Pressemitteilungen
Aussprache des Parlaments mit Rat und Kommission zum Thema „Angemessener Datenschutz“Heute findet im Rahmen der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments eine gemeinsame Aussprache mit Rat und Kommission zum Thema „Angemessener Datenschutz“ …
weiterlesen "Parlament fletscht die Zähne zum Datenschutz"
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Der Kulturausschuss legte einen umfangreichen Initiativbericht zum Einsatz künstlicher Intelligenz in Bildung, Kultur und Medien dem Plenum zur Abstimmung vor. Heute wurde der…
weiterlesen "KI in Bildung, Kultur und Audiovisuellen Medien zeigt: die KI-Strategie der EU braucht einen gesellschaftspolitischen Ansatz"
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In zweiter Lesung hat das Europaparlament des Programm Kreatives Europa 2021 – 2027 heute angenommen. Dazu kommentiert die Sprecherin der Delegation DIE LINKE und kulturpolitische Sprecherin der Delegation, Martina Michels:
„Alle freuen sich zurecht …
weiterlesen "Kreatives Europa 2021 – 2027 kann starten"
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Europaparlament stimmt über EU-Strategie zur Integration des Energiesystems und die EU-Wasserstoff-Strategie ab.Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation Die Linke im Europaparlament, hat sich für eine soziale und ökologische …
weiterlesen "EU-Strategie zur Integration des Energiesystems"
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Pressemitteilung von MdEP Helmut Scholz zur Debatte über weltweiten Zugang zu COVID-19-ImpfstoffAm Mittwoch hat das Europäische Parlament den vorübergehenden Verzicht auf Patentrechte für Impfstoffe gegen Corona diskutiert. In der kontroversen Plenardebatte kritisierte Helmut …
weiterlesen "Nichtstun tötet!"
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Das Europäische Parlament debattiert heute im Rahmen der Plenarsitzung in Brüssel zum Thema „Jüngste Todesfälle im Mittelmeer und Such- und Rettungsaktionen auf hoher See“.
Der Rat und die Kommission geben hier eine Erklärung ab.…
weiterlesen "EU-Seenotrettung finanzieren statt Militarisierung von Frontex"
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Ich begrüße die Aussage Josep Borrells, weiterhin in engem Kontakt mit den Außenminister:innen der EU-Mitgliedstaaten zu stehen, um zur Beendigung der derzeitigen Gewalt beizutragen, durchaus.
Allerdings wäre es in diesem Zusammenhang …
weiterlesen "Borrell soll handeln: Keine Waffenexporte in Krisengebiete"
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Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und TransfeindlichkeitAm 17.05.1990 strich die WHO Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel für Krankheiten. Seit vielen Jahren findet am 17.05. der Internationale Tag …
weiterlesen "Für eine Welt, in der alle frei und selbstbestimmt leben und lieben können"
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Studie im Auftrag von Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender von THE LEFT, zeigt Steuervermeidungsmodell von AmazonHeute wurde eine Studie über das Steuervermeidungsmodell von Amazon veröffentlicht. Die Studie wurde von Richard Phillips, Jenaline Pyle und …
weiterlesen "Steuervermeidung: Die Methode Amazon"
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Zur Eskalation der Gewalt im Nahen Osten erklärt Martina Michels, Mitglied in der EU-Israel-Delegation und Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament:„Erneut ist die Zivilbevölkerung in Israel und Palästina Opfer verantwortungsloser und aggressiver …
weiterlesen "EU muss auf rasche Deeskalation drängen"
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