Pressemitteilungen

Zur Entscheidung des EU-Frühjahrsgipfels in Brüssel, die Verhandlungen über die Europäische Verfassung wieder aufzunehmen, erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, ehemaliges Mitglied des Verfassungskonvents: Die Entscheidung der …
weiterlesen "Auf die Inhalte der Verfassung kommt es an"

Die Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL) führt am Dienstag, 30. März, um 16.30 Uhr im Europäischen Parlament in Straßburg eine …
weiterlesen "Öffentliche Anhörung zu den von Bombardier angekündigten Betriebsschließungen in Europa"

Zum fünften Jahrestag des völkerrechtswidrigen NATO-Angriffs auf die damalige Bundesrepublik Jugoslawien erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Heute auf den Tag genau starteten die ersten …
weiterlesen "Völkerrechtsbruch mit verheerenden Folgen – und keine Lösung des Konflikts"

Europaabgeordneter ruft EU zu verstärktem politischen und wirtschaftlichen Engagement aufAngesichts der schweren Kämpfe in der afghanischen Stadt Herat hat der Afghanistan-Berichterstatter des Europäischen Parlaments, der PDS-Abgeordnete André Brie, eine …
weiterlesen "Milizen in Afghanistan entwaffnen"

Die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca wird sich vom 19. bis 29. März in der Türkei aufhalten. Sie erklärt: Ich fahre vom 19. bis zum 29. März im Auftrag der Fraktion der Vereinigten Linken im Europäischen Parlament …
weiterlesen "PDS-Abgeordnete Feleknas Uca zu Newroz und Kommunalwahlen in der Türkei"

Zum bevorstehenden Treffen der EU-Innenminister zum Thema Terrorismusbekämpfung in Brüssel erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Die verbrecherischeren Anschläge von Madrid offenbaren, dass nunmehr auch …
weiterlesen "Ein Orwellscher Überwachungsstaat darf in Europa nicht entstehen"

Die Partnerwahl Washingtons im 'Kampf gegen den Terrorismus' ist bezeichnend. Künftig soll eine Militärdiktatur, in der …
weiterlesen "Zur Ankündigung von US-Außenminister Powell, Pakistan zum wichtigsten militärischen Verbündeten außerhalb der NATO zu machen, erklärt der PDS-Europaabgeordnete André Brie:"

„Ich begrüße ausdrücklich die jetzt getroffene Entscheidung der EU-Kommission, die Möglichkeit von Beihilfen für die europäischen Werften auch weiterhin einzuräumen. Angesichts der …
weiterlesen "Zur Werftenentscheidung der EU-Kommission erklärt der PDS-Abgeordnete im Europäischen Parlament André Brie:"

Zur Abstimmung über die EU-Binnenmarktstrategie 2003-2006 erklärt der PDS-Europaabgeordnete Helmuth Markov:Das Europäische Parlament hat heute sein Votum über die EU-Binnenmarktstrategie für die Jahre 2003-2006 abgegeben. Einzig …
weiterlesen "Für eine beschäftigungsorientierte EU-Binnenmarktpolitik"

Zu der heute mit großer Mehrheit verabschiedeten Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat zum Recht der Häftlinge in Guantanamo auf ein faires Verfahren erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Das…
weiterlesen "Guantanamo auflösen – Keine doppelten Menschenrechtstandards!"