Helmut Scholz
Ein Gespräch mit Helmut ScholzSeit der Osterweiterung der Europäischen Union ist die Ostsee quasi zueinem »europäischen Binnenmeer« geworden.Die EU hat nun eine »Ostsee-Strategie« entworfen. Worauf zielt dieseStrategie …
weiterlesen "Von Rostock bis Helsinki – die Ostsee-Strategie der EU"
weiterlesen "Von Rostock bis Helsinki – die Ostsee-Strategie der EU"
"Die neue Afghanistan-Strategie der USA wird den Krieg am Hindukusch weiter verschärfen", kritisiert Helmut Scholz.Scholz weiter:
"US-Präsident Barack Obama spricht von Abrüstung und bemüht sich …
weiterlesen "Friedensnobelpreisträger Obama setzt weiter auf militärische „Lösung“ in Afghanistan"
weiterlesen "Friedensnobelpreisträger Obama setzt weiter auf militärische „Lösung“ in Afghanistan"
Zur Entschließung des Europäischen Parlaments zur Strategie der EU für die Konferenz zum Klimawandel in Kopenhagen (COP 15) erklärt die Europaabgeordnete Sabine Wils im Namen der Delegation DIE LINKE im Europaparlament:
Das …
weiterlesen "Klimaschutzabkommen ja – atomarer Energiemix, nein danke!"
weiterlesen "Klimaschutzabkommen ja – atomarer Energiemix, nein danke!"
Erweiterungsstrategie 2009 betreffend die Länder des westlichen Balkans, Island und die Türkei (Aussprache)Frau Präsidentin, Herr Ratspräsident, Herr Kommissar! Ich und auch viele Kollegen meiner Fraktion haben die Erweiterung immer als eines der …
weiterlesen "Erweiterung eines der wichtigsten Projekte der EU"
weiterlesen "Erweiterung eines der wichtigsten Projekte der EU"
Europäische Kommission und Rat haben gestern in einer gemeinsamen Erklärung im Vorfeld des EU-Russland-Gipfels am 18. November erneut die Notwendigkeit guter bilateraler Beziehungen betont. Von einer wirklichen Partnerschaft mit Moskau ist die…
weiterlesen "„EU muss Russland als Partner ernst nehmen“"
weiterlesen "„EU muss Russland als Partner ernst nehmen“"
Der Europäische Rat ist bei Klimaschutz und Hilfe für die Entwicklungsländer weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben, kritisiert der Europaabgeordnete Helmut Scholz (MdEP). Die Ostseestrategie könnte dagegen könnte zu einem …
weiterlesen "EU-Gipfel: Heiße Luft statt veantwortungsbewusster Klimaschutz"
weiterlesen "EU-Gipfel: Heiße Luft statt veantwortungsbewusster Klimaschutz"
Die institutionellen Aspekte der Errichtung des Europäischen Auswärtigen Dienstes - Errichtung eines Europäischen Auswärtigen Dienstes: der Stand der Verhandlungen zwischen den Mitgliedstaaten (Aussprache)Herr Präsident! Frau Kommissarin! Danke für die …
weiterlesen "Der Europäische Auswärtige Dienst"
weiterlesen "Der Europäische Auswärtige Dienst"
Anhörung mit Gregor Gysi Ausgangspunkt für die Diskussion war das Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichtes zu den Klagen gegen den Lissabon-Vertrag...
Am Mittwoch, …
weiterlesen "Für einen demokratischeren Prozess der europäischen Integration – die partizipative Rolle der nationalen Parlamente"
weiterlesen "Für einen demokratischeren Prozess der europäischen Integration – die partizipative Rolle der nationalen Parlamente"
Europa sozialer, friedlicher und demokratischer machenIn Zukunft erscheint wieder vierteljährlich das Magazin europaROT mit Informationen rund um unsere Arbeit im Europäischen Parlament.
Als kleinen Vorgeschmack können Sie sich hier ein 4-seitiges Faltblatt als pdf Datei …
weiterlesen "europaROT ist zurück!"
weiterlesen "europaROT ist zurück!"
Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE) bezweifelt den Willen der EU-Staaten und der USA, Wirtschaft und Banken Zügel anzulegen.Scholz erklärt:
"Die Rufe nach einer Weltwirtschaftsregierung haben in Zeiten der schwersten Finanz- und …
weiterlesen "Nur kosmetische Korrekturen am „Weiter so“?"
weiterlesen "Nur kosmetische Korrekturen am „Weiter so“?"