Pressemitteilungen

Zur Ankündigung des britischen Premierministers Tony Blair, ein Referendum über den EU-Verfassungsvertrag in Großbritannien abhalten zu wollen, erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Die Entscheidung Tony Blairs, den …
weiterlesen "Jetzt Referendum auch in Deutschland durchsetzen!"

Zur heutigen Abstimmung über eine Reform im Europäischen Parlament erklärt die Sprecherin der PDS-Gruppe im EP, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann Die Sprecherin der PDS-Gruppe im …
weiterlesen "Heutiges Votum bestätigt die gemeinsame Position aller im EP vertretenen deutschen Parteien zur Parlamentsreform"

„Statt eine auf Krisenprävention und friedliche Konfliktbeilegung ausgerichtete Sicherheitspolitik zu betreiben, erweist sich die Europäische Union immer mehr als Hilfstruppe der NATO. Nicht anders…
weiterlesen "Zur Tagung der EU-Verteidigungsminister in Brüssel erklärt der PDS-Europaabgeordnete André Brie:"

Die PDS-Europaabgeordneten André Brie und Helmuth Markov haben sich dafür ausgesprochen, die bereits laufende Militarisierung der EU zu einem zentralen Thema der diesjährigen Ostermärsche zu machen. In einem Aufruf zu den…
weiterlesen "Brie und Markov: Militarisierung der EU zu Thema bei Ostermärschen machen!"

Zu den Plänen der EU-Verteidigungsminister, eine schnelle europäische Eingreiftruppe von 1500 Mann aufzustellen und die Einrichtung einer Rüstungsagentur zu forcieren, erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. …
weiterlesen "Eingreiftruppen und Rüstungsagentur: Die Militarisierung der EU ist ein Irrweg!"

An den Chefredakteur der Bildzeitung Herrn Kai Diekmann Axel Springer AG Brieffach 3410 20350 Hamburg Offener Brief Sehr geehrter Herr Diekmann, wir beantworten die in Ihrer Ausgabe vom …
weiterlesen "Dokumentation: Offener Brief der deutschen Europaabgeordneten an den Chefredakteur der Bildzeitung"

Zur im Europäischen Parlament bevorstehenden Verabschiedung des Oostlander-Berichts (A5-0204/2004) über den Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission zur Türkei erklärt Feleknas Uca, PDS-Europaabgeordnete: Die morgen zu erwartende Verabschiedung …
weiterlesen "Türkei muss Reformanstrengungen erhöhen"

Der Europaabgeordnete André Brie hat die Europäische Union aufgerufen, die Durchführung der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Afghanistan gezielt zu unterstützen. „Die Verschiebung der Wahlen ist nicht …
weiterlesen "EP-Berichterstatter Brie ruft EU zur Unterstützung von Wahlen in Afghanistan auf"

Presseinformation zur Anhörung mit Vertretern des Bombardier-Eurobetriebsrates zu den von Bombardier angekündigten Betriebsschließungen, von Helmuth Markov, …
weiterlesen "Schienenverkehr ins Zentrum europäischer Verkehrs- und Strukturpolitik: zur Sicherung von Arbeitsplätzen und nachhaltiger Entwicklung"

PDS-Europaabgeordneter kritisiert deutsche Unterstützung für längere Arbeitszeiten in Großbritannien. Angriff auf gewerkschaftliche GrundrechteAls „gefährliche Weichenstellung“ hat der PDS-Europaabgeordnete André Brie die deutsche Unterstützung für …
weiterlesen "Gefährliche Weichenstellung"