Pressemitteilungen

Treffen der Fraktion der GUE/NGL mit Beschäftigten der von Schließung bedrohten Ronal-Niederlassung in FrankreichDie Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke hat heute, noch vor der Neukonstituierung des Europäischen Parlaments, …
weiterlesen "Betriebsverlagerungen im EU-Binnenmarkt"

Ausdrücklich begrüßt hat der PDS-Europaabgeordnete Helmuth Markov die heutige Entscheidung des Ausschusses für Recht und Binnenmarkt des Europäischen Parlaments, dem EP-Präsidenten eine …
weiterlesen "EP-Ausschuss empfiehlt Klage gegen die Weitergabe personenbezogener Daten von Fluggästen in die USA"

Anlässlich des Wiedereinzugs der PDS ins Europäische Parlament erklärt die Europaabgeordnete und PDS-Spitzenkandidatin Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Unsere Botschaft „Für ein soziales, demokratisches und friedliches …
weiterlesen "Die Haltung zu Europa ist für die sozialistische Linke eine strategische Frage"

Zur Billigung des Abkommens zwischen der EU und den USA über die Weitergabe personenbezogener Daten von Flugpassagieren durch die EU-Kommission erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. …
weiterlesen "EU-Kommissionsbeschluss zu Flugdatenübermittlung an USA – Unerhörte Missachtung des Europäischen Parlaments"

"Bis zur Verabschiedung einer neuen Reisekostenregelung werden …
weiterlesen "Im Namen der PDS-Gruppe im Europäischen Parlament erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Nägel mit Köpfen bei Tagegeldern und Flugkosten: Deutsche Europaabgeordnete vereinbaren für sich transparente Regelungen"

PDS-Europaabgeordneter: Auch Gefangenenlager auf Guantanamo und in Afghanistan einbeziehenAngesichts der Berichte über die Folterpraxis US-amerikanischer und britischer …
weiterlesen "Brie fordert unabhängige Untersuchung der Folterpraxis US-amerikanischer und britischer Truppen in irakischen Gefängnissen"

Der PDS-Europaabgeordnete André Brie hat seine Forderung nach einer europaweiten Volksabstimmung über die künftige EU-Verfassung bekräftigt. Ein einheitliches Referendum in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union …
weiterlesen "André Brie: Europaweite Volksabstimmung über EU-Verfassung unabdingbar"

Europaabgeordneter: Bedeutung der Landwirtschaft in Beitrittsstaaten berücksichtigen. Deutschland Nutznießer bei AgrarbeihilfenAngesichts der Einigung der EU-Landwirtschaftsminister über Beihilfen für Produkte aus dem…
weiterlesen "PDS-Politiker André Brie mahnt konsequente Reformierung der EU-Agrarpolitik an"

Zur heutigen Entschließung des Europäischen Parlaments zu Gefahren der Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Informationsfreiheit (Artikel 11 Absatz 2 der Charta der Grundrechte) in der EU, vor …
weiterlesen "Informationsfreiheit und Medienpluralismus sind zu schützen – auch in der EU!"

Zur heutigen Abstimmung über eine Reform im Europäischen Parlament erklärt die Sprecherin der PDS-Gruppe im EP, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann Die Sprecherin der PDS-Gruppe im …
weiterlesen "Heutiges Votum bestätigt die gemeinsame Position aller im EP vertretenen deutschen Parteien zur Parlamentsreform"