Pressemitteilungen

Zum bevorstehenden Treffen der EU-Innenminister zum Thema Terrorismusbekämpfung in Brüssel erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Die verbrecherischeren Anschläge von Madrid offenbaren, dass nunmehr auch …
weiterlesen "Ein Orwellscher Überwachungsstaat darf in Europa nicht entstehen"

Die Partnerwahl Washingtons im 'Kampf gegen den Terrorismus' ist bezeichnend. Künftig soll eine Militärdiktatur, in der …
weiterlesen "Zur Ankündigung von US-Außenminister Powell, Pakistan zum wichtigsten militärischen Verbündeten außerhalb der NATO zu machen, erklärt der PDS-Europaabgeordnete André Brie:"

„Ich begrüße ausdrücklich die jetzt getroffene Entscheidung der EU-Kommission, die Möglichkeit von Beihilfen für die europäischen Werften auch weiterhin einzuräumen. Angesichts der …
weiterlesen "Zur Werftenentscheidung der EU-Kommission erklärt der PDS-Abgeordnete im Europäischen Parlament André Brie:"

Zur Abstimmung über die EU-Binnenmarktstrategie 2003-2006 erklärt der PDS-Europaabgeordnete Helmuth Markov:Das Europäische Parlament hat heute sein Votum über die EU-Binnenmarktstrategie für die Jahre 2003-2006 abgegeben. Einzig …
weiterlesen "Für eine beschäftigungsorientierte EU-Binnenmarktpolitik"

Zu der heute mit großer Mehrheit verabschiedeten Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat zum Recht der Häftlinge in Guantanamo auf ein faires Verfahren erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Das…
weiterlesen "Guantanamo auflösen – Keine doppelten Menschenrechtstandards!"

Zum Internationalen Frauentag am 8. März erklärt Feleknas Uca, PDS-Europaabgeordnete: Am 8. März jährt sich der Internationale Frauentag zum 83. Mal. Auch wenn in dieser Zeit unbestritten viel erreicht worden ist - auch in der heutigen, …
weiterlesen "Internationaler Frauentag – ein Tag zum Feiern?"

PDS-Abgeordneter ruft vor Europäischem Parlament zur Fortsetzung der zweigleisigen Strategie gegenüber Moskau aufDer Europaabgeordnete André Brie hat davor gewarnt, die Gestaltung des Verhältnisses der Europäischen Union zu…
weiterlesen "Beziehungen der EU zu Russland auf Basis der Gleichberechtigung ausbauen"

Zum den Vorschlägen von Bundeskanzler Schröder, Präsident Chirac und Premierminister Blair auf dem gestrigen deutsch-französisch-britischen Gipfeltreffen in Berlin erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: …
weiterlesen "Europas Wirtschaft bald so „fit“ wie die britische Bahn?"

Zum heutigen deutsch-französisch-britischen Sondertreffen in Berlin erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Die offenkundige Absicht Gerhard Schröders, Jacques Chiracs und Tony Blairs, …
weiterlesen "Europa braucht keinen „Dreibund“ – Europa braucht neues Vertrauen!"

Zum Besuch der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel in Ankara und zu den Forderungen aus den Unionsparteien nach einem "dritten Weg" der EU gegenüber der Türkei erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Die Erklärungen der …
weiterlesen "Merkels und Stoibers Anti-Türkei-Kampagne stoppen!"