Pressemitteilungen

ReichgerechnetDie von EU-Kommissarin Schreyer vertretene Position kann und darf nicht akzeptiert werden. Bundesregierung, ostdeutsche …
weiterlesen "Zu den von der EU-Kommission angekündigten „Abstrichen“ an der Förderung der neuen Bundesländer erklärt der PDS-Europaabgeordnete André Brie:"

Zur aktuellen Debatte um eine neue Verbraucherkreditrichtlinie erklärt die Europaabgeordnete Christel Fiebiger: Am 5.11.2003 lag dem Europäischen Parlament ein Bericht des Rechtsausschusses zum Kommissionsentwurf einer neuen …
weiterlesen "Verbraucherkredit-Richtlinie: Kehrtwendung in letzter Minute"

Zum Monitoringbericht der Europäischen Komission über den Stand der Beitrittsvorbereitungen der zehn Beitrittsländer, über den Erweiterungskommissar Verheugen gestern das Europäische Parlament informierte, erklärt das Mitglied des Europaparlaments, Christel …
weiterlesen "Effektive Hilfe statt Drohungen"

Zu der von der Europäischen Kommission vorgelegten Richtlinie gegen geschlechtsspezifische Diskriminierungen beim Erwerb von Waren und Dienstleistungen erklärt die PDS-Europaabgeordnete…
weiterlesen "Gegen die fortgesetzte Diskriminierung von Frauen in Europa – Verschleppungstaktik der Regierungen beenden!"

Berichterstatter des Europaparlaments kritisiert nach Rückkehr aus dem Land am Hindukusch fehlende Unterstützung für demokratische KräfteAls „längst überfällig“ hat der Afghanistan-Berichterstatter des Europäischen Parlaments, der …
weiterlesen "Brie: Bonner Afghanistan-Friedensplan gefährdet"

Für eine alternative europäische Außen- und SicherheitspolitikSehr geehrter Herr Präsident, Kollege Brok…
weiterlesen "André Brie, Rede im Namen der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken am 22. Oktober 2003 im Europäischen Parlament zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union"

PDS-Politiker unterstützt Forderung des Deutschen Hotel- und GaststättenverbandesDer PDS-Europaabgeordnete André Brie hat die Forderung des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes nach einer …
weiterlesen "Brie: Mehrwertsteuer für Gastronomiegewerbe in EU vereinheitlichen, in Deutschland senken"

Das Thema Gesundheit steht in der EU-Kommission ganz oben auf der Prioritätenliste. Ab kommenden Mai soll in allen Dienstgebäuden der Gemeinschaft ein striktes Rauchverbot gelten. Um den Rauchern den Abschied vom Glimmstengel zu erleichtern, werden psychologische Unterstützung…
weiterlesen "Brüsseler Paradoxie"

Zum am 16.10.2003 mit der Ersten Lesung des Entwurfs eines Landwirtschafts-Altschuldengesetzes im Bundestag eröffneten parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren erklärt die Europaabgeordnete Christel Fiebiger: Als einstige …
weiterlesen "Landwirtschafts-Altschuldengesetz muss Agrarbetrieben reale Chance geben"

PDS-Europaabgeordneter ruft Fischer zur Teilnahme an Unterzeichnung von Vereinbarung palästinensischer und israelischer Politiker aufAls „einmalige historische Chance“ zur Lösung des Nahost-Konflikts hat der PDS-Europaabgeordnete André Brie …
weiterlesen "Brie: Neue Nahost-Initiative umfassend unterstützen"