Pressemitteilungen

Zur Vorstellung der neuen EU-Kommission durch den designierten Kommissionspräsidenten Barroso erklärt Sahra Wagenknecht, PDS-Europaabgeordnete: Die Nominierung der neuen EU-Kommission beendet die letzten Zweifel, wohin die Reise unter …
weiterlesen "Neue EU-Kommission soll soziales Europa beerdigen"

Seit gestern gibt es einen neuen EU-Verfassungstext auf der Webseite der Regierungskonferenz. Hatten die Staats- und Regierungschefs unter ihnen auch Bundeskanzler Schröder bei der Verabschiedung …
weiterlesen "Skandal bei EU-Verfassung – jetzt gilt Neusprech: Aus Rüstungsagentur wurde Verteidigungsagentur"

Die PDS-Europaabgeordnete Sahra Wagenknecht fährt mit einer auf Initiative der Fraktion der Vereinigten Linken im Europäischen Parlament organisierten Parlamentarierdelegation nach Caracas, um das am 15. August …
weiterlesen "Solidarität mit Präsident Chavez – Parlamentarierdelegation nach Venezuela"

Zur Übernahme der Führung der Internationalen Schutztruppe in Afghanistan durch das Eurokorps, erklärt der parteilose Europaabgeordnete Tobias Pflüger: "Der erste Einsatz des Eurokorps außerhalb Europas …
weiterlesen "Eurokorps erster Einsatz außerhalb Europas – Weiterer EU-Militarisierungsschritt"

Deutschland ist der erste EU-Staat, der nach dem Grundsatzbeschluss des NATO-Bündnisses beim Gipfel in Istanbul im Juni die Ausbildung irakischer Soldaten vorbereitet. Hunderte Lastwagen seien bereits in Richtung der…
weiterlesen "Keine Ausbildungshilfe: Deutschland und EU sollen Irakkriegsunterstützung beenden!"

Die Renaissance der Atomenergie wird immer konkreter. Eine Reihe von Ländern (China, Russland, Japan, Brasilien, …
weiterlesen "Schluss mit der EU-Förderung für Atomenergieforschung! Kein neuer Europäischer Druckwasserreaktor (EPR)! Solidarität mit den fastenden Atomkraftgegner/innen in Frankreich!"

Der Europaabgeordnete Tobias Pflüger äußerte sich am Rande der konstituierenden Sitzung des Europaparlaments zu den vielfältigen Manifestationen anlässlich des sechzigsten Jahrestags des 20. Juli 1944, insbesondere zu den für den Abend …
weiterlesen "Solidarisch mit dem Protest gegen öffentliches Gelöbnis"

Josep Borrell im ersten Wahlgang gewählt, Achtungserfolg für Francis WurtzDas Europäische Parlament hat heute seinen neuen Parlamentspräsidenten für die kommenden zweieinhalb Jahre gewählt. Der sozialdemokratische spanische Abgeordnete Josep Borrell wurde im …
weiterlesen "Wahl des neuen EP-Präsidenten"

Erstmals nominierte die GUE/NGL eine PDS-Politikerin als Kandidatin für das Amt der Vizepräsidentin des …
weiterlesen "Zur heutigen Wahl der PDS-Politikerin Sylvia-Yvonne Kaufmann als Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments erklärt der Sprecher der PDS-Delegation im Europaparlament Helmuth Markov:"