Pressemitteilungen

Zur Stellungnahme der Europäischen Zentralbank über den vom Konvent vorgelegten Verfassungsentwurf (CON/2003/20) erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Laut Maastricht-Vertrag und …
weiterlesen "EZB will neoliberale Preisstabilitätspolitik als Unionsziel in EU-Verfassung verankern"

Offizielle Prüfung wird eingeleitet. Umweltkommissarin Wallström reagiert auf Parlamentarische Anfrage von André BrieDie Europäische Kommission wird eine Untersuchung der Abholzungen im Süden des Landes Brandenburg einleiten. Das teilte der …
weiterlesen "EU-Kommission untersucht Rodungen im Land Brandenburg"

PDS-Politiker André Brie initiierte fraktionsübergreifende Erklärung. EU-Kommission zum Handeln aufgerufenMit einer Initiative im Europäischen Parlament wollen Abgeordnete verschiedener Fraktionen die Rechte der kurdischen …
weiterlesen "Europaabgeordnete fordern Schutz kurdischer Bevölkerung in Syrien"

Zur Debatte um ein "Zentrum gegen Vertreibungen" in Berlin und zum entsprechenden Initiativantrag an den Landesparteitag der Berliner PDS am kommenden Wochenende erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. …
weiterlesen "Aussöhnung voranbringen – Kein „Zentrum gegen Vertreibungen“ in Berlin"

Zur anhaltenden Debatte um den Stabilitätspakt und ein europäisches Investitionsprogramm erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise muss …
weiterlesen "100 Milliarden Euro für ein soziales und ökologisches Zukunftsinvestitionsprogramm in Europa!"

Zum Scheitern der fünften WTO-Ministerkonferenz in Cancun erklärt die Europaabgeordnete Christel Fiebiger: Am Sonntag ist bereits zum zweiten Mal nach Seattle (1999) ein WTO-Treffen gescheitert. Das Aus von Cancun ist für die …
weiterlesen "Das Aus von Cancun gibt Anlass zur Hoffnung und Befürchtung zugleich"

Zum negativen Ausgang des schwedischen Referendums zur Einführung des Euros erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Für das schwedische "Nej!" zum Euro ist die EU mitverantwortlich Die ablehnende …
weiterlesen "Für das schwedische „Nej!“ zum Euro ist die EU mitverantwortlich"

Zum 30. Jahrestag des blutigen Militärputsches gegen den sozialistischen Präsidenten Chiles, Salvador Allende, erklärt die PDS-Europaabgeordete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Heute vor 30 Jahren putschten, unter dem …
weiterlesen "30 Jahre Putsch in Chile – Schluss mit der Koalition der Straflosigkeit!"

Zur heute beginnenden 5. WTO-Ministerkonferenz im mexikanischen Cancun erklärt die Europaabgeordnete Christel Fiebiger: In Cancun sollen die Weichen dafür gestellt werden, dass die 2001 in Doha begonnene WTO-Verhandlungsrunde zur weiteren Liberalisierung des internationalen …
weiterlesen "Armut beseitigen"

Zur heutigen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg, wonach künftig auch in deutschen Krankenhäusern der Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit zu gelten hat, erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Die …
weiterlesen "Schluss mit der Ausbeutung in den Krankenhäusern"