Pressemitteilungen

Europaabgeordneter sieht Lage als „hochgradig instabil“. Bericht von Human Rights WatchDer PDS-Europaabgeordnete André Brie hat den jüngsten Bericht von Human Rights Watch zu Afghanistan als Beleg für das Scheitern einer …
weiterlesen "André Brie: Militärische „Befriedung“ Afghanistans gescheitert"

Wenn es noch eines Argumentes gegen die halbjährig wechselnde Ratspräsidentschaft in der EU bedurfte, so hat es Italiens Premier mit seinem Auftritt vor dem Europaparlament geliefert. Mit dem Vorsitz Berlusconis hat die Union den Bock zum Gärtner gemacht. Ausgerechnet in der …
weiterlesen "Der Bock als Gärtner"

Zum Abschluss der Arbeit des Europäischen Verfassungskonvents erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents: Heute hat der…
weiterlesen "Verfassungsentwurf ist ein historischer Kompromiss – jetzt die öffentliche Debatte über die Europas Zukunft führen"

Zu den Entgleisungen des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi gegenüber dem SPD-Europaabgeordenten und Vizevorsitzenden der SPE-Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, erklärt die Sprecherin der PDS-Gruppe im…
weiterlesen "Berlusconi muss sich persönlich und öffentlich entschuldigen"

Aus Anlass der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Italien erklärte der Europarlamentarier und PDS-Abgeordnete Hans Modrow:„Mit dem Vorsitz Berlusconis im Europäischen Rat hat die EU den Bock zum Gärtner gemacht. Währen der Premier am Mittwoch vor …
weiterlesen "Berlusconi – der Bock als Gärtner"

Schreiben an Polizei- und Armeekommandeure sowie an Jakartas EU-BotschafterDer Europaabgeordnete André Brie hat Aufklärung über das Schicksal von Gefangenen in Indonesien gefordert, die aus politischen Gründen …
weiterlesen "Brie fordert Aufklärung über Schicksal politischer Gefangener in Indonesien"

Zu den fremdenfeindlichen Entgleisungen in der gestrigen Bundestagsdebatte zum EU-Verfassungsentwurf erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents:Zu …
weiterlesen "Dem Rechtspopulismus keine Chance – Für eine offene und demokratische Europäische Union"

Zum Ergebnis des EU-Agrarministerrates von Luxemburg erklärt das Mitglied des Europaparlamentes Christel Fiebiger und die landwirtschaftspolitische Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion Brandenburg Kornelia Wehlan: Der vom EU-Agrarrat verabschiedete …
weiterlesen "GAP-Reform verdient keinen Lorbeerkranz"

Kommissarin Wallström antortet auf Anfrage des Europaabgeordneten André BrieDie Europäische Kommission wird eine Untersuchung zu möglichen Vertößen gegen EU-Richtlinien zum Umweltschutz im Land Brandenburg einleiten. Dies teilte der …
weiterlesen "EU prüft mögliche Umweltverstöße im Land Brandenburg"

Zu den Ergebnissen des Gipfels bei Thessaloniki im Hinblick auf den EU-Verfassungsentwurf erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents: Die Nachrichten vom Gipfel des Europäischen Rats bei…
weiterlesen "Konvent muss jetzt Hüter des Verfassungsentwurfs werden"