Pressemitteilungen

Europaabgeordneter als Beobachter bei Prozess gegen palästinensischen Politiker. Treffen mit Arafat und Kureia. Scharfe Kritik an israelischem MauerbauDer Europaabgeordnete André Brie hat die sofortige Freilassung des palästinensischen Politikers …
weiterlesen "André Brie: Marwan Barghouti sofort freilassen"

Zur Festnahme der Parteivorsitzenden der DEHAP und der Freiheitspartei durch die türkische Polizei wegen ihrer Teilnahme an einer kurdischen Veranstaltung in Gelsenkirchen am 13. September erklärt Feleknas Uca, …
weiterlesen "Parteivorsitzende in der Türkei müssen sofort aus Polizeigewahrsam entlassen werden"

Zur Stellungnahme der Europäischen Zentralbank über den vom Konvent vorgelegten Verfassungsentwurf (CON/2003/20) erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Laut Maastricht-Vertrag und …
weiterlesen "EZB will neoliberale Preisstabilitätspolitik als Unionsziel in EU-Verfassung verankern"

Offizielle Prüfung wird eingeleitet. Umweltkommissarin Wallström reagiert auf Parlamentarische Anfrage von André BrieDie Europäische Kommission wird eine Untersuchung der Abholzungen im Süden des Landes Brandenburg einleiten. Das teilte der …
weiterlesen "EU-Kommission untersucht Rodungen im Land Brandenburg"

PDS-Politiker André Brie initiierte fraktionsübergreifende Erklärung. EU-Kommission zum Handeln aufgerufenMit einer Initiative im Europäischen Parlament wollen Abgeordnete verschiedener Fraktionen die Rechte der kurdischen …
weiterlesen "Europaabgeordnete fordern Schutz kurdischer Bevölkerung in Syrien"

Zur Debatte um ein "Zentrum gegen Vertreibungen" in Berlin und zum entsprechenden Initiativantrag an den Landesparteitag der Berliner PDS am kommenden Wochenende erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. …
weiterlesen "Aussöhnung voranbringen – Kein „Zentrum gegen Vertreibungen“ in Berlin"

Zur anhaltenden Debatte um den Stabilitätspakt und ein europäisches Investitionsprogramm erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise muss …
weiterlesen "100 Milliarden Euro für ein soziales und ökologisches Zukunftsinvestitionsprogramm in Europa!"

Zum Scheitern der fünften WTO-Ministerkonferenz in Cancun erklärt die Europaabgeordnete Christel Fiebiger: Am Sonntag ist bereits zum zweiten Mal nach Seattle (1999) ein WTO-Treffen gescheitert. Das Aus von Cancun ist für die …
weiterlesen "Das Aus von Cancun gibt Anlass zur Hoffnung und Befürchtung zugleich"

Zum negativen Ausgang des schwedischen Referendums zur Einführung des Euros erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Für das schwedische "Nej!" zum Euro ist die EU mitverantwortlich Die ablehnende …
weiterlesen "Für das schwedische „Nej!“ zum Euro ist die EU mitverantwortlich"

Zum 30. Jahrestag des blutigen Militärputsches gegen den sozialistischen Präsidenten Chiles, Salvador Allende, erklärt die PDS-Europaabgeordete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Heute vor 30 Jahren putschten, unter dem …
weiterlesen "30 Jahre Putsch in Chile – Schluss mit der Koalition der Straflosigkeit!"