EU prüft mögliche Umweltverstöße im Land Brandenburg

Kommissarin Wallström antortet auf Anfrage des Europaabgeordneten André Brie

Die Europäische Kommission wird eine Untersuchung zu möglichen Vertößen gegen EU-Richtlinien zum Umweltschutz im Land Brandenburg einleiten. Dies teilte der Europaabgeordnete André Brie am Dienstag in Brüssel mit. Umweltkommissarin Magot Wallström habe in ihrer am Montag eingegangenen Antwort auf eine Anfrage des Parlamentariers eine entsprechende Zusage gegeben.

Brie hatte Ende April auf umfangreiche Baum- und Strauchabholzungen an den Flüssen Schwarze Elster, Pulsnitz und Röder im Landkreis Elbe-Elster aufmerksam gemacht. Dies sei vom Landesumweltamt Brandenburg mit der notwendigen Sanierung bzw. Unterhaltung von Deichen zum Schutz vor Hochwasser begründet worden. Allerdings habe weder beim Augusthochwasser 2002 noch beim Januarhochwasser 2003 an den betroffenen Flüssen eine akute Gefahr bestanden.

Wie Brie sagte, sind die betroffenen Bereiche in der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie) der EU als Schutzräume ausgewiesen. Die umfangreiche Gehölzbeseitigung in diesen Gebieten würde jedoch in erheblichem Maße geschützte Lebensräume und Tierarten beeinträchtigen. Der PDS-Politiker hatte daher die EU-Kommission aufgefordert zu prüfen, ob es sich bei der Abholzung tatsächlich um Sanierungsmaßnahmen oder um eine Verletzung der FFH-Richtlinie handelt.