Kriege ächten – Frieden schaffen!

Zum Weltfriedenstag am 1. September erklärt Feleknas Uca, PDS-Europaabgeordnete:

Am 1. September 1939 überfiel die deutsche Wehrmacht Polen und begann damit den 2. Weltkrieg. Der 1. September ist seitdem ein Tag der Mahnung und der Verpflichtung: Krieg darf kein Mittel der Politik sein – nie wieder und nirgendwo!

Heute, 64 Jahre nach dem Beginn des 2. Weltkriegs ist das Gegenteil der Fall: Krieg wird immer mehr als ein legitimes Mittel der Politik betrachtet – auch in Deutschland und in Europa. Die Aufrüstung schreitet weiter voran, zweifelhafte Bedrohungsszenarien werden entwickelt, um die militärischen Abenteuer zu legitimieren, die man zu humanitären Hilfsaktionen umdefiniert. Soldaten werden in alle Welt gesandt, um dort angeblich Frieden und Sicherheit zu schaffen und die Durchsetzung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten zu gewährleisten. Das Ergebnis sieht allerdings anders aus, wie Afghanistan und Irak nur zu deutlich zeigen.

Bomben und Soldaten schaffen keinen Frieden. Demokratische und friedliche Verhältnisse entstehen nicht dadurch, dass man die Regime, die man jahrelang unterstützt hat, bei geänderter politischer Wetterlage kriegerisch beseitigt. Friedenspolitik ist eine langfristige Angelegenheit und erfordert Umdenken. Konfliktursachen sind auch heute vor allen Dingen weiterhin die ungerechte Verteilung des Reichtums der Erde, die skrupellose Ausbeutung der Ressourcen unter Inkaufnahme jeglicher Menschenrechtsverletzung und die Verelendung großer Teile der Weltbevölkerung. Diese Probleme lassen sich nicht militärisch lösen, im Gegenteil, sie werden durch Kriege verstärkt.

Die Forderung am heutigen Weltfriedenstag lautet deshalb weiterhin: Kein Geld für Kriege! Kriege müssen endlich geächtet werden! Eine friedliche Welt ist möglich. Sie setzt aber Gerechtigkeit voraus!