Pressemitteilungen

Zum Abschluss der Arbeit des Europäischen Verfassungskonvents erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents: Heute hat der…
weiterlesen "Verfassungsentwurf ist ein historischer Kompromiss – jetzt die öffentliche Debatte über die Europas Zukunft führen"

Aus Anlass der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Italien erklärte der Europarlamentarier und PDS-Abgeordnete Hans Modrow:„Mit dem Vorsitz Berlusconis im Europäischen Rat hat die EU den Bock zum Gärtner gemacht. Währen der Premier am Mittwoch vor …
weiterlesen "Berlusconi – der Bock als Gärtner"

Schreiben an Polizei- und Armeekommandeure sowie an Jakartas EU-BotschafterDer Europaabgeordnete André Brie hat Aufklärung über das Schicksal von Gefangenen in Indonesien gefordert, die aus politischen Gründen …
weiterlesen "Brie fordert Aufklärung über Schicksal politischer Gefangener in Indonesien"

Zu den Entgleisungen des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi gegenüber dem SPD-Europaabgeordenten und Vizevorsitzenden der SPE-Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, erklärt die Sprecherin der PDS-Gruppe im…
weiterlesen "Berlusconi muss sich persönlich und öffentlich entschuldigen"

Zu den fremdenfeindlichen Entgleisungen in der gestrigen Bundestagsdebatte zum EU-Verfassungsentwurf erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents:Zu …
weiterlesen "Dem Rechtspopulismus keine Chance – Für eine offene und demokratische Europäische Union"

Zum Ergebnis des EU-Agrarministerrates von Luxemburg erklärt das Mitglied des Europaparlamentes Christel Fiebiger und die landwirtschaftspolitische Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion Brandenburg Kornelia Wehlan: Der vom EU-Agrarrat verabschiedete …
weiterlesen "GAP-Reform verdient keinen Lorbeerkranz"

Kommissarin Wallström antortet auf Anfrage des Europaabgeordneten André BrieDie Europäische Kommission wird eine Untersuchung zu möglichen Vertößen gegen EU-Richtlinien zum Umweltschutz im Land Brandenburg einleiten. Dies teilte der …
weiterlesen "EU prüft mögliche Umweltverstöße im Land Brandenburg"

Zu den Ergebnissen des Gipfels bei Thessaloniki im Hinblick auf den EU-Verfassungsentwurf erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents: Die Nachrichten vom Gipfel des Europäischen Rats bei…
weiterlesen "Konvent muss jetzt Hüter des Verfassungsentwurfs werden"

Zur neuen „Sicherheitsstrategie“ der EU erklärt der PDS-Europaabgeordnete André Brie:„Erklärte Ziele und reale Politik klaffen in der Europäischen Union weit auseinander. Während der auf dem Gipfel in Thessaloniki diskutierte Entwurf einer EU-Verfassung …
weiterlesen "Friedenspflicht unterlaufen"

Zur Entführung, Misshandlung und Vergewaltigung des Istanbuler DEHAP-Vorstandsmitglieds Gülbahar Gündüz durch türkische Zivilpolizisten und den Verhaftungen von Dutzenden von Frauen im Südosten der Türkei …
weiterlesen "Frauen in der Türkei schützen – staatliche Repression muss sofort aufhören!"