Pressemitteilungen

Zum Scheitern der fünften WTO-Ministerkonferenz in Cancun erklärt die Europaabgeordnete Christel Fiebiger: Am Sonntag ist bereits zum zweiten Mal nach Seattle (1999) ein WTO-Treffen gescheitert. Das Aus von Cancun ist für die …
weiterlesen "Das Aus von Cancun gibt Anlass zur Hoffnung und Befürchtung zugleich"

Zum negativen Ausgang des schwedischen Referendums zur Einführung des Euros erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Für das schwedische "Nej!" zum Euro ist die EU mitverantwortlich Die ablehnende …
weiterlesen "Für das schwedische „Nej!“ zum Euro ist die EU mitverantwortlich"

Zum 30. Jahrestag des blutigen Militärputsches gegen den sozialistischen Präsidenten Chiles, Salvador Allende, erklärt die PDS-Europaabgeordete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Heute vor 30 Jahren putschten, unter dem …
weiterlesen "30 Jahre Putsch in Chile – Schluss mit der Koalition der Straflosigkeit!"

Zur heute beginnenden 5. WTO-Ministerkonferenz im mexikanischen Cancun erklärt die Europaabgeordnete Christel Fiebiger: In Cancun sollen die Weichen dafür gestellt werden, dass die 2001 in Doha begonnene WTO-Verhandlungsrunde zur weiteren Liberalisierung des internationalen …
weiterlesen "Armut beseitigen"

Zur heutigen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg, wonach künftig auch in deutschen Krankenhäusern der Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit zu gelten hat, erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Die …
weiterlesen "Schluss mit der Ausbeutung in den Krankenhäusern"

Zum Stand der Beziehungen zwischen der EU und den Entwicklungsländer In allen entscheidenden Dokumenten der EU wird der Kampf gegen die Armut als Hauptziel der Entwicklungspolitik beschworen. Unbestritten ist, dass die EU beträchtliche Mittel für…
weiterlesen "Die Entwicklungspolitik muss neu angepackt werden!"

Das Europäische Parlament in Straßburg hat sich am Mittwoch, den 3. September 2003 mit den angespannten Beziehungen zwischen der EU und Kuba beschäftigt. Als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses forderte der CDU-Abgeordnete Elmar Brok die EU-Instanzen auf, …
weiterlesen "Druck auf Kuba ist der falsche Weg"

Zur erneuten Verletzung des Stabilitätspakts durch Deutschland und Frankreich und der dazu erhobenen Forderung von EU-Kommissionspräsident Prodi, strukturelle Reformen bei den Sozialsystemen durchzuführen, erklärt die …
weiterlesen "Soziale Reform des Stabilitätspakts hat höchste Priorität"

Zum Weltfriedenstag am 1. September erklärt Feleknas Uca, PDS-Europaabgeordnete:Am 1. September 1939 überfiel die deutsche Wehrmacht Polen und begann damit den 2. Weltkrieg. Der 1. September ist seitdem ein Tag der Mahnung und der Verpflichtung: Krieg darf …
weiterlesen "Kriege ächten – Frieden schaffen!"

Europaabgeordneter kritisiert Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in AfghanistanAls einen „Beitrag zur Instabilität und zur Legitimierung der langfristigen militärischen Okkupation“ hat der PDS-Europaabgeordnete André Brie die Entscheidung des …
weiterlesen "André Brie: Beitrag zur Instabilität"