Pressemitteilungen

Zu dem Versuch der konservativ-liberalen Mehrheit im Europaparlament, im Verbund mit einigen Regierungen sowie der EU-Beschäftigungskommissarin die EU-Arbeitszeitrichtlinie zu kippen, erklärt die …
weiterlesen "EU-Arbeitszeitrichtlinie stärken statt schwächen – Arbeitszeitverkürzung jetzt!"

PDS-Europaabgeordneter beendete „Tour 2004“ durch Mecklenburg-VorpommernDer Schweriner Europaabgeordnete André Brie hat die ostdeutschen Unternehmen zur verstärkten Kooperation mit der Wirtschaft in den künftigen EU-Mitgliedsstaaten…
weiterlesen "André Brie: Kooperation mit EU-Beitrittsländern verstärken"

„Europas Konservative lassen den Kalten Krieg wieder aufleben. Die Auseinandersetzung mit Demokratiedefiziten im Staatssozialismus und mit Menschenrechtsverletzungen, die im…
weiterlesen "Zur „Kommunismus-Resolution“ des Kongresses der Europäischen Volkspartei erklärt der PDS-Europaabgeordnete André Brie:"

Zur auf dem 15. Kongress der Europäischen Volkspartei in Brüssel am 5. Februar verabschiedeten Resolution "Verurteilung des totalitären Kommunismus" erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizevorsitzende der …
weiterlesen "Europäische Konservative relativieren Verbrechen des Faschismus"

PDS-Europaabgeordneter: Neue EU-Dienstleistungsrichtlinie ist Freibrief für Unternehmen. Qualitäts-, Sicherheits- und Preisstandards gefährdetDer Europaabgeordnete André Brie hat vor den Konsequenzen einer nahezu vollständigen Deregulierung des Dienstleistungsmarktes in …
weiterlesen "Einseitige Parteinahme"

„Die deutliche Positionierung der Europäischen Union war überfällig. Ob auf dem …
weiterlesen "Zur Ankündigung des EU-Außenbeauftragten Javier Solana in Stockholm, Europa werde eine aktive Rolle bei der Verhinderung von Völkermord und Vertreibungen einnehmen, erklärt der PDS-Europaabgeordnete André Brie:"

Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Beurteilung von bundesdeutschen Enteignungen von Bodenreformeigentümern erklärt die PDS-Europaabgeordnete Christel Fiebiger: Die vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte …
weiterlesen "Gerichtsurteil ist Ohrfeige für Bundesrepublik"

Zu den Plänen der EU-Kommission, in den kommenden beiden Jahren die Abschiebung von Ausländern mit 30 Millionen Euro zu finanzieren, erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann:Die …
weiterlesen "Legalisierungsperspektiven und Fluchtursachenbekämpfung statt europäische Abschiebefinanzierung"

Antwort der EU-Kommission auf dringliche parlamentarische Anfrage des PDS-EuropaabgeordnetenDie Europäische Union wird ihr Satellitennavigationssystem “GALILEO” an die Vorgaben des US-Militärs …
weiterlesen "André Brie: Europäisches Satellitennavigationssystem GALILEO an Vorgaben des US-Militärs angepasst"

Zur Entscheidung des türkischen Staatssicherheitsgerichts in Ankara, den Antrag der Verteidigung auf Freilassung Leyla Zanas erneut abzulehnen, erklärt Feleknas Uca, PDS-Europaabgeordnete, derzeit in Ankara:Zur Entscheidung des türkischen …
weiterlesen "Ohrfeige für die EU – Leyla Zana weiter in Haft"