Pressemitteilungen
"Eine Datenübermittlung verletzt Bürgerrechte, missachtet das Europäische Parlament und leistet keinerlei Beitrag zur Bekämpfung der Ursachen des Terrorismus", sagt Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstandes und Europaabgeordneter der LINKEN, zur …
weiterlesen "Bedingungslose Gefolgschaft ist falsches Signal"
weiterlesen "Bedingungslose Gefolgschaft ist falsches Signal"
Zu den Aussagen des irischen Premierministers Brian Cowen von der neoliberalen Regierungspartei Fianna Fáil im "Handelsblatt" vom Montag, 27. Juli erklärt der Europa-Abgeordnete Jürgen Klute (Die Linke) aus Herne:Die Sturheit der europäischen …
weiterlesen "Sturheit europäischer Eliten ist erstaunlich"
weiterlesen "Sturheit europäischer Eliten ist erstaunlich"
Thomas Händel, Mitglied des beschäftigungs- und sozialpolitischen Ausschusses des Europaparlaments für die Partei DIE LINKE begrüßt wesentliche Teile des Verhandlungsergebnisses zu Porsche und VW:Ein integrierter europäischer Automobilkonzern …
weiterlesen "Ein Gewinn für Beschäftigung und Mitbestimmung"
weiterlesen "Ein Gewinn für Beschäftigung und Mitbestimmung"
Anlässlich der ersten Sitzung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten vom 21. Juli 2009 erklärt Sabine Lösing, MdEP (DIE LINKE), Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und …
weiterlesen "EU-Haushalt: Kampf gegen weltweite Armut und gegen Militarisierung der Europäischen Union muss Priorität haben"
weiterlesen "EU-Haushalt: Kampf gegen weltweite Armut und gegen Militarisierung der Europäischen Union muss Priorität haben"
Verteidigungsminister Jung verneinte heute abermals die Frage, ob sich Deutschland in Afghanistan im Krieg befände – doch durch den jetzigen Einsatz schwerer Waffen durch die Bundeswehr wird nun vollends offenkundig, was die vor Ort beteiligten Soldaten schon lange …
weiterlesen "Bundeswehr in der Sackgasse"
weiterlesen "Bundeswehr in der Sackgasse"
Die linke GUE/NGL Fraktion im Europäischen Parlament lehnt eine Wiederwahl Barrosos entschieden ab.Die Konferenz der Präsidenten hat heute beschlossen, Kommissionspräsident Barroso am 15. September ins Europäische Parlament …
weiterlesen "„Ohne Soziale Dimension bleibt Europa in der Krise“"
weiterlesen "„Ohne Soziale Dimension bleibt Europa in der Krise“"
Helmut Scholz, MdEP, Mitglied des Parteivorstands der LINKEN und Vorstandsmitglied der Partei der Europaeischen Linken erklärt zum Konflikt in der chinesischen Provinz Xinjiang-Uigur:Wir bedauern die blutigen …
weiterlesen "Konfliktlösung für Millionen Uiguren in China – Dialog statt Verurteilung"
weiterlesen "Konfliktlösung für Millionen Uiguren in China – Dialog statt Verurteilung"
Thomas Händel, Europaabgeordneter (DIE LINKE) zum beschäftigungspolitischen Programm der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft:"Die schwedische Ratspräsidentschaft verbreitet wohlklingende Floskeln zum Kampf gegen die Krise. Doch hinter der von …
weiterlesen "„Weiter wie bisher ist der falsche Weg“"
weiterlesen "„Weiter wie bisher ist der falsche Weg“"
Helmut Scholz, Europaabgeordneter und Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE und des Vorstandes der Europäischen Linken:Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE) sieht in der weiteren Profilierung der GUE/NGL- Fraktion …
weiterlesen "Linke hat Chance, EU-Politik zu beeinflussen und zu verändern"
weiterlesen "Linke hat Chance, EU-Politik zu beeinflussen und zu verändern"
Lothar Bisky, Vorsitzender der Europäischen Linksfraktion GUE/NGL und Sabine Wils, Sprecherin der Delegation der LINKEN in der GUE/NGL, erklären im Namen der Europaabgeordneten der Partei…
weiterlesen "Das Europäische Parlament braucht eine starke Stimme für ein Demokratisches, Friedliches und Soziales Europa!"
weiterlesen "Das Europäische Parlament braucht eine starke Stimme für ein Demokratisches, Friedliches und Soziales Europa!"