Pressemitteilungen

Zum Monitoringbericht der Europäischen Komission über den Stand der Beitrittsvorbereitungen der zehn Beitrittsländer, über den Erweiterungskommissar Verheugen gestern das Europäische Parlament informierte, erklärt das Mitglied des Europaparlaments, Christel …
weiterlesen "Effektive Hilfe statt Drohungen"

Berichterstatter des Europaparlaments kritisiert nach Rückkehr aus dem Land am Hindukusch fehlende Unterstützung für demokratische KräfteAls „längst überfällig“ hat der Afghanistan-Berichterstatter des Europäischen Parlaments, der …
weiterlesen "Brie: Bonner Afghanistan-Friedensplan gefährdet"

Für eine alternative europäische Außen- und SicherheitspolitikSehr geehrter Herr Präsident, Kollege Brok…
weiterlesen "André Brie, Rede im Namen der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken am 22. Oktober 2003 im Europäischen Parlament zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union"

PDS-Politiker unterstützt Forderung des Deutschen Hotel- und GaststättenverbandesDer PDS-Europaabgeordnete André Brie hat die Forderung des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes nach einer …
weiterlesen "Brie: Mehrwertsteuer für Gastronomiegewerbe in EU vereinheitlichen, in Deutschland senken"

Das Thema Gesundheit steht in der EU-Kommission ganz oben auf der Prioritätenliste. Ab kommenden Mai soll in allen Dienstgebäuden der Gemeinschaft ein striktes Rauchverbot gelten. Um den Rauchern den Abschied vom Glimmstengel zu erleichtern, werden psychologische Unterstützung…
weiterlesen "Brüsseler Paradoxie"

Zum am 16.10.2003 mit der Ersten Lesung des Entwurfs eines Landwirtschafts-Altschuldengesetzes im Bundestag eröffneten parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren erklärt die Europaabgeordnete Christel Fiebiger: Als einstige …
weiterlesen "Landwirtschafts-Altschuldengesetz muss Agrarbetrieben reale Chance geben"

PDS-Europaabgeordneter ruft Fischer zur Teilnahme an Unterzeichnung von Vereinbarung palästinensischer und israelischer Politiker aufAls „einmalige historische Chance“ zur Lösung des Nahost-Konflikts hat der PDS-Europaabgeordnete André Brie …
weiterlesen "Brie: Neue Nahost-Initiative umfassend unterstützen"

PDS-Europaabgeordneter fordert Umsetzung der Bestimmungen des Ottawa-AbkommensDer Europaabgeordnete André Brie hat die sofortige Beseitigung der Anti-Personen-Minen an der griechisch-türkischen Grenze gefordert. „Obwohl Athen und …
weiterlesen "Brie: Minenfelder an griechisch-türkischer Grenze beseitigen"

PDS-Europaabgeordneter André Brie bezeichnet Antwort auf parlamentarische Anfrage als „Skandal“Der EU-Ministerrat sieht trotz zunehmender antisemitischer Tendenzen in Europa keine Veranlassung zur …
weiterlesen "EU-Ministerrat lehnt Mitverantwortung für Bekämpfung antisemitischer Tendenzen in Europa ab"

André Brie: Doppelzüngigkeit in Berlin und BrüsselIn einem öffentlichen Hearing haben Europaabgeordnete aus verschiedenen Fraktionen am Dienstagabend die Menschenrechtsverletzungen im US-Internierungslager Guantanamo…
weiterlesen "Hearing im Europaparlament prangert Menschenrechtsverletzungen auf Guantanamo an"