Pressemitteilungen
Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Studie gibt Überblick zu Frontex-DrohneneinsätzenÖzlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europäischen Parlament und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung …
weiterlesen "„Grenzdrohnen – Unbemannte Überwachung der Festung Europa“"
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Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zur Türkei des Europäischen Parlaments, erklärt zu den bevorstehenden Beratungen zum Thema Migration auf dem heutigen EU-Ratsgipfel:„Wir bleiben dabei: Der …
weiterlesen "Stoppt den Flüchtlingsdeal mit der Türkei!"
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Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum Gipfeltreffen des Europäischen Rates am 24. und 25. Juni 2021:„Die EU verspielt im Umgang mit Autokraten und Diktatoren ihre Glaubwürdigkeit. Sultan…
weiterlesen "EU-Ratsgipfel: Viele Baustellen, keine Vision"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europaparlament, zur Plenardebatte über das Scheitern der Verhandlungen zwischen der EU und der Schweiz:Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europaparlament, …
weiterlesen "Nehmen Sie die Verhandlungen mit der Schweiz wieder auf!"
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Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation die LINKE im Europaparlament, kommentiert das EU-Klimagesetz, über das heute im Plenum des EP abgestimmt wird:„Das Klimagesetz ist eigentlich schon veraltet, bevor es überhaupt in Kraft tritt. Wir …
weiterlesen "EU-Klimagesetz: Zu wenig, zu spät"
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Abschlussanhörung der viermonatigen Untersuchung der Frontex-ArbeitsgruppeCornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Linken im Europaparlament und Mitglied in der FRONTEX-Kontrollgruppe, kommentiert nach der Abschluss-Anhörung im…
weiterlesen "Frontex-Kontrollgruppe darf Grenzschutzbehörde nicht reinwaschen"
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Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Freigabe der Gelder für die nächste Projektphase des …
weiterlesen "Leuchtturm einer fehlgeleiteten EU-Rüstungspolitik"
weiterlesen "Leuchtturm einer fehlgeleiteten EU-Rüstungspolitik"
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Verkündung des deutschen Aufbau- und Resilienzplans durch die Europäische Kommission:„Mit dem deutschen Aufbauplan und dem …
weiterlesen "Deutscher Aufbauplan: Digitaler Wandel ohne Mensch und Umwelt"
weiterlesen "Deutscher Aufbauplan: Digitaler Wandel ohne Mensch und Umwelt"
Zur heutigen Debatte über den Berichtsentwurf zum „Digital Markets Act“ (DMA) im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im EP, erklärt Martin Schirdewan, Schattenberichterstatter für den DMA und Ko-Vorsitzender der Linken im EP„Der DMA muss im …
weiterlesen "Marktmacht der Tech-Giganten brechen!"
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Präsidentschaftswahl im IranZur Wahl von Ebrahim Raisi zum neuen iranischen Präsidenten erklärt die Präsidentin der EU-Iran-Delegation Cornelia Ernst (The Left/DieLINKE.): „Nach gründlicher Aussortierung aller aussichtsreichen moderaten Kandidaten wurde mit Ebrahim Raisi…
weiterlesen "Ein Sieg der Hardliner"
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