Pressemitteilungen

Europaabgeordneter kritisiert nach Reise Menschenrechtslage. Neue Hinweise auf Ermordung inhaftierter Taliban-KämpferDer Europaabgeordnete André Brie hat die Lage in Afghanistan als „bedrohlich und instabil“ charakterisiert. „Nach wie vor …
weiterlesen "André Brie: Situation in Afghanistan bedrohlich"

Europaabgeordneter André Brie bestätigt in Afghanistan Ersuchen von Regierung und UN-VertreterDer Vertreter des UN-Generalsekretärs für Afghanistan, Lakhdar Brahimi, und der afghanische …
weiterlesen "Kabul bittet um internationale Unterstützung für Aufklärung möglicher Kriegsverbrechen an Gefangenen"

Zum Interview "Brüssel macht uns zu Verwaltungsprovinzen" von Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber in der Zeitung "Die Welt" vom 14. Juni erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied im …
weiterlesen "Stoiber stellt sich gegen Demokratie und sozialen Fortschritt in Europa"

Im Zusammenhang mit den Massenaktionen in Havanna, mit denen Hunderttausende Kubaner gegen den Abbau der Beziehungen zwischen der EU und Kuba und gegen die Diskriminierung ihres Landes protestierten, erklärte der PDS-Europaabgeordnete Hans Modrow, Mitglied der …
weiterlesen "Solidarität mit Kuba nun erst Recht!"

Zur heutigen Verabschiedung der ersten beiden Teile der Verfassung im Europäischen Konvent erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents: Der vorliegende …
weiterlesen "EU-Verfassungsentwurf ist Meilenstein des europäischen Verfassungsprozesses"

PDS-Politiker fordert vor Afghanistan-Reise verstärktes internationales Engagement zur Stabilisierung des Landes. Einziges deutsches Mitglied in Delegation des EuropaparlamentsUnmittelbar vor seiner Abreise nach Kabul hat der Europaabgeordnete André…
weiterlesen "André Brie: USA entziehen sich der Verantwortung"

Zu ihrem Antrag ans Präsidium des Europäischen Konvents, in der Präambel der EU-Verfassung auf das antifaschistische Erbe Europas zu verweisen, erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied …
weiterlesen "Ein Europa ohne Nationalismus, Krieg und Faschismus in der Verfassung verankern!"

Zur Situation der Landwirte auf den von der anhaltenden Trockenheit besonders betroffenen leichten Böden erklärt die Europaabgeordnete Christel Fiebiger: Auch wenn gestern und heute Gewitter punktuell Niederschlag brachten, ist die Lage der …
weiterlesen "Bauern muss schnell und unbürokratisch geholfen werden"

Zum vorgesehenen Einsatz einer französisch geführten EU-Eingreiftruppe nach Bunia in der Demokratischen Republik Kongo erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr.Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents: Angesichts der Bilder und …
weiterlesen "Kongo: Kein Zündeln mit EU-Eingreiftruppe"

Das Europäische Parlament verabschiedete heute seine Stellungnahmen zu den Legislativvorschlägen der EU-Kommission für eine Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP). Hierzu erklärt die Abgeordnete Christel Fiebiger: Das Europäische …
weiterlesen "GAP-Reform: Parlament zwischen Kniefall und Selbstbewußtsein"