Pressemitteilungen

PDS-Europaabgeordneter fordert Umsetzung der Bestimmungen des Ottawa-AbkommensDer Europaabgeordnete André Brie hat die sofortige Beseitigung der Anti-Personen-Minen an der griechisch-türkischen Grenze gefordert. „Obwohl Athen und …
weiterlesen "Brie: Minenfelder an griechisch-türkischer Grenze beseitigen"

PDS-Europaabgeordneter André Brie bezeichnet Antwort auf parlamentarische Anfrage als „Skandal“Der EU-Ministerrat sieht trotz zunehmender antisemitischer Tendenzen in Europa keine Veranlassung zur …
weiterlesen "EU-Ministerrat lehnt Mitverantwortung für Bekämpfung antisemitischer Tendenzen in Europa ab"

André Brie: Doppelzüngigkeit in Berlin und BrüsselIn einem öffentlichen Hearing haben Europaabgeordnete aus verschiedenen Fraktionen am Dienstagabend die Menschenrechtsverletzungen im US-Internierungslager Guantanamo…
weiterlesen "Hearing im Europaparlament prangert Menschenrechtsverletzungen auf Guantanamo an"

Europaabgeordneter als Beobachter bei Prozess gegen palästinensischen Politiker. Treffen mit Arafat und Kureia. Scharfe Kritik an israelischem MauerbauDer Europaabgeordnete André Brie hat die sofortige Freilassung des palästinensischen Politikers …
weiterlesen "André Brie: Marwan Barghouti sofort freilassen"

Zur Festnahme der Parteivorsitzenden der DEHAP und der Freiheitspartei durch die türkische Polizei wegen ihrer Teilnahme an einer kurdischen Veranstaltung in Gelsenkirchen am 13. September erklärt Feleknas Uca, …
weiterlesen "Parteivorsitzende in der Türkei müssen sofort aus Polizeigewahrsam entlassen werden"

Zur Stellungnahme der Europäischen Zentralbank über den vom Konvent vorgelegten Verfassungsentwurf (CON/2003/20) erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Laut Maastricht-Vertrag und …
weiterlesen "EZB will neoliberale Preisstabilitätspolitik als Unionsziel in EU-Verfassung verankern"

Offizielle Prüfung wird eingeleitet. Umweltkommissarin Wallström reagiert auf Parlamentarische Anfrage von André BrieDie Europäische Kommission wird eine Untersuchung der Abholzungen im Süden des Landes Brandenburg einleiten. Das teilte der …
weiterlesen "EU-Kommission untersucht Rodungen im Land Brandenburg"

PDS-Politiker André Brie initiierte fraktionsübergreifende Erklärung. EU-Kommission zum Handeln aufgerufenMit einer Initiative im Europäischen Parlament wollen Abgeordnete verschiedener Fraktionen die Rechte der kurdischen …
weiterlesen "Europaabgeordnete fordern Schutz kurdischer Bevölkerung in Syrien"

Zur Debatte um ein "Zentrum gegen Vertreibungen" in Berlin und zum entsprechenden Initiativantrag an den Landesparteitag der Berliner PDS am kommenden Wochenende erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. …
weiterlesen "Aussöhnung voranbringen – Kein „Zentrum gegen Vertreibungen“ in Berlin"

Zur anhaltenden Debatte um den Stabilitätspakt und ein europäisches Investitionsprogramm erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise muss …
weiterlesen "100 Milliarden Euro für ein soziales und ökologisches Zukunftsinvestitionsprogramm in Europa!"