„Soziale Gerechtigkeit konsequent vertreten“

Bei den Wahlen zum deutschen Bundestag wurde die Partei DIE LINKE mit 11,9 % zur viertstärksten Partei gewählt.

Lothar Bisky, Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament GUE/NGL:
„Europas Linke hat allen Grund zum Feiern, die gemeinsame LINKE in Deutschland wächst und die zweistellige LINKE wird noch zeigen, was sie kann. DIE LINKE bleibt die soziale Kraft im deutschen Bundestag, die gegen Agenda 2010 und Hartz IV Gesetze und als Friedenspartei gegen Militäreinsätze im Ausland streitet. Mit Blick auf den großen Wahlerfolg der beiden linken portugiesischen Mitgliedsparteien der GUE/NGL, dem Linksblock und der kommunistische Partei, bei den Parlamentswahlen in Portugal sagte Bisky: „Eine gestärkte Linke in Europa ist auch ein Signal an das Soziale Europa. Wir werden der marktradikalen Agenda von Kommissionspräsident Barroso und den Regierenden in den Mitgliedstaaten konsequenten Widerstand entgegensetzen“.
In den deutschen Bundesländern Brandenburg und Schleswig-Holstein fanden darüber hinaus Landtagswahlen statt. DIE LINKE wurde in Brandenburg zweitstärkste Partei und wird in Schleswig-Holstein erstmals im Landtag vertreten sein. „Besonders freue ich mich darüber, dass die Rechtsextremen in Brandenburg eine riesige Niederlage erlitten haben“, so Bisky. „Rassismus und Rechtsextremismus haben keinen Platz, weder in Deutschland, noch in Europa.“