Helmut Scholz
Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN, sieht in der von der schwedischen Europa-Ministerin Cecilia Malmström am Mittwoch vor dem Europaparlament angekündigten Strategie für den Ostseeraum zugleich eine Chance und Herausforderung.
Scholz …
weiterlesen "EU-Ostseestrategie: Herausforderung und Chance"
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Nabucco und Desertec: AusspracheHerr Präsident, Herr Kommissar! Energiesicherheit steht heute zu Recht auf der außenpolitischen Tagesordnung. Doch statt Macht und Einfluss und die letzten fossilen Rohstoffreserven zu sichern, statt sich vorrangig auf Abhängigkeiten…
weiterlesen "Sicherheit der Energieversorgung"
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Die EU-Kommission hat ihre gesamten Budgethilfen für Nicaragua eingestellt. DIE LINKE im Europäischen Parlament fordert eine sofortige Wiederaufnahme der Hilfe für Nicaragua Hierzu erklären die Europaabgeordneten Sabine …
weiterlesen "„EU muss Hilfe für Nicaragua unverzüglich wieder aufnehmen“"
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Heute vor 60 Jahren wurde das Genfer Abkommen zum Schutz der Zivilbevölkerung bei bewaffneten Auseinandersetzungen unterzeichnet. Zum 60. Jahrestag des Genfer Abkommens erklärt der Europaabgeordnete der Partei DIE LINKE Helmut Scholz:Anliegen dieses auch heute noch …
weiterlesen "Abkommen heute noch hochaktuell"
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"Eine Datenübermittlung verletzt Bürgerrechte, missachtet das Europäische Parlament und leistet keinerlei Beitrag zur Bekämpfung der Ursachen des Terrorismus", sagt Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstandes und Europaabgeordneter der LINKEN, zur …
weiterlesen "Bedingungslose Gefolgschaft ist falsches Signal"
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Verteidigungsminister Jung verneinte heute abermals die Frage, ob sich Deutschland in Afghanistan im Krieg befände – doch durch den jetzigen Einsatz schwerer Waffen durch die Bundeswehr wird nun vollends offenkundig, was die vor Ort beteiligten Soldaten schon lange …
weiterlesen "Bundeswehr in der Sackgasse"
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Helmut Scholz, MdEP, Mitglied des Parteivorstands der LINKEN und Vorstandsmitglied der Partei der Europaeischen Linken erklärt zum Konflikt in der chinesischen Provinz Xinjiang-Uigur:Wir bedauern die blutigen …
weiterlesen "Konfliktlösung für Millionen Uiguren in China – Dialog statt Verurteilung"
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Rede am 5. Juli 2009 im Plenum des Europäischen Parlaments in Strasbourg"Herr Präsident, Frau Kommissarin, Herr Minister, werte Kolleginnen und Kollegen,
Die GUE/NGL-Fraktion ist zutiefst besorgt über die andauernde Gewalt im Iran. Wir verurteilen aufs Schärfste …
weiterlesen "Helmut Scholz zur Lage im Iran:"
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Helmut Scholz, Europaabgeordneter und Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE und des Vorstandes der Europäischen Linken:Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE) sieht in der weiteren Profilierung der GUE/NGL- Fraktion …
weiterlesen "Linke hat Chance, EU-Politik zu beeinflussen und zu verändern"
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Lothar Bisky, Vorsitzender der Europäischen Linksfraktion GUE/NGL und Sabine Wils, Sprecherin der Delegation der LINKEN in der GUE/NGL, erklären im Namen der Europaabgeordneten der Partei…
weiterlesen "Das Europäische Parlament braucht eine starke Stimme für ein Demokratisches, Friedliches und Soziales Europa!"
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