Pressemitteilungen

Zur Billigung des Abkommens zwischen der EU und den USA über die Weitergabe personenbezogener Daten von Flugpassagieren durch die EU-Kommission erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. …
weiterlesen "EU-Kommissionsbeschluss zu Flugdatenübermittlung an USA – Unerhörte Missachtung des Europäischen Parlaments"

"Bis zur Verabschiedung einer neuen Reisekostenregelung werden …
weiterlesen "Im Namen der PDS-Gruppe im Europäischen Parlament erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Nägel mit Köpfen bei Tagegeldern und Flugkosten: Deutsche Europaabgeordnete vereinbaren für sich transparente Regelungen"

PDS-Europaabgeordneter: Auch Gefangenenlager auf Guantanamo und in Afghanistan einbeziehenAngesichts der Berichte über die Folterpraxis US-amerikanischer und britischer …
weiterlesen "Brie fordert unabhängige Untersuchung der Folterpraxis US-amerikanischer und britischer Truppen in irakischen Gefängnissen"

Der PDS-Europaabgeordnete André Brie hat seine Forderung nach einer europaweiten Volksabstimmung über die künftige EU-Verfassung bekräftigt. Ein einheitliches Referendum in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union …
weiterlesen "André Brie: Europaweite Volksabstimmung über EU-Verfassung unabdingbar"

Europaabgeordneter: Bedeutung der Landwirtschaft in Beitrittsstaaten berücksichtigen. Deutschland Nutznießer bei AgrarbeihilfenAngesichts der Einigung der EU-Landwirtschaftsminister über Beihilfen für Produkte aus dem…
weiterlesen "PDS-Politiker André Brie mahnt konsequente Reformierung der EU-Agrarpolitik an"

Zur heutigen Entschließung des Europäischen Parlaments zu Gefahren der Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Informationsfreiheit (Artikel 11 Absatz 2 der Charta der Grundrechte) in der EU, vor …
weiterlesen "Informationsfreiheit und Medienpluralismus sind zu schützen – auch in der EU!"

Zur heutigen Abstimmung über eine Reform im Europäischen Parlament erklärt die Sprecherin der PDS-Gruppe im EP, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann Die Sprecherin der PDS-Gruppe im …
weiterlesen "Heutiges Votum bestätigt die gemeinsame Position aller im EP vertretenen deutschen Parteien zur Parlamentsreform"

Zur Ankündigung des britischen Premierministers Tony Blair, ein Referendum über den EU-Verfassungsvertrag in Großbritannien abhalten zu wollen, erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Die Entscheidung Tony Blairs, den …
weiterlesen "Jetzt Referendum auch in Deutschland durchsetzen!"

Zur heutigen Abstimmung über eine Reform im Europäischen Parlament erklärt die Sprecherin der PDS-Gruppe im EP, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann Die Sprecherin der PDS-Gruppe im …
weiterlesen "Heutiges Votum bestätigt die gemeinsame Position aller im EP vertretenen deutschen Parteien zur Parlamentsreform"

„Statt eine auf Krisenprävention und friedliche Konfliktbeilegung ausgerichtete Sicherheitspolitik zu betreiben, erweist sich die Europäische Union immer mehr als Hilfstruppe der NATO. Nicht anders…
weiterlesen "Zur Tagung der EU-Verteidigungsminister in Brüssel erklärt der PDS-Europaabgeordnete André Brie:"