Pressemitteilungen
Zum diesjährigen Antikriegstag am 1.September und dem 70. Jahrestag des deutschen Angriffs auf Polen erklärt Sabine Lösing, Mitglied des Europäischen Parlaments und Bundesvorstandsmitglied der LINKEN:"In dem Wissen, dass Kriege die brutalste Form zur Durchsetzung …
weiterlesen "„NIE WIEDER KRIEG“"
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Die EU-Kommission hat ihre gesamten Budgethilfen für Nicaragua eingestellt. DIE LINKE im Europäischen Parlament fordert eine sofortige Wiederaufnahme der Hilfe für Nicaragua Hierzu erklären die Europaabgeordneten Sabine …
weiterlesen "„EU muss Hilfe für Nicaragua unverzüglich wieder aufnehmen“"
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Die Bundesregierung rechnet mit nur geringen Lohnsteigerungen bis 2013. Damit soll der fatale Weg der Exportförderung durch sinkende Arbeitskosten …
weiterlesen "Geringe Lohnsteigerungen bis 2013 unverantwortlich – die Bundesrepublik muss sich endlich von einseitiger Exportorientierung verabschieden"
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Die Regierung Rüttgers bewirbt ihre wichtigsten neoliberalen Reformprojekte als Umsetzung der 2000 beschlossenen "Lissabon-Strategie" der EU. Daraus wird deutlich, dass die …
weiterlesen "Mit Lissabon in NRW – die Praxis der Regierung Rüttgers zeigt, wie dringend ein politisches Umsteuern in Europa ist"
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Die Parteien der großen Koalition scheinen es eilig zu haben, eine These von Hegel und Marx zu bewahrheiten: Die großen Tatsachen ereignen sich immer zwei Mal. Einmal als Tragödie,…
weiterlesen "Breite Debatte über ein demokratisches Europa herbeiführen – gegen die Abschottung der Lissabon-Entscheidung!"
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Heute vor 60 Jahren wurde das Genfer Abkommen zum Schutz der Zivilbevölkerung bei bewaffneten Auseinandersetzungen unterzeichnet. Zum 60. Jahrestag des Genfer Abkommens erklärt der Europaabgeordnete der Partei DIE LINKE Helmut Scholz:Anliegen dieses auch heute noch …
weiterlesen "Abkommen heute noch hochaktuell"
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Beschlossene "Finanzaufsicht in Europa" völlig unzulänglichDie europäischen Staats- und Regierungschefs haben sich kürzlich auf eineneue "Finanzaufsicht in Europa" verständigt. Diese neuen Finanzaufsichtbasiert auf der Analyse, die Krise sei einem …
weiterlesen "Finanzkrise ist kein unerwartetes Naturereignis"
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Deutschland ist das schwarze Schaf und nicht der mutige Vorreiter!Vor wenigen Tagen hat die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di erneut eine Studie zum Mindestlohn veröffentlicht. Sie belegt, dass ein gesetzlicher Mindestlohn nicht nur der Bekämpfung von Armut dient, …
weiterlesen "Europa braucht Mindestlöhne"
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Der nordrhein-westfälische Europa-Abgeordnete der LINKEN Jürgen Klute solidarisiert sich mit dem Personal der Lippischen Nervenklinik.In der Nervenklinik Dr. Spernau, Bad Sulzuflen tobt seit über einem Jahr ein Konflikt, weil der …
weiterlesen "Beschäftigte und PatientInnen haben Besseres verdient –"
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EU-Staaten müssen jetzt den Einstieg in eine demokratische Gestaltung der Globalisierung wagen!Es ist gut, dass den vor rund einem Jahr entlassenen Beschäftigten von Nokia Bochum mit insgesamt 11 Millionen Euro geholfen …
weiterlesen "Europäische Solidarität mit ehemaligen Nokia-Beschäftigten dringend nötig"
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