäische Solidarität mit ehemaligen Nokia-Beschäftigten dringend nötig"
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"Eine Datenübermittlung verletzt Bürgerrechte, missachtet das Europäische Parlament und leistet keinerlei Beitrag zur Bekämpfung der Ursachen des Terrorismus", sagt Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstandes und Europaabgeordneter der LINKEN, zur …
weiterlesen "Bedingungslose Gefolgschaft ist falsches Signal"
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Zu den Aussagen des irischen Premierministers Brian Cowen von der neoliberalen Regierungspartei Fianna Fáil im "Handelsblatt" vom Montag, 27. Juli erklärt der Europa-Abgeordnete Jürgen Klute (Die Linke) aus Herne:Die Sturheit der europäischen …
weiterlesen "Sturheit europäischer Eliten ist erstaunlich"
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Thomas Händel, Mitglied des beschäftigungs- und sozialpolitischen Ausschusses des Europaparlaments für die Partei DIE LINKE begrüßt wesentliche Teile des Verhandlungsergebnisses zu Porsche und VW:Ein integrierter europäischer Automobilkonzern …
weiterlesen "Ein Gewinn für Beschäftigung und Mitbestimmung"
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Anlässlich der ersten Sitzung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten vom 21. Juli 2009 erklärt Sabine Lösing, MdEP (DIE LINKE), Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und …
weiterlesen "EU-Haushalt: Kampf gegen weltweite Armut und gegen Militarisierung der Europäischen Union muss Priorität haben"
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Verteidigungsminister Jung verneinte heute abermals die Frage, ob sich Deutschland in Afghanistan im Krieg befände – doch durch den jetzigen Einsatz schwerer Waffen durch die Bundeswehr wird nun vollends offenkundig, was die vor Ort beteiligten Soldaten schon lange …
weiterlesen "Bundeswehr in der Sackgasse"
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