Pressemitteilungen

Zum heutigen deutsch-französisch-britischen Sondertreffen in Berlin erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Die offenkundige Absicht Gerhard Schröders, Jacques Chiracs und Tony Blairs, …
weiterlesen "Europa braucht keinen „Dreibund“ – Europa braucht neues Vertrauen!"

Zum Besuch der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel in Ankara und zu den Forderungen aus den Unionsparteien nach einem "dritten Weg" der EU gegenüber der Türkei erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Die Erklärungen der …
weiterlesen "Merkels und Stoibers Anti-Türkei-Kampagne stoppen!"

Europäisches Parlament nahm Resolution zu Afghanistan an. Besorgnis über Sicherheitslage und Situation von Frauen und MädchenAls deutliches Signal zur Fortsetzung der internationalen Unterstützung hat der …
weiterlesen "André Brie: „Deutliches Signal zur Fortsetzung der internationalen Hilfe“"

Zur Entscheidung der Bundesregierung, sich mit Frankreich und Großbritannien an der Aufstellung einer neuen schnellen EU-Eingreiftruppe zu beteiligen, erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Die Bundesregierung gibt mit Frankreich und …
weiterlesen "Rot-Grün macht die EU mobil"

Zur Mitteilung der Kommission - "Mehr Wohlstand in Europa: die politische Agenda und der finanzielle Rahmen der erweiterten EU für den Zeitraum 2007-2013" erklärt der regionalpolitische Sprecher der PDS-Gruppe im Europäischen Parlament, …
weiterlesen "Politische Ambitionen der EU ohne finanzielle Untersetzung?"

Zum Streit um die von Romano Prodi am 10.02.2004 vorgestellte Finanzielle Vorschau erklärt die PDS-Europaabgeordnete Christel Fiebiger: Kommissionspräsident Romano Prodi hat sich der ultimativen Forderung der sechs Nettozahler, den EU-Haushalt im …
weiterlesen "Mehr Europa für weniger Geld funktioniert nicht"

Erklärung zum Abstimmungsverhalten über den Bericht von Hans ModrowGrundsätzliches Anliegen des Berichts war und bleibt es, alle Potenzen im Kampf gegen Armut auszuschöpfen und sie möglichst zu überwinden. Die Menschheit steht im 21. …
weiterlesen "Reform der Staatsunternehmen in Entwicklungsländern"

Zu dem Versuch der konservativ-liberalen Mehrheit im Europaparlament, im Verbund mit einigen Regierungen sowie der EU-Beschäftigungskommissarin die EU-Arbeitszeitrichtlinie zu kippen, erklärt die …
weiterlesen "EU-Arbeitszeitrichtlinie stärken statt schwächen – Arbeitszeitverkürzung jetzt!"

PDS-Europaabgeordneter beendete „Tour 2004“ durch Mecklenburg-VorpommernDer Schweriner Europaabgeordnete André Brie hat die ostdeutschen Unternehmen zur verstärkten Kooperation mit der Wirtschaft in den künftigen EU-Mitgliedsstaaten…
weiterlesen "André Brie: Kooperation mit EU-Beitrittsländern verstärken"

„Europas Konservative lassen den Kalten Krieg wieder aufleben. Die Auseinandersetzung mit Demokratiedefiziten im Staatssozialismus und mit Menschenrechtsverletzungen, die im…
weiterlesen "Zur „Kommunismus-Resolution“ des Kongresses der Europäischen Volkspartei erklärt der PDS-Europaabgeordnete André Brie:"