Pressemitteilungen

Der nordrhein-westfälische Europa-Abgeordnete der LINKEN Jürgen Klute solidarisiert sich mit dem Personal der Lippischen Nervenklinik.In der Nervenklinik Dr. Spernau, Bad Sulzuflen tobt seit über einem Jahr ein Konflikt, weil der …
weiterlesen "Beschäftigte und PatientInnen haben Besseres verdient –"
EU-Staaten müssen jetzt den Einstieg in eine demokratische Gestaltung der Globalisierung wagen!Es ist gut, dass den vor rund einem Jahr entlassenen Beschäftigten von Nokia Bochum mit insgesamt 11 Millionen Euro geholfen …
weiterlesen "Europäische Solidarität mit ehemaligen Nokia-Beschäftigten dringend nötig"
"Eine Datenübermittlung verletzt Bürgerrechte, missachtet das Europäische Parlament und leistet keinerlei Beitrag zur Bekämpfung der Ursachen des Terrorismus", sagt Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstandes und Europaabgeordneter der LINKEN, zur …
weiterlesen "Bedingungslose Gefolgschaft ist falsches Signal"
Zu den Aussagen des irischen Premierministers Brian Cowen von der neoliberalen Regierungspartei Fianna Fáil im "Handelsblatt" vom Montag, 27. Juli erklärt der Europa-Abgeordnete Jürgen Klute (Die Linke) aus Herne:Die Sturheit der europäischen …
weiterlesen "Sturheit europäischer Eliten ist erstaunlich"
Thomas Händel, Mitglied des beschäftigungs- und sozialpolitischen Ausschusses des Europaparlaments für die Partei DIE LINKE begrüßt wesentliche Teile des Verhandlungsergebnisses zu Porsche und VW:Ein integrierter europäischer Automobilkonzern …
weiterlesen "Ein Gewinn für Beschäftigung und Mitbestimmung"
Anlässlich der ersten Sitzung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten vom 21. Juli 2009 erklärt Sabine Lösing, MdEP (DIE LINKE), Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und …
weiterlesen "EU-Haushalt: Kampf gegen weltweite Armut und gegen Militarisierung der Europäischen Union muss Priorität haben"
Verteidigungsminister Jung verneinte heute abermals die Frage, ob sich Deutschland in Afghanistan im Krieg befände – doch durch den jetzigen Einsatz schwerer Waffen durch die Bundeswehr wird nun vollends offenkundig, was die vor Ort beteiligten Soldaten schon lange …
weiterlesen "Bundeswehr in der Sackgasse"
Die linke GUE/NGL Fraktion im Europäischen Parlament lehnt eine Wiederwahl Barrosos entschieden ab.Die Konferenz der Präsidenten hat heute beschlossen, Kommissionspräsident Barroso am 15. September ins Europäische Parlament …
weiterlesen "„Ohne Soziale Dimension bleibt Europa in der Krise“"
Helmut Scholz, MdEP, Mitglied des Parteivorstands der LINKEN und Vorstandsmitglied der Partei der Europaeischen Linken erklärt zum Konflikt in der chinesischen Provinz Xinjiang-Uigur:Wir bedauern die blutigen …
weiterlesen "Konfliktlösung für Millionen Uiguren in China – Dialog statt Verurteilung"
Thomas Händel, Europaabgeordneter (DIE LINKE) zum beschäftigungspolitischen Programm der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft:"Die schwedische Ratspräsidentschaft verbreitet wohlklingende Floskeln zum Kampf gegen die Krise. Doch hinter der von …
weiterlesen "„Weiter wie bisher ist der falsche Weg“"